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Schmatz/Nöthlichs
Erläuterungen
Hier erhalten Sie Informationen für die Auslegung und Interpretation der wichtigsten Vorschriften zum Thema Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und technische Sicherheit. Profitieren Sie dabei vom kompletten Fachwissen des renommierten Großwerks Schmatz/Nöthlichs „Sicherheitstechnik“: Kommentierungen der Bereiche wie Arbeitszeit, Betriebssicherheit, Produktsicherheit oder Biostoffe erleichtern die Umsetzung der Vorschriften.
Erläuterungen zum Arbeitsschutzgesetz
- § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
- § 4 Allgemeine Grundsätze
- § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
- § 6 Dokumentation
- § 7 Übertragung von Aufgaben
- § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
- § 9 Besondere Gefahren
- § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
- § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 12 Unterweisung
- § 13 Verantwortliche Personen
- § 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
- § 15 Pflichten der Beschäftigten
- § 16 Besondere Unterstützungspflichten
- § 17 Rechte der Beschäftigten
- § 18 Verordnungsermächtigungen
- § 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
- § 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst
- § 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
- § 22 Befugnisse der zuständigen Behörden
- § 23 Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht
- § 24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
- § 25 Bußgeldvorschriften
- § 26 Strafvorschriften
- Inkrafttreten
- zurück
Erläuterungen zum Arbeitssicherheitsgesetz
- § 1 Grundsatz
- § 2 Bestellung von Betriebsärzten
- § 3 Aufgaben der Betriebsärzte
- § 4 Anforderungen an Betriebsärzte
- § 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
- § 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- § 7 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- § 8 Unabängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
- § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
- § 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- § 11 Arbeitsschutzausschuß
- § 12 Behördliche Anordnungen
- § 13 Auskunfts- und Besichtigungsrechte
- § 14 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
- § 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
- § 16 Öffentliche Verwaltung
- § 17 Nichtanwendung des Gesetzes
- § 18 Ausnahmen
- § 19 Überbetriebliche Dienste
- § 20 Ordnungswidrigkeiten
- zurück
Erläuterungen zum Arbeitszeitgesetz
- Einführung in das Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer
- § 4 Ruhepausen
- § 5 Ruhezeit
- § 6 Nacht- und Schichtarbeit
- § 7 Abweichende Regelungen
- § 8 Gefährliche Arbeiten
- § 9 Sonn- und Feiertagsruhe
- § 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung
- § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung
- § 12 Abweichende Regelungen
- § 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung
- § 14 Außergewöhnliche Fälle
- § 15 Bewilligung, Ermächtigung
- § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise
- § 17 Aufsichtsbehörde
- § 18 Nichtanwendung des Gesetzes
- § 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst
- § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt
- § 21 Beschäftigung in der Binnenschiffahrt
- § 21a Beschäftigung im Straßentransport
- § 22 Bußgeldvorschriften
- § 23 Strafvorschriften
- § 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG
- § 25 Übergangsregelung für Tarifverträge
- zurück
Erläuterungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Geltungsbereich
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Genehmigung
- § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen
- § 6 Genehmigungsvoraussetzungen
- § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen
- § 8 Teilgenehmigung
- § 8a Zulassung vorzeitigen Beginns
- § 9 Vorbescheid
- § 10 Genehmigungsverfahren
- § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid
- § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung
- § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen
- § 14 Ausschluß von privatrechtlichen Abwehransprüchen
- § 14a Vereinfachte Klageerhebung
- § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
- § 16 Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
- § 17 Nachträgliche Anordnungen
- § 18 Erlöschen der Genehmigung
- § 19 Vereinfachtes Verfahren
- § 20 Untersagung, Stilllegung und Beseitigung
- § 21 Widerruf der Genehmigung
- § 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
- § 23 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
- § 24 Anordnungen im Einzelfall
- § 25 Untersagung
- § 26 Messungen aus besonderem Anlaß
- § 27 Emissionserklärung
- § 28 Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
- § 29 Kontinuierliche Messungen
- § 29a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen
- § 29b Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen
- § 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen
- § 31 Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen
- § 31a Technischer Ausschuß für Anlagensicherheit (aufgehoben)
- § 32 Beschaffenheit von Anlagen
- § 33 Bauartzulassung
- § 34 Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen
- § 35 Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen
- § 36 Ausfuhr
- § 37 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften
- § 37a Mindestanteil von Biokraftstoff an der Gesamtmenge in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung
- § 37b Begriffsbestimmung, Anforderungen an Biokraftstoffe
- § 37c Mitteilungs- und Abgabepflichten
- § 37d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen
- § 37e Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
- § 37f Pflichten der Bundesregierung
- § 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen
- § 39 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften
- § 40 Verkehrsbeschränkungen
- § 41 Straßen und Schienenwege
- § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen
- § 43 Rechtsverordnung der Bundesregierung
- § 44 Überwachung der Luftqualität
- § 45 Verbesserung der Luftqualität
- § 46 Emissionskataster
- § 46a Unterrichtung der Öffentlichkeit
- § 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen
- § 47a Anwendungsbereich des sechsten Teils
- § 47b Begriffsbestimmungen
- § 47c Lärmkarten
- § 47d Lärmaktionspläne
- § 47e Zuständige Behörden
- § 47f Rechtsverordnungen
- § 48 Verwaltungsvorschriften
- § 48a Erfüllung von Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften
- § 48b Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
- § 49 Schutz bestimmter Gebiete
- § 50 Planung
- § 51 Anhörung beteiligter Kreise
- § 51a Kommission für Anlagensicherheit
- § 51b Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit
- § 52 Überwachung
- § 52a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie
- § 52b Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
- § 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz
- § 54 Aufgaben
- § 55 Pflichten des Betreibers
- § 56 Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers
- § 57 Vortragsrecht
- § 58 Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz
- § 58a Bestellung eines Störfallbeauftragten
- § 58b Aufgaben des Störfallbeauftragten
- § 58c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten
- § 58d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz
- § 58e Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
- § 59 Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung
- § 60 Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung
- § 62 Ordnungswidrigkeiten
- §§ 63, 64 Straftaten
- § 65 (aufgehoben)
- § 66 Fortgeltung von Vorschriften
- § 67 Übergangsvorschrift
- § 67a Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands
- § 73 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
- zurück
Erläuterungen zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- § 15 Anspruch auf Elternzeit
- § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit
- § 17 Urlaub
- § 18 Kündigungsschutz
- § 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit
- § 20 Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte
- § 21 Befristete Arbeitsverträge
- zurück
Erläuterungen zum Chemikaliengesetz
- Einführung
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Anwendungsbereich
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische
- § 3b (aufgehoben)
- § 4 Beteiligte Bundesbehörden
- § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien
- § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen
- § 7 Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden
- § 8 Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle
- § 9 Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden
- § 10 Vorläufige Maßnahmen
- § 11 (aufgehoben)
- § 12 (aufgehoben)
- § 12a Beteiligte Bundesbehörden
- § 12b Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien
- § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen
- § 12d Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden
- § 12e Auskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit
- § 12f Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden
- § 12g Anordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige Maßnahmen
- § 12h Verordnungsermächtigungen
- § 13 Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungspflichten
- § 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften
- § 15 (aufgehoben)
- § 15a (aufgehoben)
- § 16d Mitteilungspflichten bei Gemischen
- § 16e Mitteilungen für die Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen
- § 16f (aufgehoben)
- § 17 Verbote und Beschränkungen
- § 18 Giftige Tiere und Pflanzen
- § 19 Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
- § 19a Gute Laborpraxis (GLP)
- § 19b GLP-Bescheinigung
- § 19c Berichterstattung
- § 19d Ergänzende Vorschriften
- § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen
- § 20a (aufgehoben)
- § 20b Ausschüsse
- § 21 Überwachung
- § 21a Mitwirkung von Zollstellen
- § 22 Informationspflichten
- § 23 Behördliche Anordnungen
- § 24 Vollzug im Bereich der Bundeswehr
- § 25 Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht
- § 25a Gebühren und Auslagen
- § 26 Bußgeldvorschriften
- § 27 Strafvorschriften
- § 27a Unwahre GLP-Erklärungen und Erschleichen der GLP-Bescheinigung
- § 27b Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- § 27c Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften
- § 27d Einziehung
- § 28 Übergangsregelung
- zurück
Erläuterungen zum Jugendarbeitsschutzgesetz
- Einführung
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Kind, Jugendlicher
- § 3 Arbeitgeber
- § 4 Arbeitszeit
- § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern
- § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen
- § 7 Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern
- § 8 Dauer der Arbeitszeit
- § 9 Berufsschule
- § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen
- § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume
- § 12 Schichtzeit
- § 13 Tägliche Freizeit
- § 14 Nachtruhe
- § 15 Fünf-Tage-Woche
- § 16 Samstagsruhe
- § 17 Sonntagsruhe
- § 18 Feiertagsruhe
- § 19 Urlaub
- § 20 Binnenschiffahrt
- § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen
- § 21a Abweichende Regelungen
- § 21b Ermächtigung
- § 22 Gefährliche Arbeiten
- § 23 Akkordarbeit: tempoabhängige Arbeiten
- § 24 Arbeiten unter Tage
- § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen
- § 26 Ermächtigungen
- § 27 Behördliche Anordnungen und Ausnahmen
- § 28 Menschengerechte Gestaltung der Arbeit
- § 28a Beurteilung der Arbeitsbedingungen
- § 29 Unterweisung über Gefahren
- § 30 Häusliche Gemeinschaft
- § 31 Züchtigungsverbot; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak
- § 32 Erstuntersuchung
- § 33 Erste Nachuntersuchung
- § 34 Weitere Nachuntersuchungen
- § 35 Außerordentliche Nachuntersuchung
- § 36 Ärztliche Untersuchungen und Wechsel des Arbeitgebers
- § 37 Inhalt und Durchführung der ärztlichen Untersuchungen
- § 38 Ergänzungsuntersuchung
- § 39 Mitteilung, Bescheinigung
- § 40 Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk
- § 41 Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen
- § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde
- § 43 Freistellung für Untersuchungen
- § 44 Kosten der Untersuchungen
- § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte
- § 46 Ermächtigungen
- § 47 Bekanntgabe des Gesetzes und der Aufsichtsbehörde
- § 48 Aushang über Arbeitszeit und Pausen
- § 49 Verzeichnisse der Jugendlichen
- § 50 Auskunft; Vorlage der Verzeichnisse
- § 51 Aufsichtsbehörde; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht
- § 52 Unterrichtung über Lohnsteuerkarten an Kinder
- § 53 Mitteilung über Verstöße
- § 54 Ausnahmebewilligungen
- § 55 Bildung des Landesausschusses für Jugendarbeitsschutz
- § 56 Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde
- § 57 Aufgaben der Ausschüsse
- § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften
- § 59 Bußgeldvorschriften
- § 60 Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
- § 61 Beschäftigung von Jugendlichen auf Kauffahrteischiffen
- § 62 Beschäftigung im Vollzug einer Freiheitsentziehung
- § 63 Änderung des Berufsbildungsgesetzes
- § 64 Änderung der Handwerksordnung
- § 65 Änderung des Bundesbeamtengesetzes
- § 66 Änderung des Beamtenrechtsrahmengesetzes
- § 67 Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
- § 68 Änderung der Gewerbeordnung
- § 69 Änderung von Verordnungen
- § 70 Änderung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- § 71 Berlin-Klausel
- § 72 Inkrafttreten
- zurück
Erläuterungen zum Medizinproduktegesetz
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Anwendungsbereich des Gesetzes
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten
- § 5 Verantwortlicher für das erstmalige Inverkehrbringen
- § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
- § 7 Grundlegende Anforderungen
- § 8 Harmonisierte Normen, Gemeinsame Technische Spezifikationen
- § 9 CE-Kennzeichnung
- § 10 Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten
- § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
- § 12 Sonderanfertigungen, Medizinprodukte aus In-Haus-Herstellung, Medizinprodukte zur klinischen Prüfung oder für Leistungsbewertungszwecke, Ausstellen
- § 13 Klassifizierung von Medizinprodukten, Abgrenzung zu anderen Produkten
- § 14 Errichten, Betreiben, Anwenden und Instandhalten von Medizinprodukten
- § 15 Benennung und Überwachung der Stellen, Beauftragung von Prüflaboratorien
- § 15a Benennung und Überwachung von Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten
- § 16 Erlöschen, Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Akkreditierung und Benennung
- § 17 Geltungsdauer von Bescheinigungen der Benannten Stellen
- § 18 Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen, Unterrichtungspflichten
- Vierter Abschnitt: Klinische Bewertung, Leistungsbewertung, klinische Prüfung, Leistungsbewertungsprüfung
- § 19 Klinische Bewertung, Leistungsbewertung
- § 20 Allgemeine Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
- § 21 Besondere Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
- § 22 Verfahren bei der Ethik-Kommission
- § 22a Genehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde
- § 22b Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Genehmigung oder der zustimmenden Bewertung
- § 22c Änderungen nach Genehmigung von klinischen Prüfungen
- § 23 Durchführung der klinischen Prüfung
- § 23a Meldungen über Beendigung oder Abbruch von klinischen Prüfungen
- § 23b Ausnahmen zur klinischen Prüfung
- § 24 Leistungsbewertungsprüfung
- § 25 Allgemeine Anzeigepflicht
- § 26 Durchführung der Überwachung
- § 27 Verfahren bei unrechtmäßiger und unzulässiger Anbringung der CE-Kennzeichnung
- § 28 Verfahren zum Schutz vor Risiken
- § 29 Medizinprodukte-Beobachtungs- und -Meldesystem
- § 30 Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte
- § 31 Medizinprodukteberater
- § 32 Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bundesbehörden
- § 33 Datenbankgeschütztes Informationssystem, Europäische Datenbank
- § 34 Ausfuhr
- § 35 Kosten
- § 36 Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten
- § 37 Verordnungsermächtigungen
- § 38 Anwendung und Vollzug des Gesetzes
- § 39 Ausnahmen
- § 40 Strafvorschriften
- § 41 Strafvorschriften
- § 42 Bußgeldvorschriften
- § 43 Einziehung
- § 44 Übergangsbestimmungen
- zurück
Erläuterungen zum Mutterschutzgesetz
- MuSchG – Mutterschutzgesetz, 23.05.2017
- § 1 Anwendungsbereich, Ziel des Mutterschutzes
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Schutzfristen vor und nach der Entbindung
- § 4 Verbot der Mehrarbeit; Ruhezeit
- § 5 Verbot der Nachtarbeit
- § 6 Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit
- § 7 Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen
- § 8 Beschränkung von Heimarbeit
- §§ 8a bis 8d (weggefallen)
- § 9 Gestaltung der Arbeitsbedingungen; unverantwortbare Gefährdung
- § 9a (weggefallen)
- § 10 Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen
- § 11 Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen für schwangere Frauen
- § 12 Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen für stillende Frauen
- § 13 Rangfolge der Schutzmaßnahmen: Umgestaltung der Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatzwechsel und betriebliches Beschäftigungsverbot
- § 14 Dokumentation und Information durch den Arbeitgeber
- § 15 Mitteilungen und Nachweise der schwangeren und stillenden Frauen
- § 16 Ärztliches Beschäftigungsverbot
- § 17 Kündigungsverbot
- § 18 Mutterschutzlohn
- § 19 Mutterschaftsgeld
- § 20 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld
- § 21 Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts
- § 22 Leistungen während der Elternzeit
- § 23 Entgelt bei Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen
- § 24 Fortbestehen des Erholungsurlaubs bei Beschäftigungsverboten
- § 25 Beschäftigung nach dem Ende des Beschäftigungsverbots
- § 26 Aushang des Gesetzes
- § 27 Mitteilungs- und Aufbewahrungspflichten des Arbeitgebers, Offenbarungsverbot der mit der Überwachung beauftragten Personen
- § 28 Behördliches Genehmigungsverfahren für eine Beschäftigung zwischen 20 und 22 Uhr
- § 29 Zuständigkeit und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, Jahresbericht
- § 30 Ausschuss für Mutterschutz
- § 31 Erlass von Rechtsverordnungen
- § 32 Bußgeldvorschriften
- § 33 Strafvorschriften
- § 34 Evaluationsbericht
- zurück
Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz
- § 3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
- § 4 Harmonisierte Normen, § 5 Normen und andere technische Spezifikationen
- zurück
Erläuterungen zum SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
- Einführung: Behinderte Menschen im Arbeitsleben
- § 68 Geltungsbereich
- § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise
- § 70 Verordnungsermächtigung
- § 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
- § 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
- § 73 Begriff des Arbeitsplatzes
- § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
- § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
- § 76 Mehrfachanrechnung
- § 77 Ausgleichsabgabe
- § 78 Ausgleichsfonds
- § 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
- § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
- § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
- § 83 Integrationsvereinbarung
- § 84 Prävention
- Vorbemerkungen zu § 85 Erfordernis der Zustimmung
- § 85 Erfordernis der Zustimmung
- § 86 Kündigungsfrist
- § 87 Antragsverfahren
- § 88 Entscheidung des Integrationsamtes
- § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
- § 90 Ausnahmen
- § 91 Außerordentliche Kündigung
- § 92 Erweiterter Beendigungsschutz
- § 98 Beauftragter des Arbeitgebers
- § 155 Strafvorschriften
- § 156 Bußgeldvorschriften
- § 159 Übergangsregelung
- zurück
Erläuterungen zum SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
- § 14 Grundsatz
- § 15 Unfallverhütungsvorschriften
- § 16 Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen
- § 17 Überwachung und Beratung
- § 18 Aufsichtspersonen
- § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen
- § 20 Zusammenarbeit mit Dritten
- § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten
- § 22 Sicherheitsbeauftragte
- § 23 Aus- und Fortbildung
- § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst
- § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag
- § 115 Prävention bei der Unfallkasse des Bundes
- § 191 Unterstützungspflicht der Unternehmer
- § 192 Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren
- § 193 Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer
- § 199 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch die Unfallversicherungsträger
- § 209 Bußgeldvorschriften
- § 210 Zuständige Verwaltungsbehörde
- zurück
Erläuterungen zum Sprengstoffgesetz
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Ermächtigung, Anwendungsbereich
- § 5 Konformitätsnachweis für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände, Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
- § 5a Konformitätsnachweis für Explosivstoffe (aufgehoben)
- § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss
- § 7 Erlaubnis
- § 8 Versagung der Erlaubnis
- § 8a Zuverlässigkeit
- § 8b Persönliche Eignung, Begutachtung
- § 8c Pflichten des Gutachters
- § 9 Fachkunde
- § 10 Inhalt der Erlaubnis
- § 11 Erlöschen der Erlaubnis
- § 12 Fortführung des Betriebes
- § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht
- § 14 Anzeigepflicht
- § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen
- § 16 Aufzeichnungspflicht
- § 17 Lagergenehmigung
- § 18 Ermächtigungen
- § 19 Verantwortliche Personen
- § 20 Befähigungsschein
- § 21 Bestellung verantwortlicher Personen
- § 22 Vertrieb und Überlassen
- § 23 Mitführen von Urkunden
- § 24 Schutzvorschriften
- § 25 Ermächtigung zum Erlass von Schutzvorschriften
- § 26 Anzeigepflicht
- § 27 Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang
- § 28 Anwendbare Vorschriften
- § 29 Ermächtigungen
- § 30 Allgemeine Überwachung
- § 31 Auskunft, Nachschau
- § 32 Anordnungen der zuständigen Behörden
- § 32a Mangelhafte explosionsgefährliche Stoffe und mangelhaftes Sprengzubehör
- § 33 Beschäftigungsverbot
- § 34 Rücknahme und Widerruf
- § 35 Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines, Folgen des Erlöschens, der Rücknahme und des Widerrufs
- § 36 Zuständige Behörden
- § 37 Kosten
- § 39 Beteiligung beim Erlass von Rechtsverordnungen
- § 39a Datenübermittlung an und von Meldebehörden
- § 40 Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr
- § 41 Ordnungswidrigkeiten
- § 42 Strafbare Verletzung von Schutzvorschriften
- § 43 Einziehung
- § 44 Rechtsstellung der Bundesanstalt
- § 45 Aufgaben der Bundesanstalt
- § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse
- § 47 Übergangsvorschriften
- § 47a Übergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8 b und 34
- § 47b Übergangsvorschrift zur Kostenordnung zum Sprengstoffrecht
- § 48 Bereits errichtete Sprengstofflager
- § 49 Anwendbarkeit anderer Vorschriften
- zurück
Erläuterungen zur 1. SprengV
Erläuterungen zur 2. SprengV
- Allgemeine Hinweise
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Allgemeine Anforderungen
- § 3 Ausnahmen
- § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung
- § 5 Bauartzulassung
- § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt
- § 7 Ordnungswidrigkeiten
- zurück
Erläuterungen zur 3. SprengV
- Allgemeine Hinweise
- § 1 Anzeige
- § 2 Änderungsanzeige
- § 3 Ausnahmen von der Anzeigepflicht
- § 4 Ordnungswidrigkeiten
- zurück
Erläuterungen zur Arbeitsstättenverordnung
- Hinweis zur Kommentierung der Arbeitsstättenverordnung
- § 1 Ziel, Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
- § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten
- § 5 Nichtraucherschutz
- § 6 Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
- § 7 Ausschuss für Arbeitsstätten
- § 8 Übergangsvorschriften
- Anhang Nr. 1.1 Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden
- Anhang Nr. 1.2 Abmessungen von Räumen, Luftraum
- Anhang Nr. 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
- Anhang Nr. 1.4 Energieverteilungsanlagen
- Anhang Nr. 1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer
- Anhang Nr. 1.6 Fenster, Oberlichter
- Anhang Nr. 1.7 Türen, Tore
- Anhang Nr. 1.8 Verkehrswege
- Anhang Nr. 1.9 Fahrtreppen, Fahrsteige
- Anhang Nr. 1.10 Laderampen
- Anhang Nr. 1.11 Steigleitern, Steigeisengänge
- Anhang Nr. 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen
- Anhang Nr. 2.2 Schutz vor Entstehungsbränden
- Anhang Nr. 2.3 Fluchtwege, Notausgänge
- Anhang Nr. 3.1 Bewegungsfläche
- Anhang Nr. 3.2 Anordnung der Arbeitsplätze
- Anhang Nr. 3.3 Ausstattung
- Anhang Nr. 3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung
- Anhang Nr. 3.5 Raumtemperatur
- Anhang Nr. 3.6 Lüftung
- Anhang Nr. 3.7 Lärm
- Anhang Nr. 4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
- Anhang Nr. 5 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten
- zurück
Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung
- § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gefährdungsbeurteilung
- § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
- § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
- § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
- § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
- § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
- § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
- § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
- § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
- § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
- § 16 Wiederkehrende Prüfung
- § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
- § 18 Erlaubnispflicht
- § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
- § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
- § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
- § 22 Ordnungswidrigkeiten
- § 23 Straftaten
- § 24 Übergangsvorschriften
- Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
- Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gefährdungsbeurteilung
- § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
- § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
- § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
- § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
- § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
- § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
- § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
- § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
- § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
- § 16 Wiederkehrende Prüfung
- § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
- § 18 Erlaubnispflicht
- § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
- § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
- § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
- § 22 Ordnungswidrigkeiten
- § 23 Straftaten
- § 24 Übergangsvorschriften
- Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
- Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
- Übersicht über die Begründungen zu den Vorschriften der Artikelverordnung mit deren Artikel 1 die Betriebssicherheitsverordnung 2015 erlassen wurde
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Erläuterungen zur Biostoffverordnung
- Einführung
- § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Risikogruppen für biologische Arbeitsstoffe
- § 4 Einstufung biologischer Arbeitsstoffe in Risikogruppen
- § 5 Informationen für die Gefährdungsbeurteilung
- § 6 Gefährdungsbeurteilung bei gezielten Tätigkeiten
- § 7 Gefährdungsbeurteilung bei nicht gezielten Tätigkeiten
- § 8 Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
- § 9 Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 1
- § 10 Schutzmaßnahmen
- § 11 Hygienemaßnahmen, Schutzausrüstungen
- § 12 Unterrichtung der Beschäftigten
- § 13 Anzeige- und Aufzeichnungspflichten
- § 14 Behördliche Ausnahmen
- § 15 Arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 16 Unterrichtung der Behörde
- § 17 Ausschuß für biologische Arbeitsstoffe
- § 18 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
- § 19 Übergangsvorschrift
- Zu den Anhängen I bis III
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Erläuterungen zur Chemikalien-Verbotsverordnung
- Einführung
- § 1 Verbote
- § 2 Erlaubnis- und Anzeigepflicht
- § 3 Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte
- § 4 Selbstbedienungsverbot, Versandhandel
- § 5 Sachkunde
- § 5a Betankungseinrichtungen
- § 6 Normen
- § 7 Ordnungswidrigkeiten
- § 8 Straftaten
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Erläuterungen zur Ersten Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz
Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung
- Einführung
- § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gefahrenklassen
- § 4 Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
- § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten
- § 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
- § 7 Grundpflichten
- § 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen
- § 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen
- § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B
- § 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
- § 12 (aufgehoben)
- § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
- § 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
- § 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen
- § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
- § 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- § 18 Unterrichtung der Behörde
- § 19 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
- § 20 Ausschuss für Gefahrstoffe
- §§ 21 bis 24
- § 25 Übergangsvorschriften
- Anhänge der Gefahrstoffverordnung
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Erläuterungen zur Medizinprodukte-Betreiberverordnung
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Allgemeine Anforderungen
- § 3 Meldungen von Vorkommnissen
- § 4 Instandhaltung
- § 4a Qualitätssicherung in medizinischen Laboratorien
- § 5 Betreiben und Anwenden
- § 6 Sicherheitstechnische Kontrollen
- § 7 Medizinproduktebuch
- § 8 Bestandsverzeichnis
- § 9 Aufbewahrung der Gebrauchsanweisungen und der Medizinproduktebücher
- § 10 Patienteninformation bei aktiven implantierbaren Medizinprodukten
- § 11 Meßtechnische Kontrollen
- § 12 Medizinprodukte der Bundeswehr
- § 13 Ordnungswidrigkeiten
- § 14 Übergangsbestimmungen
- § 15 Sondervorschriften
- Anlage 1 (zu § 5 Abs. 1 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1)
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Erläuterungen zur Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Meldepflichten
- § 4 Ausnahmen von der Meldepflicht und besondere Verfahren
- § 5 Fristen
- § 6 Meldung durch Vertreiber
- § 7 Modalitäten der Meldung
- § 8 Aufgaben der Behörde
- § 9 Ziel und Inhalt der Risikobewertung
- § 10 Verfahren der Risikobewertung
- § 11 Befugnisse der Behörde
- § 12 Mitwirkungspflichten
- § 13 Abschluss der Risikobewertung
- § 14 Eigenverantwortliche korrektive Maßnahmen des Verantwortlichen nach § 5 des Medizinproduktegesetzes
- § 14a Eigenverantwortliche korrektive Maßnahmen des Sponsors von klinischen Prüfungen oder Leistungsbewertungsprüfungen
- § 15 Maßnahmen der zuständigen Behörden
- § 16 Verpflichtung zur Mitwirkung an den korrektiven Maßnahmen
- § 17 Maßnahmen der zuständigen Behörden gegen Betreiber und Anwender
- § 18 Notfallplanung der zuständigen Behörden
- § 19 Unterrichtung des Bundesministeriums für Gesundheit durch die zuständige Bundesoberbehörde
- § 20 Informationsaustausch zwischen der zuständigen Bundesoberbehörde und den zuständigen Landesbehörden
- § 21 Europäischer und internationaler Informationsaustausch
- § 22 Unterrichtung sonstiger Behörden, Organisationen und Stellen
- § 23 Wissenschaftliche Aufarbeitung der durchgeführten Risikobewertungen
- § 24 Veröffentlichung von Informationen über das Internet
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Erläuterungen zur Medizinprodukteverordnung
- Einführung
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Biologische Sicherheitsprüfung
- § 3 Allgemeine Vorschriften zur Durchführung der Konformitätsbewertung
- § 4 Konformitätsbewertungsverfahren für aktive implantierbare Medizinprodukte
- § 5 Konformitätsbewertungsverfahren für In-vitro-Diagnostika
- § 6 Konformitätsbewertungsverfahren für unter Verwendung von tierischem Gewebe hergestellte Medizinprodukte
- § 7 Konformitätsbewertungsverfahren für die sonstigen Medizinprodukte
- § 8 Brustimplantate
- § 9 Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter
- § 11 Übergangsbestimmungen für Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter
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Erläuterungen zur Röntgenverordnung
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 2a Rechtfertigung
- § 2b Dosisbegrenzung
- § 2c Vermeidung unnötiger Strahlenexpositionen und Dosisreduzierung
- § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen
- § 4 Anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen
- § 4a Sachverständige
- § 5 Betrieb von Störstrahlern
- § 6 Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung
- § 7 Untersagung
- § 8 Verfahren der Bauartzulassung
- § 9 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung
- § 10 Zulassungsschein
- § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger
- § 12 Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
- § 13 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
- § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
- § 15 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
- § 15a Strahlenschutzanweisung
- § 16 Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Menschen
- § 17 Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von Menschen
- § 17a Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen
- § 18 Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers nach § 5 Abs. 1
- § 18a Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz
- § 19 Strahlenschutzbereiche
- § 20 Röntgenräume
- § 21 Schutzvorkehrungen
- § 22 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
- § 23 Rechtfertigende Indikation
- § 24 Berechtigte Personen
- § 25 Anwendungsgrundsätze
- § 26 Röntgendurchleuchtung
- § 27 Röntgenbehandlung
- § 28 Aufzeichnungspflichten, Röntgenpass
- § 28a Genehmigung zur Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
- § 28b Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
- § 28c Besondere Schutz-, Aufklärungs- und Aufzeichnungspflichten
- § 28d Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen
- § 28e Mitteilungs- und Berichtspflichten
- § 28f Schutzanordnung
- § 29 Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
- § 30 Berechtigte Personen in sonstigen Fällen
- § 31 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen
- § 31a Dosisgrenzwerte bei beruflicher Strahlenexposition
- § 31b Berufslebensdosis
- § 31c Dosisbegrenzung bei Überschreitung
- § 32 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung
- § 33 Anordnungen von Maßnahmen und behördliche Ausnahme
- § 34 Messung von Ortsdosis und Ortsdosisleistung
- § 35 Zu überwachende Personen und Ermittlung der Körperdosis
- § 36 Unterweisung
- § 37 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
- § 38 Ärztliche Bescheinigung
- § 39 Behördliche Entscheidung
- § 40 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 41 Ermächtigte Ärzte
- § 42 Meldepflicht
- § 43 Schriftform und elektronische Form
- § 44 Ordnungswidrigkeiten
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Erläuterungen zur Strahlenschutzverordnung
- § 1 Zweckbestimmung
- § 2 Anwendungsbereich
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Rechtfertigung
- § 5 Dosisbegrenzung
- § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung
- § 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen
- § 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
- § 9 Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen
- § 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
- § 11 Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
- § 12 Genehmigungsfreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
- § 13 Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
- § 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
- § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
- § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung
- § 17 Genehmigungsfreie Beförderung
- § 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung
- § 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
- § 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
- § 25 Verfahren der Bauartzulassung
- § 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart
- § 27 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
- § 28 Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
- § 29 Voraussetzungen für die Freigabe
- § 30 Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz
- § 31 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
- § 32 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
- § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
- § 34 Strahlenschutzanweisung
- § 35 Auslegung oder Aushang der Verordnung
- § 36 Strahlenschutzbereiche
- § 37 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
- § 38 Unterweisung
- § 39 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
- § 40 Zu überwachende Personen
- § 41 Ermittlung der Körperdosis
- § 42 Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht
- § 43 Schutzvorkehrungen
- § 44 Kontamination und Dekontamination
- § 45 Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen
- § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung
- § 47 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
- § 48 Emissions- und Immissionsüberwachung
- § 54 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen
- § 55 Schutz bei beruflicher Strahlenexposition
- § 56 Berufslebensdosis
- § 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung
- § 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen
- § 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung
- § 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
- § 61 Ärztliche Bescheinigung
- § 62 Behördliche Entscheidung
- § 63 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 64 Ermächtigte Ärzte
- § 65 Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe
- § 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung
- § 80 Rechtfertigende Indikation
- § 81 Beschränkung der Strahlenexposition
- § 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
- § 83 Qualitätssicherung bei medizinischer Strahlenanwendung
- § 84 Bestrahlungsräume
- § 85 Aufzeichnungspflichten
- § 86 Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde
- § 87 Besondere Schutz- und Aufklärungsvorschriften
- § 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen
- § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten
- § 90 Schutzanordnung
- § 93 Dosisbegrenzung
- § 94 Dosisreduzierung
- § 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen
- § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen
- § 113 Anordnung von Maßnahmen
- § 114 Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften
- § 115 Schriftform und elektronische Form
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