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Versionsvergleich
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Vorschriften
Mit dem Versionsvergleich Vorschriften können Sie sich bequem Änderungen zu den bisherigen Fassungen der Vorschriften anzeigen lassen und somit überprüfen, was sich genau geändert hat. Rufen Sie die Vorschrift zum Beispiel aus dem Rechtskataster (Mein Rechtskataster) auf und vergleichen Sie diese mit den angebotenen (Vor-)Versionen. Legen Sie Ihr Rechtskataster an: Rufen Sie eine Vorschrift auf und markieren Sie diese durch Anklicken des grauen Häkchens in der Menüleiste für Ihr individuelles Rechtskataster.
Europäische Union
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EU-Beschluss
- (EU) 2015/1339 – Beschluss über die Änderung des Protokolls von Kyoto
- (EU) 2015/1814 – Beschluss über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
- (EU) 2015/2119 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Holzwerkstofferzeugung
- (EU) 2015/2250 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen für die Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2014 gem. Verordnung (EU) Nr. 510/2011
- (EU) 2015/2251 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2014 gem. Verordnung 443/2009
- (EU) 2015/253 – Durchführungsbeschluss zur Regelung der Probenahmen und der Berichterstattung gemäß der Richtlinie 1999/32/EG des Rates bezüglich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen
- (EU) 2016/1032 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken für die Nichteisenmetallindustrie
- (EU) 2016/1115 – Durchführungsbeschluss über die Festlegung eines gemeinsamen Formats für die von der Europäischen Chemikalienagentur zu übermittelnden Informationen über das Funktionieren der Verfahren gemäß der VO (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- (EU) 2016/1795 – Beschluss über die Festlegung bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkts
- (EU) 2016/1950 – Durchführungsbeschluss über die Nichtgenehmigung bestimmter biozider Wirkstoffe
- (EU) 2016/34 – Beschluss über die Einsetzung, die Zuständigkeiten, die zahlenmäßige Zusammensetzung und die Mandatszeit des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
- (EU) 2016/695 – Beschluss über die staatliche Beihilferegelung zugunsten von Nichteisen-Metallerzeugern für im Strompreis enthaltene CO2-Kosten
- (EU) 2016/770 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Übermittlung von Informationen über das Funktionieren der Verfahren gemäß der VO (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- (EU) 2016/904 – Durchführungsbeschluss über 2-Propanol-haltige Produkte für die Händedesinfektion
- (EU) 2017/1015 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2014
- (EU) 2017/1210 – Durchführungsbeschluss zur Ermittlung von Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphtalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBp) als besonders besorgniserregende Stoffe
- (EU) 2017/1442 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für Großfeuerungsanlagen
- (EU) 2017/2117 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gem. Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
- (EU) 2017/2240 – Beschluss über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen
- (EU) 2017/2288 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der technischen Spezifikationen im IKT-Bereich, auf die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Bezug genommen werden kann
- (EU) 2017/2356 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Berichts Australiens mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen
- (EU) 2017/2377 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedsstaat für das Jahr 2015
- (EU) 2017/2379 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Berichts Kanadas mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen
- (EU) 2017/852 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen zu verwendenden Formulare
- (EU) 2018/1135 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen zu übermitteln haben
- (EU) 2018/1147 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für die Abfallbehandlung
- (EU) 2018/143 – Beschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für 2016 gemäß Verordnung (EU) Nr. 510/2011
- (EU) 2018/144 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2018/1485 – Beschluss zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts zu den Änderungen der Anlagen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung
- (EU) 2018/1522 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- (EU) 2018/1553 – Durchführungsbschluss über die Bedingungen für die Anerkennung elektronischer Pflanzengesundheitszeugnisse
- (EU) 2018/1854 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Better Biomass" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- (EU) 2018/1855 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2016
- (EU) 2018/1984 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 Anerkennung des Systems "KZR INiG" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- (EU) 2018/2013 – Durchführungsbeschluss zur Identifizierung von 1,7,7-Trimethyl-3-(phenylmethylen)bicyclo[2.2.1]heptan-2-on (3-Benzylidencampfer) als besonders besorgniserregender Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- (EU) 2018/594 – Durchführungsbeschluss zur Identifizierung von Benzol-1,2,4-tricarbonsäure-1,2-anhydrid (Trimellitsäureanhydrid) (TMA) als besonders besorgniserregender Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- (EU) 2018/636 – Beschluss zur Identifizierung von Dicyclohexylphthalat (DCHP) als besonders besorgniserregender Stoff
- (EU) 2018/638 – Durchführungsbeschluss über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus Spodoptera frugiperda (Smith)
- (EU) 2019/1119 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der effizienten Außenbeleuchtung mit Leuchtdioden zur Verwendung an Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und an nicht extern aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
- (EU) 2019/1175 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems „Roundtable on Sustainable Palm Oil RED“ zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
- (EU) 2019/1202 – Durchführungsbeschluss über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
- (EU) 2019/1310 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung von Vorschriften für den Einsatz des Europäischen Katastrophenschutz-Pools und von rescEU
- (EU) 2019/1326 – Durchführungsbeschluss über die harmonisierten Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU
- (EU) 2019/1616 – Durchführungsbeschlussüber die harmonisierten Normen für Druckgeräte zur Unterstützung der Richtlinie 2014/68/EU
- (EU) 2019/1698 – Durchführungsbeschluss über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit
- (EU) 2019/1713 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung des Formats der von den Mitgliedstaaten für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie (EU) 2015/2193 zu übermittelnden Informationen
- (EU) 2019/1729 – Durchführungsbeschluss über die harmonisierte Norm für die Konformitätsbewertung
- (EU) 2019/1741 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung, in welcher Form und mit welcher Häufigkeit die Mitgliedstaaten Daten für die Berichterstattung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates zu übermitteln haben
- (EU) 2019/1923 – Durchführungsbeschluss über die harmonisierten Normen für Seilbahnen zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/424
- (EU) 2019/2010 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Abfallverbrennung
- (EU) 2019/2031 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie
- (EU) 2019/570 – Durchführungsbeschluss mit Durchführungsbestimmungen zum Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten
- (EU) 2019/582 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von neuen leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2017 und für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft, einschließlich ihrer Mitglieder, für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
- (EU) 2019/583 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2017 und für bestimmte Hersteller, die Mitglieder der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft sind, für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
- (EU) 2019/708 – Delegierter Beschluss zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021–2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht
- (EU) 2020/1232 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der in 12-Volt-Motorgeneratoren für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge, einschließlich bestimmter Hybrid-Elektrofahrzeuge und Fahrzeuge, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden können, verwendeten effizienten Generatorfunktion als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631
- (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates einer effizienten Fahrzeugaußenbeleuchtung mit Leuchtdioden als eine innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von bestimmten leichten Nutzfahrzeugen mit Bezug auf das weltweit harmonisierte Prüfverfahren für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge
- (EU) 2020/1806 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der Leerlaufsegelfunktion in Personenkraftwagen mit Verbrennungsmotor und in nicht extern aufladbaren Hybridelektro-Personenkraftwagen als innovative Technologie
- (EU) 2020/654 – Beschluss über die von Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen für kleine und mittlere Feuerungsanlagen
- (EU) 2020/668 – Durchführungsbeschluss über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen
- (EU) 2021/103 – Durchführungsbeschluss zur Nichtgenehmigung von Kohlendioxid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19
- (EU) 2021/1967 – Durchführungsbeschluss zur Einrichtung einer obligatorischen Datenablage und eines obligatorischen Mechanismus für den digitalen Informationsaustausch gemäß der Richtlinie 2002/49/EG
- (EU) 2021/1992 – Durchführungsbeschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG
- (EU) 2021/355 – Beschluss über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) 2022/1668 – Durchführungsbeschluss über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
- (EU) 2022/1953 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2020
- (EU) 2022/1979 – Durchführungsbeschluss zur Erstellung des Formulars und der Datenbanken für die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 18 Absatz 1 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- (EU) 2022/716 – DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie
- (Euratom) 2017/956 – Beschluss über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
- 1313/2013/EU – Beschluss über das Katastrophenschutzverfahren der Union
- 2007/530/Euratom – Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
- 2008/114/EG, Euratom – Beschluss über die Satzung der Euratom-Versorgungsagentur
- 2008/99/EG, Euratom – Beschluss über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zu dem Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen
- 2010/670/EU – Beschluss zur Finanzierung von Demonstrationsprojekten für eine umweltverträgliche Abscheidung und geologische Speicherung von CO2
- 2011/631/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der IVU-Richtline
- 2011/850/EU – Durchführungsbeschluss mit Bestimmungen zu den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG im Hinblick auf den Austausch von Informationen und die Berichterstattung über die Luftqualität
- 2011/92/EU – Beschluss zur Einführung eines Fragebogens über die Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
- 2012/119/EU – Durchführungsbeschluss mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen
- 2012/249/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen
- 2013/162/EU – Beschluss zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen für den Zeitraum 2013 bis 2020 gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG
- 2013/448/EU – Beschluss über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten
- 2013/634/EU – Durchführungsbeschluss über die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten
- 2014/395/EU – Beschluss über das Inverkehrbringen kupferhaltiger Biozidprodukte für wesentliche Verwendungszwecke
- 2014/738/EU – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
- 2014/746/EU – Beschluss zur Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren mit einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen
- 2014/762/EU – Durchführungsbeschluss zum Katstrophenschutzverfahren
- 2014/768/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über integrierte Emissionsmanagementtechniken in Mineralöl- und Gasraffinerien zu übermitteln haben
- 2014/769/EU – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung spezifischer CO2-Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen
- 2014/770/EU – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung spezifischer CO2-Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen gem. VO (EG) Nr. 443/2009
- 2014/896/EU – Durchführungsbeschluss über das Format für die Übermittlung der Informationen über die Umsetzung der Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- 2015/547/EU – Beschluss über Sicherheitsanforderungen für alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen
- 377/2013/EU – Beschluss über die vorübergehende Abweichung von der Richtlinie 2003/87/EG
- 529/2013/EU – Beschluss über die Anrechnung und Verbuchung von Emissionen
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EU-Empfehlung
- (EU) 2017/948 – Empfehlung zur Verwendung von nach dem weltweit harmonisierten Prüfverfahren für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge typgenehmigten und gemessenen Kraftstoffverbrauchs- und CO2-Emissionswerten bei der Bereitstellung von Verbraucherinformationen gemäß der Richtlinie 1999/94/EG
- (EU) 2020/403 – Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung
- (EU) 2022/1342 – Empfehlung zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren
- (Euratom) 2016/538 – Empfehlung über die Anwendung des Artikels 103 des Euratom-Vertrags
- 2004/787/EG – Empfehlung für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch veränderten Organismen hergestelltem Material als Produkte oder in Produkten im Kontext der VO (EG) Nr. 1830/2003
- 2008/345/EG – Empfehlung (EG) für einen Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Forschung im Bereich der Nanowissenschaften und -technologien
- 2009/120/EURATOM – Empfehlung über die Umsetzung eines Kernmaterialbuchführungs- und -kontrollsystems durch Betreiber kerntechnischer Anlagen
- 2009/39/EG – Empfehlung (EG) zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird
- 2010/635/Euratom – Empfehlung über die Anwendung des Artikels 37 des Euratom-Vertrags
- 2010/C200/01 – Empfehlung für die Entwicklung nationaler Koexistenz-Maßnahmen zur Vermeidung des unbeabsichtigten Vorhandenseins von GVO in konventionellen und ökologischen Kulturpflanzen
- 2013/172/EU – Empfehlung über einen gemeinsamen Rahmen für ein System einmaliger Produktkennzeichnung für Medizinprodukte in der Union
- 2017/1936/EU – Empfehlung für unverzügliche Maßnahmen zur Verhütung des Missbrauchs von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
- ATEX-Leitlinien
- Mitteilung über Maßnahmen für mehr Sicherheit in Bezug auf Explosiv- und Sprengstoffe, Materialien für die Bombenherstellung und Schusswaffen
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EU-Entscheidung
- 2004/204/EG – Entscheidung zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der Richtlinie 2001/18/EG vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über genetische Veränderungen bei GVO
- 2004/388/EG – Entscheidung über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen
- 2005/381/EG – Entscheidung zum Fragebogen für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG (Treibhausgasemissionszertifikate)
- 2005/487/EG – Entscheidung über die Nichtaufnahme von Triazamat in Anhang I der RL 91/414/EWG
- 2005/51/EG – Entscheidung zur Einfuhr von mit Pestiziden oder persistenten organischen Schadstoffen verseuchten Böden zu Dekontaminierungszwecken entgegen der Richtlinie 2000/29/EG
- 2006/502/EG – Entscheidung zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden
- 2006/780/EG – Entscheidung zur Vermeidung der doppelten Erfassung erzielter Treibhausgasemissionsreduktionen
- 2006/944/EG – Entscheidung über die Festlegung der Emissionsmengen nach Kyoto-Protokoll
- 2007/205/EG – Entscheidung über das Berichtsformat – Durchführung der RL 2004/42/EG (Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen)
- 2007/531/EG – Entscheidung über den Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Durchführung der RL 1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (2008–2010)
- 2009/10/EG – Entscheidung zur Festlegung eines Meldevordrucks für schwere Unfälle gemäß der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- 2009/770/EG – Entscheidung zur Festlegung der Standardformulare für die Berichterstattung über die Überwachung der absichtlichen Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt als Produkte oder in Produkten zum Zweck des Inverkehrbringens gemäß der RL 2001/18/EG
- 406/2009/EG – Entscheidung über die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen
- 88/383/EWG – Entscheidung zur Verbesserung der Information im Bereich Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
- Nr. 447/14/COL – Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde zur Annahme von Leitlinien für die Verwaltung des Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“
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EU-Richtlinie
- (EU) 2015/2193 – Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft
- (EU) 2015/652 – Richtlinie zu Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
- (EU) 2016/2284 – Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- (EU) 2016/802 – Richtlinie über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
- (EU) 2017/164 – Richtlinie zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EU der Kommission
- (EU) 2019/882 – Richtlinie über Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen
- (EU) 2022/1999 – Richtlinie über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße
- 1999/92/EG – Richtlinie über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können
- 2000/14/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
- 2000/29/EG – Richtlinie über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse
- 2000/39/EG – Richtlinie zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 2000/54/EG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 2001/104/EG – Änd. d. Richtlinie über Medizinprodukte
- 2001/18/EG – Richtlinie über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt
- 2001/95/EG – Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit
- 2002/15/EG – Richtlinie zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben
- 2002/44/EG – Richtlinie über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen)
- 2003/10/EG – Richtlinie über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm)
- 2003/87/EG – Richtlinie über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union
- 2003/88/EG – Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung
- 2004/10/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Grundsätze der Guten Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen
- 2004/107/EG – Richtlinie über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft
- 2004/37/EG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Exposition gegenüber Karzinogenen, Mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen bei der Arbeit
- 2004/42/EG – Richtlinie über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen
- 2004/9/EG – Richtlinie über die Inspektion und Überprüfung der Guten Laborpraxis (GLP)
- 2005/47/EG – Richtlinie betreffend die Vereinbarung zwischen der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über bestimmte Aspekte der Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr im Eisenbahnsektor
- 2006/117/Euratom – Richtlinie über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente
- 2006/25/EG – Richtlinie über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung)
- 2006/40/EG – Richtlinie über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen
- 2006/42/EG – Maschinenrichtlinie
- 2008/43/EG – Richtlinie zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG
- 2008/50/EG – Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa
- 2008/68/EG – Richtlinie über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland
- 2009/104/EG – Richtlinie zur Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit
- 2009/126/EG – Richtlinie über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen
- 2009/128/EG – Richtlinie über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden
- 2009/148/EG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz
- 2009/161/EU – Richtlinie zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten
- 2009/31/EG – Richtlinie über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
- 2009/33/EG – Richtlinie über die Förderung sauberer Straßenfahrzeuge zur Unterstützung einer emissionsarmen Mobilität
- 2009/41/EG – Richtlinie über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen
- 2009/48/EG – Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug
- 2009/71/EURATOM – Richtlinie über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen
- 2010/35/EU – Richtlinie über ortsbewegliche Druckgeräte
- 2010/75/EU – IVU-Richtlinie
- 2011/70/EURATOM – Richtlinie über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
- 2012/18/EU – Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- 2013/35/EU – Richtlinie zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder)
- 2013/51/EURATOM – Richtlinie zur Festlegung von Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch
- 2013/53/EU – Richtlinie über Sportboote und Wassermotorräder
- 2013/59/EURATOM – Richtlinie zum Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung
- 2014/28/EU – Richtlinie zur Nutzung von Explosivstoffen für zivile Zwecke
- 2014/30/EU – Richtlinie zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit
- 2014/32/EU – Richtlinie über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt
- 2014/33/EU – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
- 2014/34/EU – Richtlinie für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
- 2014/35/EU – Niederspannungsrichtlinie
- 2014/67/EU – Richtlinie über Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen
- 2014/68/EU – Druckgeräterichtlinie
- 75/324/EWG – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen
- 89/391/EWG – Richtlinie über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
- 90/269/EWG – Richtlinie über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten
- 90/270/EWG – Richtlinie über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten
- 91/322/EWG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 91/383/EWG – Richtlinie zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis
- 92/104/EWG – Richtlinie über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
- 92/29/EWG – Richtlinie über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen
- 92/58/EWG – Richtlinie über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz
- 93/42/EWG – Richtlinie über Medizinprodukte
- 94/33/EG – Richtlinie über den Jugendarbeitsschutz
- 94/63/EG – Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC-Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung
- 98/24/EG – Richtlinie zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 98/70/EG – Richtlinie über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
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-
EU-Verordnung
- (EG) Nr. 1005/2009 – Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
- (EG) Nr. 1107/2009 – Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EG) Nr. 111/2005 – Verordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern
- (EG) Nr. 1185/2009 – Verordnung über Statistiken zu Pestiziden
- (EG) Nr. 1238/2007 – Verordnung zur Festlegung der Vorschriften für die Qualifikation der Mitglieder der Widerspruchskammer der Europäischen Agentur für chemische Stoffe
- (EG) Nr. 1338/2008 – Verordnung zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz
- (EG) Nr. 1497/2007 – Verordnung zur Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten
- (EG) Nr. 166/2006 – Verordnung über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters
- (EG) Nr. 1692/2006 – Verordnung zur Aufstellung des zweiten „Marco Polo“-Programms über die Gewährung von Finanzhilfen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrssystems („Marco Polo II“)
- (EG) Nr. 1829/2003 – Verordnung über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
- (EG) Nr. 1907/2006 – REACH – Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe
- (EG) Nr. 1946/2003 – Verordnung über grenzüberschreitende Verbringungen genetisch veränderter Organismen
- (EG) Nr. 304/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Unternehmen und Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Brandschutzsysteme und Feuerlöscher sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- (EG) Nr. 306/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel aus Ausrüstungen rückgewinnt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- (EG) Nr. 307/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für Ausbildungsprogramme sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsbescheinigungen für Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Klimaanlagen in bestimmten Kraftfahrzeugen
- (EG) Nr. 33/2008 – Verordnung mit Durchführungsbestimmungen zur RL 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden
- (EG) Nr. 340/2008 – REACH-Gebührenverordnung
- (EG) Nr. 465/2008 – Verordnung zur Prüf- und Informationspflicht der Importeure und Hersteller bestimmter im Europäischen Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe aufgeführter persistenter, bioakkumulierbarer und toxischer Stoffe
- (EG) Nr. 466/2008 – Verordnung über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe
- (EG) Nr. 561/2006 – Verodnung zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
- (EG) Nr. 565/2006 – Verordnung über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter prioritärer Stoffe zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
- (EG) Nr. 595/2009 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG
- (EG) Nr. 641/2004 – Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel
- (EG) Nr. 692/2008 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
- (EG) Nr. 715/2007 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6)
- (EG) Nr. 771/2008 – Verordnung zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur
- (EU) 2015/2066 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen und der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung im Hinblick auf die Zertifizierung von natürlichen Personen, die fluorierte Treibhausgase enthaltende elektrische Schaltanlagen installieren, warten, instand halten, reparieren oder stilllegen oder fluorierte Treibhausgase aus ortsfesten elektrischen Schaltanlagen zurückgewinnen
- (EU) 2015/2067 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen und der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung im Hinblick auf die Zertifizierung von natürlichen Personen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen sowie Kühlaggregate in Kühlkraftfahrzeugen und -anhängern und auf die Zertifizierung von Unternehmen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen
- (EU) 2015/2068 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten
- (EU) 2015/359 – Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 in Bezug auf Statistiken über die Kosten der Gesundheitsversorgung und ihre Finanzierung
- (EU) 2015/408 – Durchführungsverordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten
- (EU) 2015/757 – Verordnung über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr und die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2015/95 – Durchführungsverordnung über die Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen
- (EU) 2016/1628 – Verordnung über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel
- (EU) 2016/1927 – Durchführungsverordnung über Vorlagen für Monitoringkonzepte, Emissionsberichte und Konformitätsbescheinigungen über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2016/2031 – Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen
- (EU) 2016/2072 – Delegierte Verordnung über die Prüftätigkeiten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2016/424 – Verordnung über Seilbahnen
- (EU) 2016/425 – Verordnung über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates
- (EU) 2016/426 – Verordnung über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe
- (EU) 2016/672 – Durchführungsverordnung zur Genehmigung von Peressigsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 2, 3, 4, 5 und 6
- (EU) 2016/879 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer
- (EU) 2016/9 – Durchführungsverordnung über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH-Verordnung
- (EU) 2017/1 – Durchführungsverordnung über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen
- (EU) 2017/2100 – Delegierte Verordnung zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gemäß der VO (EU) Nr. 528/2012
- (EU) 2017/2313 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der formalen Anforderungen an den Pflanzenpass für die Verbringung innerhalb des Gebiets der Union und den Pflanzenpass für das Einführen in ein Schutzgebiet und die Verbringung innerhalb dieses Gebiets
- (EU) 2017/654 – Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
- (EU) 2017/655 – Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten
- (EU) 2017/656 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der verwaltungstechnischen Anforderungen für die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1628
- (EU) 2017/852 – Verordnung über Quecksilber und zur Aufhebung der VO (EG) Nr. 1102/2008
- (EU) 2018/841 – Verordnung über die Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 und des Beschlusses Nr. 529/2013/EU
- (EU) 2018/956 – Verordnung über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge
- (EU) 2019/1009 – Verordnung mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt
- (EU) 2019/1020 – Verordnung über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten
- (EU) 2019/1122 – Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters
- (EU) 2019/1148 – Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013
- (EU) 2019/1242 – Verordnung zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge
- (EU) 2019/126 – Verordnung zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)
- (EU) 2019/1692 – Durchführungsverordnung über die Anwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 über die Registrierung und gemeinsame Nutzung von Daten nach Ablauf der endgültigen Registrierungsfrist für Phase-in-Stoffe
- (EU) 2019/1702 – Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/2031 durch die Aufstellung einer Liste der prioritären Schädlinge
- (EU) 2019/1842 – Durchführungsverordnung zur Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten aufgrund von Änderungen der Aktivitätsraten
- (EU) 2019/1859 – Durchführungsverordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung des Artikels 10 der Verordnung (EU) 2019/1242 hinsichtlich der Erhebung bestimmter Daten
- (EU) 2019/2072 – Durchführungsverordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen
- (EU) 2019/2148 – Durchführungsverordnung über besondere Vorschriften für die Freigabe von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen aus den Quarantänestationen und geschlossenen Anlagen gemäß der Verordnung (EU) 2016/2031
- (EU) 2019/331 – Verordnung zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) 2019/515 – Verordnung über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind
- (EU) 2019/631 – Verordnung zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge
- (EU) 2020/1079 – Durchführungsverordnung über die Überprüfung und Berichtigung von Daten gemäß der Verordnung (EU) 2018/956 über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge
- (EU) 2020/1231 – Durchführungsverordnung über das Format und die Anweisungen für die Jahresberichte zu den Ergebnissen der Erhebungen und über das Format für die Mehrjahresprogramme für Erhebungen sowie über die praktischen Modalitäten gemäß Artikel 22 und 23 der Verordnung (EU) 2016/2031
- (EU) 2021/1119 – Europäisches Klimagesetz
- (EU) 2022/1362 – Durchführungsverordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Leistung von schweren Anhängern im Hinblick auf deren Einfluss auf die CO2-Emissionen, den Kraftstoff- und Energieverbrauch und die emissionsfreie Reichweite von Kraftfahrzeugen
- (EU) 2022/973 – VERORDNUNG zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten
- (EU) 2022/996 – Durchführungsverordnung über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen
- (EU) Nr. 1025/2012 – Verordnung zur Europäischen Normung
- (EU) Nr. 1031/2010 – Verordnung über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten
- (EU) Nr. 1062/2014 – Verordnung über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe
- (EU) Nr. 1123/2013 – Verordnung zur Festlegung der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften gemäß der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) Nr. 114/2013 – Delegierte Verordnung mit ergänzenden Vorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 510/2011 in Bezug auf die Gewährung einer Ausnahme von den spezifischen CO2-Emissionszielen für neue leichte Nutzfahrzeuge
- (EU) Nr. 1191/2014 – Durchführungsverordnung zur Festlegung von Form und Art der Übermittlung der Berichte gem. Art. 19 der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 über fluorierte Treibhausgase
- (EU) Nr. 141/2013 – Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz in Bezug auf Statistiken auf der Grundlage der Europäischen Gesundheitsumfrage (EHIS)
- (EU) Nr. 283/2013 – Verordnung zur Festlegung der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel gemäß der VO (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 284/2013 – Verordnung zur Festlegung der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 328/2011 – Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz betreffend Statistiken über Todesursachen
- (EU) Nr. 349/2011 – Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz betreffend Statistiken über Arbeitsunfälle
- (EU) Nr. 389/2013 – Verordnung zur Festlegung eines Unionsregisters gemäß der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) Nr. 517/2014 – Verordnung über fluorierte Treibhausgase
- (EU) Nr. 528/2012 – Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
- (EU) Nr. 546/2011 – Durchführung der Verordnung Nr. 1107/2009 hinsichtlich einheitlicher Grundsätze für die Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 582/2011 – Verordnung zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG
- (EU) Nr. 598/2014 – Verordnung über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union
- (EU) Nr. 63/2011 – Verordnung mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen
- (EU) Nr. 649/2012 – Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- (EU) Nr. 666/2014 – Verordnung über die grundlegenden Anforderungen an ein Inventarsystem der Union und zur Berücksichtigung von Veränderungen der Treibhauspotenziale und der international vereinbarten Inventarleitlinien
- (EU) Nr. 725/2011 – Durchführungsverordnung zur Einführung eines Verfahrens zur Genehmigung und Zertifizierung innovativer Technologien zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
- (EU) Nr. 98/2013 – Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
- (Euratom) 2016/52 – Verordnung zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls
- (Euratom) 2021/100 – Verordnung zur Festlegung eines spezifischen Finanzierungsprogramms für die Stilllegung kerntechnischer Anlagen und die Entsorgung radioaktiver Abfälle
- VO (EG) Nr. 1272/2008 – GHS-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen
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Bund
-
Gesetz
- ADN-Gesetz – Binnenwasserstraßen
- ADR-Gesetz
- AEG – Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1951)
- AEG – Allgemeines Eisenbahngesetz
- AEntG – Arbeitnehmer-Entsendegesetz
- AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
- AltTZG – Altersteilzeitgesetz
- ArbSchG – Arbeitsschutzgesetz
- ArbZG – Arbeitszeitgesetz
- ASiG – Arbeitssicherheitsgesetz
- AtG – Atomgesetz
- AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
- AusgStG – Ausgangsstoffgesetz
- BauPG – Bauproduktengesetz
- BEEG – Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- BEHG – Brennstoffemissionshandelsgesetz
- BetrVG – Betriebsverfassungsgesetz
- BFSG – Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- BGG – Behindertengleichstellungsgesetz
- BImSchG – Bundes-Immissionsschutzgesetz
- BNichtrSchG – Bundesnichtraucherschutzgesetz
- BzBlG – Benzinbleigesetz
- ChemG – Chemikaliengesetz
- CO2KostAufG – Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz
- EGGenTDurchfG – EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
- EmoG – Elektromobilitätsgesetz
- EMVG – Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz
- EntsorgFondsG – Entsorgungsfondsgesetz
- Entsorgungsübergangsgesetz
- ESchG – Embryonenschutzgesetz
- EthRG – Ethikratgesetz
- EVPG – Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz
- FlugLärmG – Fluglärmgesetz
- FPersG – Fahrpersonalgesetz
- FuAG – Funkanlagengesetz
- GasgeräteDG – Gasgerätedurchführungsgesetz
- GastG – Gaststättengesetz
- GenDG – Gendiagnostikgesetz
- GenTG – Gentechnikgesetz
- Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz
- Gesetz zu dem Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- Gesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe
- Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2000 über den Mutterschutz
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial
- Gesetz zum Übereinkommen zur Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen
- GewO – Gewerbeordnung
- GGBefG – Gefahrgutbeförderungsgesetz
- GSA Fleisch – Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft
- GüKG – Güterkraftverkehrsgesetz
- HAG – Heimarbeitsgesetz
- HNSG – HNS-Gesetz
- HWG – Heilmittelwerbegesetz
- IfSG – Infektionsschutzgesetz
- JArbSchG – Jugendarbeitsschutzgesetz
- KSG – Bundes-Klimaschutzgesetz
- KSpG – Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
- Kyoto-Protokoll-Gesetz
- LadSchlG – Ladenschlussgesetz
- LkSG – Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- LobbyRG – Lobbyregistergesetz
- LuftVG – Luftverkehrsgesetz
- MessEG – Mess- und Eichgesetz
- MiLoG – Mindestlohngesetz
- MPDG – Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz
- MPG – Medizinproduktegesetz
- MüG – Marktüberwachungsgesetz
- MuSchG – Mutterschutzgesetz
- Nachhaftungsgesetz
- NachwG – Nachweisgesetz
- NiSG – Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
- PflGesG – Pflanzengesundheitsgesetz
- PflSchG – Pflanzenschutzgesetz
- PlanSiG – Planungssicherstellungsgesetz
- ProdHaftG – Produkthaftungsgesetz
- ProdSG – Produktsicherheitsgesetz
- ProMechG – Projekt-Mechanismen-Gesetz
- PSA-DG – PSA-Durchführungsgesetz
- SaubFahrzeugBeschG – Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz
- SchadRegProtAG – Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- SchfHwG – Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
- SchlärmschG – Schienenlärmschutzgesetz
- SeeAnlG – Seeanlagengesetz
- SeeArbG – Seearbeitsgesetz
- SeilbDG – Seilbahndurchführungsgesetz
- SprengG – Sprengstoffgesetz
- StandAG – Standortauswahlgesetz
- StrlSchG – Strahlenschutzgesetz
- StZG – Stammzellgesetz
- TEHG – Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
- TFG – Transfusionsgesetz
- TPG – Transplantationsgesetz
- Transparenzgesetz
- TzBfG – Teilzeit- und Befristungsgesetz
- ÜAnlG – Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
- VDG – Vertrauensdienstegesetz
- WissZeitVG – Wissenschaftszeitvertragsgesetz
- ZuG 2007 – Zuteilungsgesetz 2007
- ZuG 2012 – Zuteilungsgesetz 2012
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-
Verordnung
- 8. AbfallArbbV – Achte Abfallarbeitsbedingungenverordnung
- 28. ADRÄndV – 28. ADR-Änderungsverordnung
- 29. ADRÄndV – 29. ADR-Änderungsverordnung
- 1. BImSchV – Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
- 2. BImSchV – Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
- 4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
- 5. BImSchV – Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
- 7. BImSchV – Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub
- 9. BImSchV – Verordnung über das Genehmigungsverfahren
- 10. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
- 11. BImSchV – Verordnung über Emissionserklärungen
- 12. BImSchV – Störfall-Verordnung
- 13. BImSchV – Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
- 14. BImSchV – Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung
- 16. BImSchV – Verkehrslärmschutzverordnung
- 17. BImSchV – Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
- 18. BImSchV – Sportanlagenlärmschutzverordnung
- 20. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
- 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
- 24. BImSchV – Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung
- 25. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
- 26. BImSchV – Verordnung über elektromagnetische Felder
- 27. BImSchV – Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung
- 28. BImSchV – Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Verordnung über Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
- 29. BImSchV – Gebührenordnung für Maßnahmen bei Typprüfungen von Verbrennungsmotoren
- 30. BImSchV – Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
- 31. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen
- 32. BImSchV – Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
- 34. BImSchV – Verordnung über die Lärmkartierung
- 35. BImSchV – Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
- 36. BImSchV – Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
- 37. BImSchV – Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
- 38. BImSchV – Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- 39. BImSchV – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
- 41. BImSchV – Bekanntgabeverordnung
- 42. BImSchV – Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
- 43. BImSchV – Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- 44. BImSchV – Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
- 1. FlugLSV – Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen
- 2. FlugLSV – Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung
- 3. FlugLSV – Fluglärm-Außenwohnbereichsentschädigungs-Verordnung
- 9. GebäudeArbbV – Neunte Gebäudereinigungsarbeitsbedingungenverordnung
- 1. ProdSV – Verordnung über elektrische Betriebsmittel
- 2. ProdSV – Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
- 6. ProdSV – Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt
- 9. ProdSV – Maschinenverordnung
- 10. ProdSV – Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder
- 11. ProdSV – Explosionsschutzprodukteverordnung
- 12. ProdSV – Aufzugsverordnung
- 13. ProdSV – Aerosolpackungsverordnung
- 14. ProdSV – Druckgeräteverordnung
- 1. SprengV – Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
- 2. SprengV – Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz
- 3. SprengV – Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz
- 27. ADR-Änderungsverordnung
- ABBergV – Allgemeine Bundesbergverordnung
- AltLandPflSchV – Altes Land Pflanzenschutzverordnung
- AnerkV – Konformitätsbewertungsstellen-Anerkennungs-Verordnung
- Anlage A und B zu ADR
- ArbMedVV – Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
- ArbStättV – Arbeitsstättenverordnung
- AtAV – Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung
- AtDeckV – Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung
- AtEV – Atomrechtliche Entsorgungsverordnung
- AtKostV – Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz
- AtSMV – Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
- AtVfV – Atomrechtliche Verfahrensverordnung
- AtZüV – Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
- AÜGMeldstellV – Arbeitnehmerüberlassungs-Meldeverordnung
- AZV – Arbeitszeitverordnung
- BauPGHeizkesselV – BauPG-Heizkesselverordnung
- BauPGPÜZAnerkV – BauPG-PÜZ-Anerkennungsverordnung
- BaustellV – Baustellenverordnung
- BECV – BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
- BEDV – BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung
- BEHV – Brennstoffemissionshandelsverordnung
- BEMFV – Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder
- BetrSichV – Betriebssicherheitsverordnung
- BfArM-Arzneimitteldatenverordnung
- BFSGV – Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- BienenSchV – Bienenschutzverordnung
- BinSchAbgasV – Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung
- BinSchArbZV – Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung
- Biokraft-NachV – Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
- BioStoffV – Biostoffverordnung
- BKV – Berufskrankheiten-Verordnung
- BMI-ArbSchGAnwV – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat-Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung
- BMVBS-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- BMVg-ArbSchGAnwV – Bundesministerium der Verteidigung - Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung
- BrKrFrühErkV – Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung
- ChemBiozidDV – Biozidrechts-Durchführungsverordnung
- ChemBiozidMeldeV – Biozid-Meldeverordnung
- ChemGiftInfoV – Giftinformationsverordnung
- ChemKlimaschutzV – Chemikalien-Klimaschutzverordnung
- ChemOzonschichtV – Chemikalien-Ozonschichtverordnung
- ChemSanktionsV – Chemikalien-Sanktionsverordnung
- ChemVerbotsV – Chemikalien-Verbotsverordnung
- ChemVOCFarbV – Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung
- CoronaImpfV – Coronavirus-Impfverordnung
- CoronaSchV – Coronavirus-Schutzverordnung
- DEV 2012 – Datenerhebungsverordnung 2012
- DEV 2020 – Datenerhebungsverordnung 2020
- DruckLV – Druckluftverordnung
- EAZV – Eisenbahnarbeitszeitverordnung
- EBeV 2022 – Emissionsberichterstattungsverordnung 2022
- EBeV 2030 – Emissionsberichterstattungsverordnung 2030
- EFPV – Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung
- EHKostV 2007 – Emissionshandelskostenverordnung 2007
- EHV 2020 – Emissionshandelsverordnung 2020
- EHV 2030 – Emissionshandelsverordnung 2030
- EHW 2012 – Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012
- EIGV – Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
- eKFV – Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
- EMASPrivilegV – EMAS-Privilegierungs-Verordnung
- EMFV – Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern
- EMVBeitrV – EMV-Beitragsverordnung
- EndlagerVlV – Endlagervorausleistungsverordnung
- EndlSiAnfV – Endlagersicherheitsanforderungsverordnung
- EndlSiUntV – Endlagersicherheitsuntersuchungsverordnung
- Erste DV zum BenzinbleiG
- Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes
- ESiV – Eisenbahn Sicherheitsverordnung
- FPersV – Fahrpersonalverordnung
- GasHDrLtgV – Gashochdruckleitungsverordnung
- GASV – Grundlegende Anforderungen- und Schnittstellen-Verordnung
- GbV – Gefahrgutbeauftragtenverordnung
- GefStoffV – Gefahrstoffverordnung
- GenTAnhV – Gentechnik-Anhörungsverordnung
- GenTAufzV – Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung
- GenTBetV – Gentechnik-Beteiligungsverordnung
- GenTNotfV – Gentechnik-Notfallverordnung
- GenTPflEV – Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung
- GenTSV – Gentechnik-Sicherheitsverordnung
- GenTVfV – Gentechnik-Verfahrensverordnung
- GesBergV – Gesundheitsschutz-Bergverordnung
- GGAV 2002 – Gefahrgut-Ausnahmeverordnung
- GGKontrollV – Gefahrgutkontrollverordnung
- GGKostV – Gefahrgutkostenverordnung
- GGVSEB – Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
- GGVSee – Gefahrgutverordnung See
- HNSPflichtVersBeschV – HNS-Pflichtversicherungsbescheinigungsverordnung
- IMIS-ZustV – IMIS-Zuständigkeitsverordnung
- JArbSchSittV – Verordnung über das Verbot der Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren mit sittlich gefährdenden Tätigkeiten
- JArbSchUV – Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung
- KindArbSchV – Kinderarbeitsschutzverordnung
- KlimaBergV – Klima-Bergverordnung
- KÜO – Kehr- und Überprüfungsordnung
- Landeplatz-LärmschutzV – Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
- LärmVibrationsArbSchV – Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
- LasthandhabV – Lastenhandhabungsverordnung
- LuftEBV – Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung
- Magnetschwebebahn-Lärmschutzverordnung
- MaisPflSchMV – Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut
- MedBVSV – Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
- MeMBV – Medizinproduktemethodenbewertungsverordnung
- MessEV – Mess- und Eichverordnung
- MiLoMeldV – Mindestlohnmeldeverordnung
- MiLoV2 – Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung
- MiLoV3 – Dritte Mindestlohnanpassungsverordnung
- MPAMIV – Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung
- MPAV – Medizinprodukte-Abgabeverordnung
- MPBetreibV – Medizinprodukte-Betreiberverordnung
- MuSchEltZV – Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
- NDWV – Notfall-Dosiswerte-Verordnung
- NiSV – Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
- ODV – Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
- Offshore-ArbZV – Offshore-Arbeitszeitverordnung
- OStrV – Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
- PBAZV – Postbankarbeitszeitverordnung
- Pflanzenbeschauverordnung
- Pflanzenschutz-Luftfahrzeugverordnung
- PflSchAwV – Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung
- PflSchGerätV – Pflanzenschutz-Geräteverordnung
- PflSchMV – Pflanzenschutzmittelverordnung
- PflSchSaatgAnwendV – Pflanzenschutz-Saatgutanwendungsverordnung
- PflSchSV – Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
- PIDV – Präimplantationsdiagnostikverordnung
- PSA-BV – PSA-Benutzungsverordnung
- RohrFLtgV – Rohrfernleitungsverordnung
- Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung
- SchAusnahmV – COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
- See-ArbZNV – See-Arbeitszeitnachweisverordnung
- SeeArbÜV – Seearbeitsüberprüfungs-Verordnung
- Sonn- und Feiertags-Ausnahmeverordnung Papierindustrie
- Sonn- und Feiertags-Ausnahmeverordnung Stahlindustrie
- StrlSchV – Strahlenschutzverordnung
- StrlSchV – Strahlenschutzverordnung
- SUrlV – Sonderurlaubsverordnung
- TestV – Coronavirus-Testverordnung
- TKÜV – Telekommunikations-Überwachungsverordnung
- TPG-GewV – TPG-Gewebeverordnung
- TPG-OrganV – TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen
- UERV – Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung
- UVAV – Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung
- UVSV – UV-Schutz-Verordnung
- VbF – Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
- Verordnung nach § 119 Absatz 5 des Seearbeitsgesetzes
- Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2022
- Verordnung über die Vereinnahmung von Zahlungen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
- Verordnung zur Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie
- Vierte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung
- WMVO – Werkstätten-Mitwirkungsverordnung
- WVO – Werkstättenverordnung
- ZESV – ZES-Verordnung
- ZKAV – Zwischenlagerkosten-Anteilsfestsetzungsverordnung
- ZKBSV – ZKBS-Verordnung
- ZuV 2007 – Zuteilungsverordnung 2007
- ZuV 2012 – Zuteilungsverordnung 2012
- ZuV 2020 – Zuteilungsverordnung 2020
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Verwaltungsvorschrift
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
- 1. AVU Bund – Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Regelung der Unfallverhütung im Bundesdienst
- 26. BlmSchVVwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur 26. BlmSchV
- Allgemeinverfügung zur 35. BImSchV
- Analytische Verfahren für Probenahmen und Untersuchungen für die in Anlage 1 der Chemikalien-Verbotsverordnung genannten Stoffe und Stoffgruppen
- Anforderungen an den Erwerb und die Aktualisierung der erforderlichen Fachkunde für die mit Sicherungsaufgaben betraute Person
- Anforderungen an den Erwerb und die Aktualisierung der Fachkunde für die Beförderung von radioaktiven Stoffen
- AnlageRL – AVV Stiftung Anlagerichtlinien
- Anregungungen, Änderungen und Neuaufnahmen MAK- und BAT-Werte-Liste 01/2020
- Anregungungen, Änderungen und Neuaufnahmen MAK- und BAT-Werte-Liste 02/2019
- Anregungungen, Änderungen und Neuaufnahmen MAK- und BAT-Werte-Liste 07/2020
- Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie
- Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht
- AVV Aufsichtsprogramm
- AVV Strahlenpass – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Strahlenpass nach § 174 der Strahlenschutzverordnung
- AVV Tätigkeiten
- AVV-IMIS – AVV Mess- und Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt (IMIS)
- Begründung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur 26. BImSchV
- Beihilfen für indirekte CO2-Kosten
- Bek. über die Einrichtung des "Ausschusses für Rohrfernleitungsanlagen" (AfR)
- Bekanntmachung der Berechnungsverfahren für den Umgebungslärm nach § 5 Absatz 1 der Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV)
- Bekanntmachung Nr. 03/22/32 über die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur "Anwendung von Pflanzenkohle für eine Landwirtschaft im Klimawandel"
- Bekanntmachung Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
- Betankungsschiff RL – Bekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt
- BsiB-AVwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in den Behörden und Betrieben des Bundes
- BVL 16/02/02 – Mindestabstände bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zum Schutz von Umstehenden und Anwohnern, die der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zugrunde gelegt werden
- BVL 17/02/01 – Genehmigung von Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- BVL 20/02/01 – 264. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 20/02/04 – 10. Bekanntmachung über die Genehmigung von Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- CAK-VwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur RL 2010/75/EU und 2013/732/EU
- ChemVwV-GLP
- Deutsches Mobilfunk-Forschungsprogramm
- Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr
- Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit Stickoxidminderungssystemen
- Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
- Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen
- E-Lastenfahrrad-Richtlinie
- Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum CWÜV für das Jahr 2020
- Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz - Vorgehen bei der Anerkennung von Kursen
- Erforderliche Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten – Anforderungen an den Erwerb
- Erlass über die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
- Erste VwV zum Benzinbleigesetz
- Erster Förderaufruf zur Förderrichtlinie Betriebliches Mobilitätsmanagement
- Fachkunde-Anforderungen NORM und Altlasten
- Fachkundeanforderungen für den Betrieb von anzeigebedürftigen Laseranlagen nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 StrlSchG
- Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
- Förderaufruf für investive Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
- Förderaufruf für investive Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
- Förderbekanntmachung "Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus: Klimaschutz im Tourismus"
- Förderbekanntmachung „ATEM - Antriebstechnologien für die Elektromobilität"
- Förderrichtlinie Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge
- Förderrichtlinie Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs
- Förderrichtlinie „Internationale Partnerschaften für nachhaltige Klimaschutz- und Umwelttechnologien und -dienstleistungen (CLIENT)"
- Förderrichtlinie Betriebliches Mobilitätsmanagement
- Förderrichtlinie Forschungs- und Entwicklungsprojekten zum Thema Extremereignisse "Klimawandel und Extremereignisse (ClimXtreme)"
- Förderrichtlinie für die Entwicklung von Systemen zur Hardware-Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen der Fahrzeugklassen M1, M2, M3, N1, N2 und N3 der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 sowie mobilen Maschinen
- Förderrichtlinie für die Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr
- Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit Stickoxidminderungssystemen
- Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
- Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen
- Förderrichtlinie Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland
- Förderrichtlinie Serienflexible Technologien für elektrische Antriebe von Fahrzeugen 2 (E-Antriebe2)
- Förderrichtlinie Technologiewettbewerb "IKT für Elektromobilität: wirtschaftliche E-Nutzfahrzeug-Anwendungen und Infrastrukturen"
- Förderrichtlinie zum Förderkonzept FORKA – Forschung für den Rückbau kerntechnischer Anlagen
- Förderrichtlinie zum nachträglichen Einbau von Partikelminderungssystemen bei PKWs und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Diesel)
- Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr
- Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie
- Förderrichtlinien der ERA-NET Aktivität "Eurotrans-Bio"
- Förderung von Innovationen nicht-chemischer Pflanzenschutzverfahren im Gartenbau
- Förderung von innovativen Vorhaben für einen nachhaltigen Pflanzenschutz
- Förderung von Projekten zum Thema "Methoden zur Entnahme von atmosphärischem Kohlendioxid (Carbon Dioxide Removal)
- FR BioDiscovery – Bioaktive Moleküle aus dem Meer
- Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit Stickoxidminderungssystemen
- Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
- Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen
- Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz
- Handbuch der Internationalen Nuklearen und Radiologischen Ereignis-Skala
- Handbuch für Joint Implementation Projekte nach dem Kyoto-Protokoll
- Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“
- IWRS II – Richtlinie für den Strahlenschutz des Personals bei Tätigkeiten der Instandhaltung, Änderung, Entsorgung und des Abbaus in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen
- Kälte-Klima-Richtlinie
- KFN – Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude - Klimafreundlicher Neubau
- KlimPro-Industrie – Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema "Vermeidung von klimarelevanten Prozessemissionen in der Industrie"
- Kommunalrichtlinie
- Leitfaden für die IT-Sicherheit beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen basierend auf den IT-Sicherungsanforderungen der SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe Version 1.0
- Leitfaden Probabilistische Sicherheitsanalyse ( § 19a AtG)
- Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2021
- MAK- und BAT-Werte-Liste 2020
- Messung der Personendosis
- Mikro-Depot-Richtlinie
- Modell- und Demonstrationsvorhaben Tierschutz im Bereich Wissenstransfer zu dem Thema "Verminderungen von Emissionen und Immissionen für eine zukunftsfähige Nutztierhaltung"
- Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23. Mai 2017
- NOxMS-Pkw – Anforderungen an NOx-Minderungssysteme mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor
- Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle
- OGC-VwV – AVV zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
- Programmübergreifende Förderinitiative "Energiewende im Verkehr: Sektorkopplung durch die Nutzung strombasierter Kraftstoffe"
- Prüfungen an medizinischen Elektronenbeschleunigern
- Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen
- QS-RL – Qualitätssicherungs-Richtlinie
- Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen – Richtlinie zur Röntgenverordnung und zur Strahlenschutzverordnung
- Rahmenempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken
- REF-VwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses 2014/738/EU
- REI – Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
- Richtlinie für Beihilfen für Unternehmen in Sektoren bzw. Teilsektoren, bei denen angenommen wird, dass angesichts der mit den EU-ETS-Zertifikaten verbundenen Kosten, die auf den Strompreis abgewälzt werden, ein erhebliches Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht
- Richtlinie für den Fachkundenachweis von verantwortlichen Personen in Anlagen zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen (Zwischenlager)
- Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren
- Richtlinie für die Fachkunde von Strahlenschutzbeauftragten
- Richtlinie über die Anforderungen an den Objektsicherungsdienst und an Objektsicherungsbeauftragte in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen
- Richtlinie über die Förderung von leichten und schweren Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Nutzfahrzeuge (reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge)
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Nordrhein-Westfalen
- Richtlinie über Zuwendungen für die Aus- und Umrüstung von Seeschiffen zur Nutzung von LNG als Schiffskraftstoff
- Richtlinie zu Arbeitsanweisungen und Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der Röntgenverordnung und Bekanntmachung zum Röntgenpass
- Richtlinie zur Erhaltung der Fachkunde des verantwortlichen Kernkraftwerkspersonals
- Richtlinie zur Ermittlung der Körperdosis bei innerer Strahlenexposition (Inkorporationsüberwachung)
- Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe im Schienenverkehr
- Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr
- Richtlinie zur Förderung der Erneuerung der Nutzfahrzeugflotte
- Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)
- Richtlinie zur Förderung von Forschungsverbünden zur Gesundheit in der Arbeitswelt
- Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zum Thema "Klimaneutrale Produkte durch Biotechnologie - CO2 und C1-Verbindungen als nachhaltige Rohstoffe für die industrielle Bioökonomie (CO2BioTech)" im Rahmen der Nationalen Bioökonomiestrategie
- Richtlinie zur Förderung von Innovationen zur Verbesserung der Nährstoffeffizienz und Emissionsminderung in der Landwirtschaft im Rahmen des Programms zur Innovationsförderung
- Richtlinie zur Förderung von Investitionen in emissionsmindernde Maßnahmen bei der Vergärung von Wirtschaftsdüngern
- Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe
- Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlerevieren im Rahmen des Bundesmodellvorhabens "Unternehmen Revier"
- Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema "Integriertes Treibhausgas-Monitoring System für Deutschland - ITMS"
- Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung in der nuklearen Sicherheitsforschung und der Strahlenforschung
- Richtlinie zur Kontrolle radioaktiver Reststoffe und radioaktiver Abfälle
- Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See
- RSEB – Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut
- RSK - Verständnis der Sicherheitsphilosophie
- Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke
- SisoraK – SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe in Kerntechnischen Anlagen
- Strahlenschutzmaßnahmen bei der Anwendung von Xofigo
- Strahlenschutzmaßnahmen bei der Herstellung und Anwendung von 227Th-Radioimmunokonjugaten am Menschen
- SV-RL – Richtlinie technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern
- TA Lärm – Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm
- TA Luft – Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (2002)
- TA Luft – Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (2021)
- Überwachung der Augenlinse in der Messgröße Hp(3) - Festlegung von Rundungsregeln und Überprüfungsschwelle
- Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
- Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
- Verwendung des Dosimeters AWST-OSL-TD 01 als amtliches Teilkörperdosimeter
- Vierter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit Stickoxidminderungssystemen
- Vierter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
- Vierter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen
- Zweiter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit Stickoxidminderungssystemen
- Zweiter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5
- Zweiter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit Stickoxidminderungssystemen
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Technische Regel
- ABAS-Beschluss 603 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE)-assoziierter Agenzien in TSE-Laboratorien
- ABAS-Beschluss 605 – Tätigkeiten mit poliowildvirusinfiziertem und/oder potentiell infektiösem Material einschließlich der sicheren Lagerung von Poliowildviren in Laboratorien
- ABAS-Beschluss 608 – Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
- ABAS-Beschluss 610 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten außerhalb von Sonderisolierstationen bei der Versorgung von Patienten, die mit hochpathogenen Krankheitserregern infiziert oder krankheitsverdächtig sind
- AME 450 – Psychische Gesundheit im Betrieb
- AME 451 – Zeitarbeit
- AME 452 – Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit
- AME 458 – Wunschvorsorge
- AMR Nummer 11.1 – Abweichungen nach Anhang Teil 1 Absatz 4 ArbMedVV bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
- AMR Nummer 13.1 – Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können
- AMR Nummer 13.2 – Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten körperlichen Belastungen mit Gesundheitsgefährdungen für das Muskel-Skelett-System
- AMR Nummer 13.3 – Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung von regelmäßig einer Stunde oder mehr je Tag
- AMR Nummer 14.1 – Angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens
- AMR Nummer 14.2 – Einteilung von Atemschutzgeräten in Gruppen
- AMR Nummer 2.1 – Fristen für die Veranlassung/das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge
- AMR Nummer 3.1 – Erforderliche Auskünfte/ Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse
- AMR Nummer 3.2 – Arbeitsmedizinische Prävention
- AMR Nummer 3.3 – Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge unter Berücksichtigung aller Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten Gefährdungen
- AMR Nummer 5.1 – Anforderungen an das Angebot von arbeitsmedizinischer Vorsorge
- AMR Nummer 6.1 – Fristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlagen
- AMR Nummer 6.2 – Biomonitoring
- AMR Nummer 6.3 – Vorsorgebescheinigung
- AMR Nummer 6.4 – Mitteilungen an den Arbeitgeber nach § 6 Absatz 4 ArbMedVV
- AMR Nummer 6.5 – Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
- AMR Nummer 6.6 – Impfungen, präexpositionelle Chemoprophylaxe und Notfallprävention als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach ArbMedVV bei tätigkeitsbedingten Auslandsaufenthalten mit Infektionsgefährdungen
- AMR Nummer 6.7 – Pneumokokken-Impfung als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durch Schweißen und Trennen von Metallen
- ASR 25/1 – Sitzgelegenheiten
- ASR 7/1 – Sichtverbindung nach außen
- ASR A1.2 – Raumabmessungen und Bewegungsflächen
- ASR A1.3 – Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
- ASR A1.5 – Fußböden
- ASR A1.6 – Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände
- ASR A1.7 – Türen und Tore
- ASR A1.8 – Verkehrswege
- ASR A2.1 – Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen
- ASR A2.2 – Maßnahmen gegen Brände
- ASR A2.3 – Fluchtwege und Notausgänge
- ASR A3.4 – Beleuchtung
- ASR A3.5 – Raumtemperatur
- ASR A3.6 – Lüftung
- ASR A3.7 – Lärm
- ASR A4.1 – Sanitärräume
- ASR A4.2 – Pausen- und Bereitschaftsräume
- ASR A4.3 – Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe
- ASR A4.4 – Unterkünfte
- ASR A5.2 – Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen
- ASR V3 – Gefährdungsbeurteilung
- ASR V3a.2 – Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten
- BekGS 409 – Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz
- BekGS 901 – Kriterien zur Ableitung von Arbeitsplatzgrenzwerten
- BekGS 911 – Fragen und Antworten zum Risikokonzept gemäß BekGS 910
- EmpfBS 1113 – Beschaffung von Arbeitsmitteln
- EmpfBS 1114 – Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- EmpfBS 1115 – Umgang mit Risiken durch Angriffe auf die Cyber-Sicherheit von sicherheitsrelevanten MSR-Einrichtungen
- KAS-1 A – Bericht “Richtwerte für sicherheitsrelevante Anlagenteile (SRA) und sicherheitsrelevante Teile eines Betriebsbereiches (SRB)“ basierend auf der geltenden Störfall-Verordnung 2005
- KAS-1 B – Bericht “Richtwerte für sicherheitsrelevante Anlagenteile (SRA) und sicherheitsrelevante Teile eines Betriebsbereiches (SRB)“ basierend auf der Seveso-III-Richtlinie
- KAS-11 – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen nach § 29a BImSchG im Jahr 2007 und Veranstaltungen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausches
- KAS-11.K – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen nach § 29a BImSchG im Jahr 2007 - Kurzfassung
- KAS-14 – Merkblatt Verstopfungen von Rohrleitungen
- KAS-15 – Merkblatt Empfehlungen der Kommission für Anlagensicherheit zu Errichtung und Betrieb von Kohlendioxid-Löschanlagen
- KAS-26 – Jahresbericht 2012
- KAS-29 – Leitfaden Besondere Anforderungen an Sicherheitstechnik und Sicherheitsorganisation zur Unterstützung von Anlagenpersonal in Notfallsituationen unter besonderer Berücksichtigung des Leitfadens KAS-20
- KAS-3 – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen nach § 29a BImSchG in den Jahren 2004/2005 und Veranstaltungen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausches
- KAS-30 – Jahresbericht 2013
- KAS-31 – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen
- KAS-32 – Arbeitshilfe Szenarienspezifische Fragestellungen zum Leitfaden KAS-18
- KAS-33 1. Version – Arbeitshilfe Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§§ 4 und 16 BImSchG) (1. Version)
- KAS-33 2. Version – Arbeitshilfe Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§§ 4 und 16 BImSchG) (2. Version)
- KAS-34 – Jahresbericht 2014
- KAS-35 – Bericht des Ausschusses Erfahrungsberichte – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen im Sinne von § 29a BImSchG und Veranstaltungen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch im Jahr 2013
- KAS-36 – Leitfaden Sachverständige im Sinne von § 29a BImSchG – Jährliche Erfahrungsberichte der Sachverständigen im Sinne von § 29a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- KAS-37 – Leitfaden Sachverständige im Sinne von § 29a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Anforderungen an Veranstaltungen für den Meinungs- und Erfahrungsaustausch für nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bekanntgegebene Sachverständige
- KAS-38 – Bericht des Ausschusses Erfahrungsberichte – Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen im Sinne von § 29a BImSchG und Veranstaltungen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch im Jahr 2014
- KAS-39 – Merkblatt Ereignisse mit Chlorgas insbesondere in Schwimmbädern
- KAS-40 – Jahresbericht 2015
- KAS-7 – Empfehlungen der KAS für eine Weiterentwicklung der Sicherheitskultur - Lehren nach Texas City 2005
- KAS-9 – Bericht Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen nach § 29a BImSchG im Jahr 2006 und Veranstaltungen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausches
- KAS-9.K – Bericht Auswertung der Erfahrungsberichte über Prüfungen der Sachverständigen nach § 29a BImSchG im Jahr 2006 - Kurzfassung
- KTA 1201 – Anforderungen an das Betriebshandbuch
- KTA 1202 – Anforderungen an das Prüfhandbuch
- KTA 1203 – Anforderungen an das Notfallhandbuch
- KTA 1301.1 – Berücksichtigung des Strahlenschutzes der Arbeitskräfte bei Auslegung und Betrieb von Kernkraftwerken Teil 1: Auslegung
- KTA 1301.2 – Berücksichtigung des Strahlenschutzes der Arbeitskräfte bei Auslegung und Betrieb von Kernkraftwerken – Teil 2: Betrieb
- KTA 1401 – Allgemeine Anforderungen an die Qualitätssicherung
- KTA 1402 – Integriertes Managementsystem zum sicheren Betrieb von Kernkraftwerken
- KTA 1403 – Alterungsmanagement in Kernkraftwerken
- KTA 1404 – Dokumentation beim Bau und Betrieb von Kernkraftwerken
- KTA 1408.1 – Qualitätssicherung von Schweißzusätzen und -hilfsstoffen für druck- und aktivitätsführende Komponenten in Kernkraftwerken – Teil 1: Eignungsprüfung
- KTA 1408.2 – Qualitätssicherung von Schweißzusätzen und -hilfsstoffen für druck- und aktivitätsführende Komponenten in Kernkraftwerken – Teil 2: Herstellung
- KTA 1408.3 – Qualitätssicherung von Schweißzusätzen und -hilfsstoffen für druck- und aktivitätsführende Komponenten in Kernkraftwerken – Teil 3: Verarbeitung
- KTA 1501 – Ortsfestes System zur Überwachung von Ortsdosisleistungen innerhalb von Kernkraftwerken
- KTA 1502 – Überwachung der Aktivitätskonzentrationen radioaktiver Stoffe in der Raumluft von Kernkraftwerken
- KTA 1503.1 – Überwachung der Ableitung gasförmiger und an Schwebstoffen gebundener radioaktiver Stoffe Teil 1: Überwachung der Ableitung radioaktiver Stoffe mit der Kaminfortluft bei bestimmungsgemäßem Betrieb
- KTA 1503.2 – Überwachung der Ableitung gasförmiger und an Schwebstoffen gebundener radioaktiver Stoffe – Teil 2: Überwachung der Ableitung radioaktiver Stoffe mit der Kaminfortluft bei Störfällen
- KTA 1503.3 – Teil 3: Überwachung der nicht mit der Kaminfortluft abgeleiteten radioaktiven Stoffe
- KTA 1504 – Überwachung der Ableitung radioaktiver Stoffe mit Wasser
- KTA 1505 – Nachweis der Eignung von festinstallierten Messeinrichtungen zur Strahlungsüberwachung
- KTA 1507 – Überwachung der Ableitungen radioaktiver Stoffe bei Forschungsreaktoren
- KTA 1508 – Instrumentierung zur Ermittlung der Ausbreitung radioaktiver Stoffe
- KTA 2101.1 – Brandschutz in Kernkraftwerken Teil 1: Grundsätze des Brandschutzes
- KTA 2101.2 – Brandschutz in Kernkraftwerken - Teil 2: Brandschutz an baulichen Anlagen
- KTA 2101.3 – Brandschutz in Kernkraftwerken - Teil 3: Brandschutz an maschinen- und elektrotechnischen Anlagen
- KTA 2103 – Explosionsschutz in Kernkraftwerken mit Leichtwasserreaktoren (allgemeine und fallbezogene Anforderungen)
- KTA 2201.1 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen – Teil 1: Grundsätze
- KTA 2201.2 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen – Teil 2: Baugrund
- KTA 2201.3 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen – Teil 3: Bauliche Anlagen
- KTA 2201.4 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen – Teil 4: Anlagenteile
- KTA 2201.5 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen Teil 5: Seismische Instrumentierung
- KTA 2201.6 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen seismische Einwirkungen Teil 6: Maßnahmen nach Erdbeben
- KTA 2206 – Auslegung von Kernkraftwerken gegen Blitzeinwirkungen
- KTA 2207 – Schutz von Kernkraftwerken gegen Hochwasser
- KTA 2501 – Bauwerksabdichtungen von Kernkraftwerken
- KTA 2502 – Mechanische Auslegung von Brennelementlagerbecken in Kernkraftwerken mit Leichtwasserreaktoren
- KTA 3101.1 – Auslegung der Reaktorkerne von Druck- und Siedewasserreaktoren – Teil 1: Grundsätze der thermohydraulischen Auslegung
- KTA 3101.2 – Auslegung der Reaktorkerne von Druck- und Siedewasserreaktoren – Teil 2: Neutronenphysikalische Anforderungen an Auslegung und Betrieb des Reaktorkerns und der angrenzenden Systeme
- KTA 3101.3 – Auslegung der Reaktorkerne von Druck- und Siedewasserreaktoren - Teil 3: Mechanische und thermische Auslegung
- KTA 3103 – Abschaltsysteme von Leichtwasserreaktoren
- KTA 3107 – Kritikalitätssicherheit beim Brennelementwechsel
- KTA 3201.4 – Komponenten des Primärkreises von Leichtwasserreaktoren - Teil 4: Wiederkehrende Prüfungen und Betriebsüberwachung
- KTA 3203 – Überwachung des Bestrahlungsverhaltens von Werkstoffen der Reaktordruckbehälter von Leichtwasserreaktoren
- KTA 3205.2 – Komponentenstützkonstruktionen mit nichtintegralen Anschlüssen – Teil 2: für druck- und aktivitätsführende Komponenten in Systemen außerhalb des Primärkreises
- KTA 3206 – Bruchausschluss für druckführende Komponenten
- KTA 3211.1 – Druck- und aktivitätsführende Komponenten von Systemen außerhalb des Primärkreises Teil 1: Werkstoffe
- KTA 3211.4 – Druck- und aktivitätsführende Komponenten von Systemen außerhalb des Primärkreises – Teil 4: Wiederkehrende Prüfungen und Betriebsüberwachung
- KTA 3301 – Nachwärmeabfuhrsysteme von Leichtwasserreaktoren
- KTA 3303 – Wärmeabfuhrsysteme für Brennelementlagerbecken von Kernkraftwerken mit Leichtwasserreaktoren
- KTA 3401.2 – Reaktorsicherheitsbehälter aus Stahl Teil 2: Auslegung, Konstruktion und Berechnung
- KTA 3401.4 – Reaktorsicherheitsbehälter aus Stahl – Teil 4: Wiederkehrende Prüfungen
- KTA 3402 – Personenschleusen
- KTA 3403 – Kabeldurchführungen im Reaktorsicherkeitsbehälter von Kernkraftwerken
- KTA 3404 – Abschließung der den Reaktorsicherheitsbehälter durchdringenden Rohrleitungen von Betriebssystemen im Falle einer Freisetzung von radioaktiven Stoffen in den Reaktorsicherheitsbehälter
- KTA 3405 – Dichtheitsprüfung des Reaktorsicherheitsbehälters
- KTA 3407 – Rohrdurchführungen durch den Reaktorsicherheitsbehälter
- KTA 3409 – Schleusen am Reaktorsicherheitsbehälter von Kernkraftwerken – Materialschleusen
- KTA 3413 – Ermittlung der Belastungen für die Auslegung des Volldrucksicherheitsbehälters gegen Störfälle innerhalb der Anlage
- KTA 3501 – Reaktorschutzsystem und Überwachungseinrichtungen des Sicherheitssystems
- KTA 3502 – Störfallinstrumentierung
- KTA 3503 – Typprüfung von elektrischen Baugruppen der Sicherheitsleittechnik
- KTA 3504 – Elektrische Antriebe des Sicherheitssystems in Kernkraftwerken
- KTA 3505 – Typprüfung von Messwertgebern und Messumformern der Sicherheitsleittechnik
- KTA 3506 – Systemprüfung der Sicherheitsleittechnik von Kernkraftwerken
- KTA 3507 – Werksprüfungen, Prüfungen nach Instandsetzung der Sicherheitsleittechnik
- KTA 3601 – Lüftungstechnische Anlagen in Kernkraftwerken
- KTA 3602 – Lagerung und Handhabung von Brennelementen und zugehörigen Einrichtungen in Kernkraftwerken mit Leichtwasserreaktoren
- KTA 3603 – Anlagen zur Behandlung von radioaktiv kontaminiertem Wasser in Kernkraftwerken
- KTA 3604 – Lagerung, Handhabung und innerbetrieblicher Transport radioaktiver Stoffe (mit Ausnahme von Brennelementen) in Kernkraftwerken
- KTA 3605 – Behandlung radioaktiv kontaminierter Gase in Kernkraftwerken mit Leichtwasserreaktoren
- KTA 3701 – Energieversorgung in Kernkraftwerken
- KTA 3702 – Notstromerzeugung mit Dieselaggregaten in Kernkraftwerken
- KTA 3703 – Notstromerzeugung mit Batterien und Gleichrichtergeräten in Kraftwerken
- KTA 3704 – Notstromanlagen mit statischen oder rotierenden Umformern in Kernkraftwerken
- KTA 3705 – Energieversorgung des Sicherheitssystems in Kernkraftwerken
- KTA 3706 – Sicherstellung des Erhalts der Kühlmittelverlust-Störfallfestigkeit von Komponenten der Elektro- und Leittechnik in Betrieb befindlicher Kernkraftwerke
- KTA 3901 – Kommunikationseinrichtungen für Kernkraftwerke
- KTA 3902 – Auslegung von Hebezeugen in Kernkraftwerken
- KTA 3903 – Prüfung und Betrieb von Hebezeugen in Kernkraftwerken
- KTA 3904 – Warte, Notsteuerstelle und örtliche Leitstände in Kernkraftwerken
- KTA 3905 – Lastanschlagpunkte an Lasten in Kernkraftwerken
- RAB 01 – Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB
- RAB 10 – Begriffsbestimmungen
- RAB 25 – Arbeiten in Druckluft
- RAB 30 – Geeigneter Koordinator
- RAB 31 – Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan – SiGePlan
- RAB 32 – Unterlagen für spätere Arbeiten
- RAB 33 – Allgemeine Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes bei Anwendung der Baustellenverordnung
- SprengLR 010 – Zuordnen explosionsgefährlicher Stoffe zu Lagergruppen
- SprengLR 011 – Zuordnen sonstiger explosionsgefährlicher Stoffe zu Lagergruppen
- SprengLR 210 – Bauweise und Einrichtung der Lager für Sprengstoffe und Zündmittel
- SprengLR 220 – Bauweise und Einrichtung der Lager für pyrotechnische Sätze und Gegenstände
- SprengLR 230 – Diebstahlsicherung der Lager für Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoff
- SprengLR 240 – Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten
- SprengLR 300 – Aufbewahrung sonstiger explosionsgefährlicher Stoffe
- SprengLR 310 – Bauweise und Einrichtung der Lager für sonstige explosionsgefährliche Stoffe
- SprengLR 340 – Zusammenlagerung sonstiger explosionsgefährlicher Stoffe
- SprengLR 350 – Abstände der Lager für sonstige explosionsgefährliche Stoffe
- SprengLR 360 – Aufbewahrung sonstiger explosionsgefährlicher Stoffe, die sich wie Explosivstoffe der Lagergruppe 1.3 verhalten
- SprengTR 100 – SprengTR 100 − Kennzeichnung
- SprengTR 310 – Sprengarbeiten
- TRAS 110 – Sicherheitstechnische Anforderungen an Ammoniak-Kälteanlagen
- TRAS 120 – Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen
- TRAS 310 – Vorkehrungen und Maßnahmen wegen der Gefahrenquellen Niederschläge und Hochwasser
- TRAS 320 – Vorkehrungen und Maßnahmen wegen der Gefahrenquellen Wind sowie Schnee- und Eislasten
- TRAS 410 – Erkennen und Beherrschen exothermer chemischer Reaktionen
- TRBA 001 – Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung
- TRBA 100 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
- TRBA 110 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Biostoffen in der biotechnologischen Produktion von Biopharmazeutika, Diagnostika und Impfstoffen
- TRBA 120 – Versuchstierhaltung
- TRBA 120 – Versuchstierhaltung
- TRBA 130 – Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen
- TRBA 200 – Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
- TRBA 213 – Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen
- TRBA 214 – Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen
- TRBA 220 – Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
- TRBA 230 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und bei vergleichbaren Tätigkeiten
- TRBA 240 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut
- TRBA 250 – Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege
- TRBA 255 – Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht ausreichend impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst
- TRBA 260 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten
- TRBA 400 – Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
- TRBA 405 – Anwendung von Messverfahren und technischen Kontrollwerten für luftgetragene Biologische Arbeitsstoffe
- TRBA 450 – Einstufungskriterien für biologische Arbeitsstoffe
- TRBA 460 – Einstufung von Pilzen in Risikogruppen
- TRBA 462 – Einstufung von Viren in Risikogruppen
- TRBA 464 – Einstufung von Parasiten in Risikogruppen
- TRBA 466 – Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen
- TRBA 468 – Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen
- TRBA 500 – Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
- TRBA/TRGS 406 – Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
- TRBS 1001 – Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit
- TRBS 1111 – Gefährdungsbeurteilung
- TRBS 1112 – Instandhaltung
- TRBS 1112 Teil 1 – Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten – Beurteilung und Schutzmaßnahmen
- TRBS 1115 – Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen
- TRBS 1122 – Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV
- TRBS 1123 – Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV
- TRBS 1151 – Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren, Arbeitssystem
- TRBS 1201 – Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
- TRBS 1201 Teil 1 – Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
- TRBS 1201 Teil 2 – Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck
- TRBS 1201 Teil 3 – Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU
- TRBS 1201 Teil 4 – Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen
- TRBS 1201 Teil 5 – Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden, hinsichtlich Gefährdungen durch Brand und Explosion
- TRBS 1203 – Zur Prüfung befähigte Personen
- TRBS 2111 – Mechanische Gefährdungen – Allgemeine Anforderungen
- TRBS 2111 Teil 1 – Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden vom mobilen Arbeitsmitteln
- TRBS 2121 – Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Allgemeine Anforderungen
- TRBS 2121 Teil 1 – Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Gerüsten
- TRBS 2121 Teil 2 – Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern
- TRBS 2121 Teil 3 – Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
- TRBS 2121 Teil 4 – Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Ausnahmsweises Heben von Beschäftigten mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln
- TRBS 2141 – Gefährdungen durch Dampf und Druck
- TRBS 2152 Teil 2 – Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische
- TRBS 2181 – Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln
- TRBS 3121 – Betrieb von Aufzugsanlagen
- TRBS 3145/TRGS 745 – Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren
- TRBS 3146/TRGS 746 – Ortsfeste Druckanlagen für Gase
- TRBS 3151/TRGS 751 – Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
- TRFL – Technische Regel für Rohrfernleitungen
- TRGS 001 – Das Technische Regelwerk zur Gefahrstoffverordnung – Allgemeines – Aufbau – Übersicht – Beachtung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)
- TRGS 201 – Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
- TRGS 220 – Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblättern
- TRGS 400 – Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
- TRGS 401 – Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung - Beurteilung - Maßnahmen
- TRGS 402 – Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition
- TRGS 407 – Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung
- TRGS 410 – Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B
- TRGS 420 – Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition
- TRGS 430 – Isocyanate – Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
- TRGS 460 – Vorgehensweise zur Ermittlung des Standes der Technik
- TRGS 500 – Schutzmaßnahmen
- TRGS 505 – Blei
- TRGS 507 – Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
- TRGS 509 – Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter
- TRGS 510 – Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern
- TRGS 511 – Ammoniumnitrat
- TRGS 512 – Begasungen
- TRGS 513 – Tätigkeiten an Sterilisatoren mit Ethylenoxid und Formaldehyd
- TRGS 517 – Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen
- TRGS 519 – Asbest Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten
- TRGS 520 – Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle
- TRGS 521 – Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle
- TRGS 522 – Raumdesinfektion mit Formaldehyd
- TRGS 523 – Schädlingsbekämpfung mit sehr giftigen, giftigen und gesundheitsschädlichen Stoffen und Zubereitungen
- TRGS 524 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen
- TRGS 525 – Gefahrstoffe in Einrichtungen der medizinischen Versorgung
- TRGS 526 – Laboratorien
- TRGS 527 – Tätigkeiten mit Nanomaterialien
- TRGS 528 – Schweißtechnische Arbeiten
- TRGS 529 – Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas
- TRGS 530 – Friseurhandwerk
- TRGS 551 – Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material
- TRGS 552 – Krebserzeugende N-Nitrosamine der Kat 1A und 1B
- TRGS 553 – Holzstaub
- TRGS 554 – Abgase von Dieselmotoren
- TRGS 555 – Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten
- TRGS 557 – Dioxine
- TRGS 558 – Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle
- TRGS 559 – Quarzhaltiger Staub
- TRGS 560 – Luftrückführung bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Stäuben
- TRGS 561 – Tätigkeit mit krebserzeugenden Metallen und ihren Verbindungen
- TRGS 600 – Substitution
- TRGS 608 – Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für Hydrazin in Wasser- und Dampfsystemen
- TRGS 610 – Ersatzstoffe und Ersatzverfahren für stark lösemittelhaltige Vorstriche und Klebstoffe für den Bodenbereich
- TRGS 611 – Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können
- TRGS 614 – Verwendungsbeschränkungen für Azofarbstoffe, die in krebserzeugende aromatische Amine gespalten werden können
- TRGS 615 – Verwendungsbeschränkungen für Korrosionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können
- TRGS 617 – Ersatzstoffe für stark lösemittelhaltige Oberflächenbehandlungsmittel für Parkett und andere Holzfußböden
- TRGS 619 – Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle
- TRGS 720 – Gefährliche explosionsfähige Gemische - Allgemeines
- TRGS 721 – Gefährliche explosionsfähige Gemische – Beurteilung der Explosionsgefährdung
- TRGS 722 – Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische
- TRGS 723 – Gefährliche explosionsfähige Gemische - Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Gemische
- TRGS 724 – Gefährliche explosionsfähige Gemische - Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken
- TRGS 725 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen
- TRGS 727 – Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen
- TRGS 745 – Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren
- TRGS 751/TRBS 3151 – Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
- TRGS 800 – Brandschutzmaßnahmen
- TRGS 900 – Arbeitsplatzgrenzwerte
- TRGS 903 – Biologische Grenzwerte (BGW)
- TRGS 905 – Verzeichnis krebserzeugender, keimzellmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe
- TRGS 906 – Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV
- TRGS 907 – Verzeichnis sensibilisierender Stoffe und von Tätigkeiten mit sensibilisierenden Stoffen
- TRGS 910 – Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
- TRLV Vibrationen – Teil 3: Vibrationsschutzmaßnahmen
- TRLV Lärm – Teil 1 Beurteilung der Gefährdung durch Lärm
- TRLV Lärm – Teil 3 Lärmschutzmaßnahmen
- TRLV Lärm – Teil: Allgemeines
- TRLV Lärm – Teil 2 Messung von Lärm
- TRLV Vibrationen – Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen
- TRLV Vibrationen – Teil 2: Messung von Vibrationen
- TRLV Vibrationen – Teil: Allgemeines
- TROS IOS – Allgemeines
- TROS IOS – Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch inkohärente optische Strahlung
- TROS IOS – Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber inkohärenter optischer
- TROS IOS – Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung
- TROS Laserstrahlung – Teil „Allgemeines“
- TROS Laserstrahlung Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung
- TROS Laserstrahlung Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung
- TROS Laserstrahlung Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung
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Satzung
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Stellungnahme
- Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit: Plattenepithelkarzinome oder multiple aktinische Keratosen der Haut durch natürliche UV-Strahlung
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 1104: Erkrankungen durch Cadmium oder seine Verbindungen
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 1301: Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere Neubildungen der Harnwege durch aromatische Amine
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 1302 "Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe"
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 1302 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung "Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe" – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle - Allgemeiner Teil
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2106: Druckschädigung der Nerven
- Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2109: Erkrankungen der Halswirbelsäule durch Tragen schwerer Lasten auf der Schulter
- Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1110 „Erkrankungen durch Beryllium oder seine Verbindungen
- Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen der Schilddrüse durch Polychlorierte Biphenyle
- Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Nicht-maligne Hautveränderungen
- Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Nierenkrebs durch Trichlorethen
- Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1321, Nr. 4113 und Nr. 5102 - Einwirkung durch Schusterpech
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Bekanntmachung
- Bekanntmachung der Anwendung der Leitlinien für die Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (Zwischenlagerleitlinien) in Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
- Abgeleitete Richtwerte für Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei Ereignissen mit Freisetzungen von Radionukliden
- Abgeleitete Richtwerte für Maßnahmen zum Schutz von Personen bei Kontaminationen der Umwelt mit Alpha- und Betastrahlern
- Änderungen und Neuaufnahmen MAK- und BAT-Werte-Liste 07/2021
- Anforderungen an die Strahlenschutz-Fachkunden in der Medizin für Ärzte – Erläuterungen zur Sachkunde vom 2. Dezember 2010
- Anordnungen gemäß § 5 IfSG nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag
- Anregungungen, Änderungen und Neuaufnahmen MAK- und BAT-Werte-Liste 01/2018
- Anwendungen elektrischer, magnetischer und elektromagnetischer Felder zu nichtmedizinischen Zwecken am Menschen
- Bekanntmachung der Anwendung der Leitlinien für die Konditionierung von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (Konditionierungsleitlinien) in Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
- Bekanntmachung der Dosiskoeffizienten zur Berechnung der Strahlenexposition für das ungeborene Kind nach Inkorporation von Radionukliden durch die Mutter
- Bekanntmachung der Werte der durchschnittlichen Treibhausgasemissionen pro Energieeinheit Strom der erneuerbaren Energien in Deutschland gemäß § 5 Absatz 4 Satz 2 der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- Bekanntmachung des 1. Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft sowie 2. neuen Standes der Technik aufgrund der Vollzugsempfehlung der LAI
- Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken
- Bekanntmachung des Schätzwertes der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug
- Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die von der Industrie mit bestimmten Tätigkeiten beschäftigt werden, die nicht von einem anderen Heimarbeitsausschuss erfasst werden
- Bekanntmachung gemäß § 5 Absatz 3 und Absatz 4 Satz 2 der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
- Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (04/2021)
- Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (12/2021)
- Bekanntmachung nach § 23 Absatz 1 Satz 5 erster Halbsatz TEHG
- Bekanntmachung nach § 37b Abs. 9 BImSchG zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote
- Bekanntmachung nach § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote
- Bekanntmachung nach § 5 Absatz 3 der 38. BImSchV zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- Bekanntmachung Nr. 02/22/32 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben im Bereich "Humusaufbau im Obst- und Gemüsebau sowie im Anbau von Wein und Hopfen"
- Bekanntmachung über das Standortauswahlverfahren für ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz
- Bekanntmachung über Kontrollen nach § 12 Absatz 5 Satz 2 der 36. BImSchV
- Bekanntmachung zu der "Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)" und zu den "Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte)"
- Bekanntmachung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen für das Jahr 2022
- Biologische Effekte der Emissionen von Hochspannungs-Gleichstromübertragungsleitungen (HGÜ)
- BVL 08/02/29 – Leitlinien zur Expositions- und Risikoabschätzung bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 117/2018/4 – 27. Bericht nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes
- BVL 118/2018/4 – 28. Bericht nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes
- BVL 123/2021/4 – Bekanntmachung der Stellungnahme der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit zur Eignung von Escherichia coli K12-abgeleiteten Stämmen als Teil biologischer Sicherheitsmaßnahmen gemäß § 8 Absatz 1 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung
- BVL 17/02/02 – Zukünftige Berücksichtigung von Kumulations- und Synergieeffekten in der gesundheitlichen Bewertung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 17/02/03 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 17/02/05 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 17/02/08 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 18/01/002 – Liste der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011
- BVL 18/02/01 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 18/02/03 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 18/02/04 – Ergänzung der Liste der erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der VO (EG} Nr. 1107/2009
- BVL 19/02/02 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 19/02/06 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 19/02/08 – Bekanntmachung über die Genehmigung von Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- BVL 20/02/05 – Abdrifteckwerte, die bei der Prüfung und Zulassung/Genehmigung von Pflanzenschutzmitteln herangezogen werden
- BVL 20/02/08 – 265. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 20/02/09 – 91. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 20/02/11 – 8. Bekanntmachung über Ergebnisse der Meldungen gemäß § 64 des Pflanzenschutzgesetzes: Absatz an Pflanzenschutzmitteln in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2018
- BVL 21/02/02 – 92. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 21/02/04 – Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 21/02/05 – Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 21/02/06 – Bekanntmachung über die 15. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009
- BVL 21/02/08 – 10. Bekanntmachung über Ergebnisse der Meldungen gemäß § 64 des Pflanzenschutzgesetzes: Absatz an Pflanzenschutzmitteln in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2020
- BVL 22/02/01 – 268. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 22/02/02 – 94. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 22/02/03 – 16. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009
- BVL 22/02/04 – Bekanntmachung über die Genehmigung von Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- BVL 22/02/05 – 269. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 22/02/06 – 17. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009
- BVL 22/02/07 – 95. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 22/02/08 – 18. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009
- BVL 22/02/09 – 270. Bekanntmachung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 22/02/11 – Ausführung der Anwendungsbestimmung NG301-1
- Coordinated Integrated Pest Management in Europe
- Definition des Begriffes „Arbeitsplatz“ in ASR
- Digitale Mammographie in der kurativen Anwendung und im Screening
- Dosis- und Dosisleistungs-Effektivitätsfaktor (DDREF)
- Dosisdokumentation und Archivierung digitaler Bild- und Untersuchungsdaten in Radiologie und Nuklearmedizin
- Einführung von Dosisrichtwerten (Dose Constraints) zum Schutz vor beruflicher Strahlenexposition
- Einlassstellen für die Pflanzenbeschau
- Einsatz partikelfiltrierender Halbmasken im Notfallschutz
- Elektromagnetische Felder im Automobil durch Funkanwendungen, induktives Laden und elektrisches Fahren
- Elektromagnetische Felder neuer Technologien
- Erforderliche medizinische Kapazitäten für die Versorgung und Betreuung der Bevölkerung im radiologischen und nuklearen Notfall – Ausbildungsqualifikation –
- Ermittlung der Vorbelastung durch Radionuklid-Ausscheidungen von Patienten der Nuklearmedizin
- Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-lnfrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten"
- Förderbekanntmachung "Effizienzsteigerung Fahrzeugantriebe" (Förderinitiative für umweltfreundliche und effiziente Antriebstechnik für Straße und Schiene)
- Forschungsprogramm zur Verbesserung der Risikobewertung und Risikokommunikation beim Stromnetzausbau
- Forschungsvorhaben auf dem Gebiet Wissenstransfer und Kommunikation im integrierten Pflanzenschutz
- Gefährdungen durch Laserpointer
- Gefährdungspotenzial bei der Anwendung von Lasern und anderen optischen Strahlungsquellen an der menschlichen Haut
- Grenzüberschreitendes SUP-Verfahren zum Nationalen Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle der Republik Österreich
- Grundlagen zur Begründung von Grenzwerten für beruflich strahlenexponierte Personen
- Herz-Kreislauferkrankungen nach zulässigen beruflichen Strahlenexpositionen – Stellungnahme und Begründung
- Hinweise und Empfehlungen zum Sachkundenachweis gemäß § 11 der Chemikalien-Verbotsverordnung
- Induktion benigner Tumoren durch ionisierende Strahlung
- Kernkraftwerk Obrigheim - 1. Stilllegungs- und Abbaugenehmigung
- Klimaschutz durch Radverkehr
- Kriterien für Alarmierung der Katastrophenschutzbehörden
- Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit in kerntechnischen Notfällen
- Leitlinien Sicherheitsüberprüfungen für Zwischenlager für bestrahlte Brennelemente und Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle
- Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie - Wissenschaftliche Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Absatz 3 Strahlenschutzgesetz
- Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei Freisetzung von Radionukliden
- Mindestanforderungen an Abnahmeprüfungen medizinischer Elektronenlinearbeschleuniger nach Strahlenschutzverordnung
- Nachhaltiger Schutz der Bevölkerung vor UV-Strahlung
- Organisatorische Voraussetzungen für einen erfolgreichen betrieblichen Strahlenschutz
- PAPA-Erhebungen – Erhebungen zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Praxis
- Physikalisch-technische Qualitätssicherung in der Strahlentherapie – Vorschläge zur Prüfung des gesamten Behandlungssystems
- Planung der Iodblockade stillgelegter Kernkraftwerke
- Prognose und Abschätzung von Quelltermen bei Kernkraftwerksunfällen
- Qualitätskontrolle von nuklearmedizinischen Geräten – Festlegung von Reaktionsschwellen und Toleranzgrenzen
- Quellterme und frühe Schutzmaßnahmen bei Kernkraftwerksunfällen mit unklarer Lage
- Radiologische Betrachtungen zu unkonventioneller Förderung von Erdgas (Hydraulic Fracturing – Fracking)
- Radon-Dosiskoeffizienten
- Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen
- Rahmenempfehlungen für die Planung von Notfallschutzmaßnahmen durch Betreiber von Kernkraftwerken
- Risikowarenliste für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse und der Risikowarenliste für Verpackungsholz "in Gebrauch"
- Risikowarenliste für Verpackungsholz „in Gebrauch“ (alt)
- Rundschreiben vom 2. März 2020 zur SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe
- Schutz der Umwelt im Strahlenschutz
- Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern der elektrischen Energieversorgung und -anwendung
- SEWD-Berechnungsgrundlage
- Strahlenhygienische Anforderungen an IGRT
- Strahlenhygienische Aspekte bei Röntgenuntersuchungen zur Bestimmung der Körperzusammensetzung (insbesondere Knochendichtemessungen) mittels Dual X-ray Absorptiometry (DXA)
- Strahlenschutzfragen Nutzung neuer Energien
- Übersicht über geeignete Algorithmen
- Überwachung der Augenlinsen-Äquivalentdosis
- Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
- Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
- Überwachung der Emissionen und der Immissionen
- Überwachung der Emissionen und der Immissionen
- Überwachung der Emissionen und der Immissionen
- Überwachung der Emissionen und der Immissionen 2022
- Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie 2013/59/Euratom
- Umsetzung des Dosisgrenzwerts für Einzelpersonen der Bevölkerung für die Summe der Expositionen aus allen zugelassenen Tätigkeiten
- Verwendung von Jodtabletten zur Jodblockade der Schilddrüse bei einem Notfall mit Freisetzung von radioaktivem Jod
- Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln bei der diagnostischen Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen
- Weiterentwicklung des Notfallschutzes durch Umsetzen der Erfahrungen aus Fukushima
- Wissenschaftliche Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Abs. 3 StrlSchG: Brustkrebsfrüherkennung mittels Mammographie
- Zusammenhangswahrscheinlichkeit für strahlenbedingte Krebs- und Leukämieerkrankungen
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Empfehlung
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats "Berufskrankheiten": Fokale Dystonie
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats "Berufskrankheiten": Harnblasenkrebs durch PAK
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats "Berufskrankheiten": Kehlkopfkrebs durch PAK
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats "Berufskrankheiten": Ovarialkarzinom (Eierstockkrebs) durch Asbest
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“: Leukämie durch Butadien
- Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“: Lungenkrebs durch Passivrauchen bei Nierauchern
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Mustervorschrift
- Mustergenehmigung zum Betrieb einer Röntgeneinrichtung zur Teleradiologie
- Mustergenehmigung zum Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen nach § 7 StrlSchV im Rahmen der Demontage medizinischer Beschleuniger
- Mustergenehmigung zur ortsveränderlichen Verwendung und Lagerung radioaktiver Stoffe im Rahmen der Gammaradiographie nach § 7 StrlSchV
- Mustergenehmigungen für den ortsveränderlichen Betrieb von Röntgeneinrichtungen
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Baden-Württemberg
-
Gesetz
- Ethylen-Rohrleitungsgesetz
- Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Gesetz zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- HafenSiG – Hafensicherheitsgesetz
- KlimaG BW – Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg
- LadOG – Ladenöffnungsgesetz
- LBO – Landesbauordnung für Baden-Württemberg
- LKatSG – Landeskatastrophenschutzgesetz
- LNRSchG – Landesnichtraucherschutzgesetz
- LSeilbG – Landesseilbahngesetz
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-
Verordnung
- AzUVO – Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung
- EltBauVO – Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- GGZuVO – Gefahrgut-Zuständigkeitsverordnung
- Hygiene-Verordnung
- ImSchZuVO – Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Luftqualitätsverordnung-Baumaschinen
- Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen
- NiSGZuVO – NiSG-Zuständigkeitsverordnung
- ProdSZuVO – Produktsicherheits-Zuständigkeitsverordnung
- RohrZuVO – Rohrleitungsanlagen-Zuständigkeitsverordnung
- StrlNotÜwZuVO – Strahlenschutz-Notfallexpositions- und Überwachungs-Zuständigkeitsverordnung
- StrlSchZuVO – Strahlenschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes
- Zuständigkeitsverordnung nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- ZÜSVO – Verordnung der Landesregierung über zugelassene Überwachungsstellen
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Verwaltungsvorschrift
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-
Bekanntmachung
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Bayern
-
Gesetz
- BayArbZustG – Bayerisches Arbeitsschutz-Zuständigkeitsgesetz
- BayBO – Bayerische Bauordnung
- BayESG – Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz
- BayImSchG – Bayerisches Immissionsschutzgesetz
- BayKlimaG – Bayerisches Klimaschutzgesetz
- BayKSG – Bayerisches Katastrophenschutzgesetz
- GSG – Gesundheitsschutzgesetz
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-
Verordnung
- ArbSchV – Arbeitsschutzverordnung
- BayAzV – Bayerische Arbeitszeitverordnung
- BayEGovV – Bayerische E-Government-Verordnung
- Bayerische Biergartenverordnung
- BayLuftV – Bayerische Luftreinhalteverordnung
- BedV – Bedürfnisgewerbeverordnung
- EltBauV – Elektrische Anlagen-BauVO
- FeuV – Feuerungsverordnung
- SPrüfV – Sicherheitsanlagen-Prüfverordnung
- UrlMV – Bayerische Urlaubs- und Mutterschutzverordnung
- VVB – Brandverhütungsverordnung
- ZustV – Zuständigkeitsverordnung
- ZustVAMÜB – Arzneimittelüberwachungszuständigkeitsverordnung
- ZustVGenT – Gentechnik-Zuständigkeitsverordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Abwehr von Gefahren durch Kampfmittel (Fundmunition)
- Fluglärmschutzbeauftragten - Leitlinien
- Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern
- Förderrichtlinie Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2.0
- KommKlimaFöR 2023 – Förderrichtlinien Kommunaler Klimaschutz
- KSRKern – Katastrophenschutzrichtlinien kerntechnische Anlagen
- Richtlinien zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes im öffentlichen Dienst des Freistaats Bayern
- Zuständige Stellen nach Strahlenschutzvorsorgegesetz
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Berlin
-
Gesetz
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-
Verordnung
- AnlPrüfVO – Anlagen-Prüfverordnung
- AZVO – Arbeitszeitverordnung
- BetrVO – Betriebs-Verordnung
- BolzVO – Bolzplatz-Verordnung
- ExtNotfallplanVO KatSG – Verordnung über die externen Notfallpläne nach dem Katastrophenschutzgesetz
- FlugLärmBERV Bln – Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg
- Infektionsverhütungs-Verordnung
- KampfmittelV – Kampfmittelverordnung
- KlimakostenV – Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten
- MuSchVO – Mutterschutzverordnung
- PflSchDVO Bln – Pflanzenschutz-Durchführungsverordnung
- PrÜbAnVO – Verordnung über private überwachungsbedürftige Anlagen
- SoBeVO – Sonderbau-Betriebs-Verordnung
- VeranstLärmVo – Veranstaltungslärm-Verordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Allgemeinverfügung zur Festlegung der Informationsformate und Übermittlungswege gemäß § 17 der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- AV LImSchG Bln – Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin
- AV Verkehrssicherheit öffentliche Kinderspielplätze
- Festlegung zur Abweichung von der Aufbewahrungsfrist nach § 117 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 der Strahlenschutzverordnung
- Förderprogramm zur Anschaffung von in Berlin genutzten Lastenrädern
- Förderrichtlinie für die Gewährung von Förderungen im Rahmen des Berliner Programms für Nachhaltige Entwicklung
- Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Berliner Schallschutzfensterprogramm
- Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen
- Rundschreiben über die Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen
- Störfall-RSchr Bln – Gemeinsames Rundschreiben zum Vollzug der Störfall-Verordnung im Land Berlin
- Verwaltungsvorschrift zum Überwachungsplan nach § 17 Absatz 1 der 12. BImSchV
- VV Brandschutzgrundsätze
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-
Satzung
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-
Bekanntmachung
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Brandenburg
-
Gesetz
- BbgBGG – Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz
- BbgBKG – Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- BbgBO – Brandenburgische Bauordnung
- BbgNiRSchG – Brandenburgisches Nichtrauchendenschutzgesetz
- Brandenburgisches Gaststättengesetz
- Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Arbeitsschutz
- Ladenöffnungsgesetz
- LImSchG – Landesimmissionsschutzgesetz
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-
Verordnung
- BbgAZVPFJ – AZV Polizeivollzugsdienst, feuerwehrtechnischer Dienst und Justizvollzugsdienst
- BbgBITV – Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung
- BbgEltBauV – Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen im Land Brandenburg
- BbgFeuV – Brandenburgische Feuerungsverordnung
- BbgGGZV – Brandenburgische Gefahrgutzuständigkeitsverordnung
- BbgKÜO – Brandenburgische Kehr- und Überprüfungsverordnung
- BbgPflSchV – Brandenburgische Pflanzenschutzverordnung
- BEEGZV – Zuständigkeitsverordnung Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- BrVSchV – Brandverhütungsschauverordnung
- FlugLärmSBBbgV – Brandenburgische Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg
- GSZV – Gefahrstoffzuständigkeitsverordnung
- ImSchZV – Immissionsschutzzuständigkeitsverordnung
- KampfmV – Kampfmittelverordnung für das Land Brandenburg
- KatSV – Katastrophenschutzverordnung
- MPRZV – Medizinprodukterechtzuständigkeitsverordnung
- MPZV – Zuständigkeitsverordnung nach dem Medizinproduktegesetz, der Medizinprodukte-Betreiberverordnung und der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
- PBSZV – Produkt- und Betriebssicherheitszuständigkeitsverordnung
- PflSchZV – Pflanzenschutzzuständigkeitsverordnung
- SchfZV – Schornsteinfegerzuständigkeitsverordnung
- StrlZV – Strahlenschutzzuständigkeitsverordnung
- Verordnung über die Anwendung der Störfall-Verordnung auf nicht wirtschaftlich genutzte Betriebsbereiche
- WfwV – Werkfeuerwehrverordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Allgemeinverfügung zur Erfüllung der Anzeige- und Informationspflichten nach der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
- AV ASiG – AV gemäß Arbeitssicherheitsgesetz
- Erfassung überwachungsbedürftiger Anlagen durch eine Datei führende Stelle
- Freizeitlärm-Richtlinie
- Gemeinsamer Runderlass über die Zusammenarbeit der im Rahmen der Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
- Informationsformate und Übermittlungswege zur Erfüllung der Anzeige- und Informationspflichten nach der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotorenanlagen - 44. BImSchV
- KatSÜFöRL 2019/20 – Förderrichtlinie Katstrophenschutzübungen
- Licht-Leitlinie
- MietwohnungsbauförderR – Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus
- Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von CO2 und anderen Treibhausgasen auf Deponien
- Richtlinie zur Senkung der CO2-Emissionen im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie des Landes Brandenburg für Organisationen, die im Zusammenhang mit der Fördermaßnahme wirtschaftlich tätig sind
- Richtlinie zur Senkung der CO2-Emissionen im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie des Landes Brandenburg (RENplus 2014 – 2020) für Organisationen, die im Zusammenhang mit der Fördermaßnahme nicht wirtschaftlich tätig sind
- Sachverständige nach § 29a Abs. 1 Satz 1 BImSchG
- WEA-Schattenwurf-Leitlinie
- Zusammenarbeit Kampfmittelbeseitigungsdienstes/Landesforstverwaltung
- Zweiter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Senkung der energiebedingten CO-Emissionen im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie des Landes Brandenburg (RENplus 2014 - 2020)
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Bremen
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- Zuständigkeitsverordnung über die Ausführung von Rechtsvorschriften nach dem Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter und dem Gesetz zu dem Übereinkommen über sichere Container
- BremAnlPrüfV – Bremische Anlagenprüfverordnung
- Bremische Verordnung über die Ausführung von Kehr- und Überprüfungsarbeiten
- BremKernV – Bremische Kernarbeitsnormenverordnung
- Chemikalien-OWi-Zuständigkeitsverordnung
- LärmVibrationsArbSchV – Zuständigkeitsverordnung für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
- Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Bekanntmachung der Abstände nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b BremLBO
- Bekanntmachung über die nach der Strahlenschutzverordnung zuständigen Behörden
- Bkm. über die nach der Arbeitsstättenverordnung zuständige Behörde
- Bkm. über die nach der Biostoffverordnung zust. Behörden
- BremVVTB – Bremische VwV Technische Baubestimmungen
- Grundsätze für die gleitende Arbeitszeit
- Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen im Land Bremen (Ko-Finanzierungsfonds)
- VV bauaufsichtliche Prüfungen
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-
Bekanntmachung
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Hamburg
-
Gesetz
- FLSBG – Fluglärmschutzbeauftragtengesetz
- Gesetz zum Überwachungsstellen-Abkommen HH/Schl.-H.
- Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen
- Hamburgisches Seilbahngesetz
- HmbBrexitÜG – Hamburgisches Brexit-Übergangsgesetz
- HmbHafenSG – Hamburgisches Hafensicherheitsgesetz
- HmbKatSG – Hamburgisches Katastrophenschutzgesetz
- HmbKliSchG – Hamburgisches Klimaschutzgesetz
- HmbLärmSchG – Hamburgisches Lärmschutzgesetz
- HmbPSchG – Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz
- Ladenöffnungsgesetz
- Seveso-III-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- GGBVOHH – Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg
- HmbBITVO – Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung
- HmbKliSchUmsVO – Hamburgische Klimaschutz-Umsetzungspflichtverordnung
- HmbPSchV – Hamburgische Passivraucherschutzverordnung
- KampfmittelVO – Kampfmittelverordnung
- ÖffbetVO – Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III
- Verordnung über abweichende Regelungen für die Mehrarbeitsvergütung im Jahr 2020
- Verordnung über abweichende Verfallsfristen für den Erholungsurlaub aus den Jahren 2019 bis 2021
- Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
- WFVO – Werkfeuerwehrsverordnung
- ZÜSProdVO – Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen nach dem Produktsicherheitsgesetz
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-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
-
Staatsvertrag
- zurück
Hessen
-
Gesetz
- HBKG – Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- HessNRSG – Hessisches Nichtraucherschutzgesetz
- HKlimaG – Hessisches Klimagesetz
- HSeilbG – Hessisches Seilbahngesetz
- RegFondsG – Regionalfondsgesetz
- RL201218EUUmsG – Seveso-III-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
- SchfZG – Schornsteinfeger-Zuständigkeitsgesetz
- Seveso-II-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- ArbSchZV – Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung
- AtStrlSchZV – Atom- und Strahlenschutzzuständigkeitsverordnung
- DAAV – Dunstabzugsanlagenverordnung
- FeuV – Feuerungsverordnung
- GVSV – Gefahrenverhütungsschauverordnung
- HafenGefabwVO – Gefahrenabwehrverordnung für Häfen
- Hessische Verordnung über barrierefreie lnformationstechnik
- HLöG – Hessisches Ladenöffnungsgesetz
- HMuSchEltZVO – Hessische Mutterschutz- und Elternzeitverordnung für Beamtinnen und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte
- ImSchZuV – Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- SeilbV – Seilbahnverordnung
- Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich des Chemikalienrechts
- Zuständigkeitsverordnung nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- ZÜSV Hessen – Arbeitsschutz-Überwachungsstellenverordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Allgemeinverfügung für Hessen zum Informationsformat und Übermittlungsweg nach § 17 der 42. BlmSchV; Einführung des Katasters "Verdunstungskühlanlagen (KaVKA)"
- Allgemeinverfügung über die Anerkennung tschechischer Umweltplaketten
- Ausnahme von der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt für Aufgaben der Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- Bekanntmachung Strahlenschutz; Notfallschutz
- Erlass zur Einführung der GLP-Kommission Hessen
- Hinweise zur Anwendung der RL 2012/18/EU Beherrschung von Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und Änderung mit anschließender Aufhebung der RL 96/82/EG
- Hinweise zur direkten Anwendung der Richtlinie 2012/48 für das bauaufsichtliche Verfahren
- Maßnahmen bei Zwischenfällen mit radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
- Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen
- Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen des baulichen Schallschutzes in Grundschulen
- Richtlinie zur Förderung des Erwerbs privater (E-)Lastenräder und (E-)Anhänger
- Richtlinien für die brandschutztechnische Ausstattung von Schulen und das Verhalten bei Ausbruch eines Brandes und bei sonstigen Gefahren
- Sammlung, Aufbewahrung und Ablieferung radioaktiver Abfälle
- zurück
Mecklenburg-Vorpommern
-
Gesetz
- BrSchG – Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V
- IfSAG M-V – Infektionsschutzausführungsgesetz
- Landes-Störfallgesetz
- LBauO M-V – Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern
- LKatSG M-V – Landeskatastrophenschutzgesetz
- LöffG M-V – Ladenöffnungsgesetz
- LSeilbG M-V – Landesseilbahngesetz
- NichtRSchutzG M-V – Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern
- Sev-II-UG M-V – Seveso-II-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- ArbSchZustLVO M-V – Arbeitszuständigkeitslandesverordnung
- ArbVerbrSchKostVO M-V – Arbeits- und Verbraucherschutzkostenverordnung
- AtGZustLVO M-V – Atomgesetz-Zuständigkeitslandesverordnung
- BWeb VO M-V – Barrierefreie Websites-Verordnung
- FeuVO M-V – Feuerungsverordnung
- GenTG-ZustLVO M-V – Gentechnikgesetz-Zuständigkeitslandesverordnung
- GGZustLVO M-V – Gefahrgutzuständigkeitslandesverordnung
- Hafengefahrgutverordnung
- ImmSchZustLVO M-V – Immissionsschutz-Zuständigkeitlandesverordnung
- KaBeKostVO M-V – Kampfmittelbeseitigungskostenverordnung
- Kampfmittelverordnung
- lmmSchKostVO M-V – Immissionsschutz-Kostenverordnung
- LöffGZustVO M-V – Ladenöffnungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- LöffKostVO M-V – Ladenöffnungs-Kostenverordnung
- NiSGZustLVO MV – NiSG-Zuständigkeitslandesverordnung
- PflSchZustLVO M-V – Pflanzenschutzzuständigkeitslandesverordnung
- RadioTrinkwLVO – Landesverordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden zur Überwachung radioaktiver Stoffe im Trinkwasser
- SchfKostVO M-V – Schornsteinfegerwesen-Kostenverordnung
- SprengZustLVO M-V – Sprengstoffzuständigkeitslandesverordnung
- StrlSchRöZustLVO M-V – Strahlenschutz- und Röntgenzuständigkeitslandesverordnung
- UmwChemKostVO – Umweltchemikalien-Kostenverordnung
- ZustV-StrVG – Zuständigkeitsverordnung-Strahlenschutzvorsorgegesetz
- ZuStVO-AtG – Zuständigkeitsverordnung Atomgesetz
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Niedersachsen
-
Gesetz
- NBauO – Niedersächsische Bauordnung
- NBrandSchG – Niedersächsisches Brandschutzgesetz
- Nds. NiRSG – Niedersächsisches Nichtraucherschutzgesetz
- NHafenSG – Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz
- Niedersächsisches Störfallgesetz
- NKatSG – Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz
- NKlimaG – Niedersächsisches Klimagesetz
- NLärmSchG – Niedersächsisches Lärmschutzgesetz
- NWoSchG – Niedersächsisches Wohnraumschutzgesetz
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-
Verordnung
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- NBITVO – Niedersächsische Verordnung über barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen
- NLöffVZG – Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
- NÜVO – Niedersächsische Überprüfungsverordnung
- Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen
- ZustVO-NPOG – Verordnung über Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Ablieferung radioaktiver Abfälle an die Landessammelstelle für radioaktive Abfälle Niedersachsen
- Allgemeinverfügung Anzeige- und Informationspflichten nach der 42. BImSchV
- Arbeitsschutz in Schulen
- Bauordnungsrechtliche, infektionsschutzrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte
- Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Kommunen
- Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die NLStBV
- Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)
- Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren; Abluftreinigungsanlagen in Schweinehaltungsanlagen und Anlagen für Mastgeflügel sowie Bioaerosolproblematik in Schweine- und Geflügelhaltungsanlagen
- Erste Hilfe, Brandschutz und Evakuierung in Schulen
- Flexible Bedienformen
- Fördergrundsätze zur Stärkung CO2-armer Verkehrsträger in Niedersachsen
- Freizeitlärm-Richtlinie
- GIRL – Geruchsimmissions-Richtlinie
- Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen
- Höchstsummen der Zuwendungen an die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger gemäß § 31 Abs. 3 NKatSG
- IndBauRL – Industriebaurichtlinie
- Mobilitätszentralen
- Richtlinie "Klimaschutz durch Moorentwicklung"
- Richtlinie Lastenräder Niedersachsen
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschaffung von Fahrzeugen der im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen, Gemeinden und Gemeindeverbände
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur CO2-Reduktion durch Verbesserung der Stadt-/Umlandmobilität im öffentlichen Personennahverkehr
- Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU
- Überwachungsplan gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und § 17 der 12. BImSchV
- Verfahren für die Nutzung des Schnellwarnsystems für bestimmte Verbraucherprodukte
- Zuständige Behörde nach § 11a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
- Zuständigkeit für Biogasanlagen gemäß ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz
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Nordrhein-Westfalen
-
Gesetz
- AG Sprengstoffgesetz
- BauO NRW 2018 – Landesbauordnung 2018
- BHKG – Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz
- Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
- HaSiG – Hafensicherheitsgesetz
- IfSBG-NRW – Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
- KlAnG – Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- LImSchG – Landes-Immissionsschutzgesetz
- LOG NRW – Ladenöffnungsgesetz
- Nichtraucherschutzgesetz NRW
- SeilbG NRW – Landesseilbahngesetz
- SodEG-Ausführungsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- Arbeitszeit-Härtefallverordnung
- FeuVO NRW – Feuerungsverordnung
- KampfmittelVO NRW – Kampfmittelverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
- LadenöffnungsVO
- PfSchGerKVO – Pflanzenschutzgerätekontrollverordnung
- SBauVO – Sonderbauverordnung
- Schf ZustVO – Schornsteinfeger-ZuständigkeitsVO
- Verordnung über die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen
- Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes
- Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Abstandserlass
- Abwehrmaßnahmen von Störungen durch unbeabsichtigten und missbräuchlichen Umgang mit radioaktiven Stoffen und ionisierenden Strahlen
- Benutzungsordnung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle
- Brandschutzerlass der Polizei
- Einführung Web-Anwendung KaVKA – 42.BV
- Erlass zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie
- Förderrichtlinie progres.nrw - Emissionsarme Mobilität
- Förderrichtlinie über die Mitwirkung privater Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
- Geräuschimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung bei Freizeitanlagen
- Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen sowie Veröffentlichung des Anlagenregisters gemäß 44. BImSchV
- Meldeerlass NRW
- RdErl. Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung
- Richtlinie zur Förderung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen
- Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur Emissionsminderung in der Landwirtschaft
- Shisha-Erlass
- Vorläufig als Notfallpläne geltende Dokumente in NRW
- Vorsorgeplanung für Großschadensereignisse
- Warnerlass NRW
- zurück
Rheinland-Pfalz
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- AnlPrüfVO – Landesverordnung über die Prüfung technischer Anlagen
- ArbZVO – Arbeitszeitverordnung
- Atom- und Strahlenschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Chemikalien-Zuständigkeitsverordnung
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- Landesverordnung über die Anwendung von Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung auf bauliche Anlagen und Einrichtungen
- Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm und § 29 Abs. 1 Satz 3 des Luftverkehrsgesetzes
- Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Beförderung gefährlicher Güter und leicht verderblicher Lebensmittel
- Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
- MPLKostVO – Landesverordnung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Medizinprodukterechts
- MuSchVO – Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz
- Pflanzenschutz-Sachkundeprüfungsverordnung
- Pflanzenschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Pflanzenschutzgeräte-Kontrollstellenverordnung
- UrlVO – Urlaubsverordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Saarland
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- ArbSchGZustVO – Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- Außengastronomie-Geräuschimmissions-VO
- AZVO – Arbeitszeitverordnung
- Biostoff-Zuständigkeitsverordnung
- ChemZVO – Chemikalien-Zuständigkeitsverordnung
- EltBauVO – Bauverordnung für elektrische Anlagen
- EltZVO – Elternzeitverordnung
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- KÜO Saar – Kehr- und Überprüfungsordnung
- Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- MuSchVO – Mutterschutzverordnung
- ProdSZVO – Produktsicherheitszuständigkeitsverordnung
- Strahlenschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- Verordnung über die Organisation des Katastrophenschutzes
- Verordnung über Zuständigkeiten in Angelegenheiten des Strahlenschutzes und des Atomrechts
- Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden nach dem Ausgangsstoffgesetz
- WFwVO – Werkfeuerwehrverordnung
- Zuständigkeitsverordnung nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- Zuständigkeitsverordnung nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen
- ZVO-BImSchG-TEHG – BImSchG-TEHG-Zuständigkeitsverordnung
- ZVO-PRTR – Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister-ZuständigkeitsV
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Sachsen
-
Gesetz
- AGImSchG – Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz
- LSeilbG – Landesseilbahngesetz
- SächsBO – Sächsische Bauordnung
- SächsBRKG – Sächsisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- SächsLadÖffG – Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
- SächsNSG – Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz
- SächsStrVAG – Sächsisches Gesetz zur Ausführung strahlenschutzvorsorgerechtlicher Vorschriften
- zurück
-
Verordnung
- IfSGZuVO – Infektionsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- Sächs-UrlMuEltVO – Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung der Beamten und Richter
- SächsArbSchZuVO – Sächsische Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung
- SächsASAVO – Sächsische Atom- und Strahlenschutzausführungsverordnung
- SächsAZVO – Sächsische Arbeitszeitverordnung
- SächsChemRZuVO – Sächsische Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung
- SächsFeuVO – Sächsische Feuerungsverordnung
- SächsFLSZuVO – Sächsische Fluglärmschutz-Zuständigkeitsverordnung
- SächsImSchZuVO – Sächsische Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- SächsKatSVo – Katastrophenschutzverordnung
- SächsKMVO – Sächsische Kampfmittelverordnung
- SächsMPVO – Sächsische Medizinprodukteverordnung
- SächsPflSchVO – Sächsische Pflanzenschutzverordnung
- SächsSRZuVO – Sächsische Schadstoffregister-Zuständigkeitsverordnung
- ZuLaFoGeVO – Zuständigkeitsverordnung Landwirtschaft/Forsten/Gentechnik
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Sachsen-Anhalt
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- AtZustVO – Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Atom- und Strahlenschutzrecht
- ChemZustVO – Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- Gefahrgut-ZustVO – Gefahrgut-Zuständigkeitsverordnung
- Immi-ZustVO – Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- KampfM-GAVO – Gefahrenabwehrverordnung zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel
- KÜO LSA – Kehr- und Überprüfungsordnung des Landes Sachsen-Anhalt
- MPZustVO – Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz und dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (Sachsen-Anhalt)
- ODV-ZustVO – Verordnung über Zuständigkeiten nach der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
- PflSch ZustVO – Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Pflanzenschutzrechts
- PflSchDVO – Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes
- SchädBekVO – Schädlingsbekämpfungsverordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Schleswig-Holstein
-
Gesetz
- AGEGGenTDG – Ausführungsgesetz zum EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
- Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetz
- BrSchG – Brandschutzgesetz
- Errichtung eines Freien-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich
- EWKG – Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein
- KSpG SH – Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Schleswig-Holstein
- LBO – Landesbauordnung (gültig bis 01.09.2022)
- LBO – Landesbauordnung (gültig ab 01.09.2022)
- LImSchG – Landes-Immissionsschutzgesetz
- LÖffZG – Ladenöffnungszeitengesetz
- LSeilbG – Landesseilbahngesetz
- Passivraucherschutz-Gesetz
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-
Verordnung
- AusfVO StrlSchV – Ausführungsverordnung Strahlenschutzverordnung
- BVSVO – Brandverhütungsschauverordnung
- ChemZustVO – Chemikalien-Zuständigkeitsverordnung
- CWVO – Camping- und Wochenendplatzverordnung
- EGGenTDurchfG-ZustVO – Zuständigkeitsverordnung zum EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
- EGZVO – Elterngeld-Zuständigkeitsverordnung
- EltBauVO – Landesverordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen
- EltBauVO – Landesverordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen
- FeuVO – Feuerungsverordnung
- GenTZustVO – Gentechnik-Zuständigkeitsverordnung
- ImSchV-ZustVO – Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Kampfmittelverordnung
- Ladenöffnungs-Zuständigkeitsverordnung
- Landesverordnung über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
- Landesverordnung über die amtliche Anerkennung von Kontrollstellen für Pflanzenschutzgeräte
- Landesverordnung über die zuständige Behörde nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 2. Dezember 1972 über sichere Container
- Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
- Landesverordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Ausführungsgenehmigungen von Fliegenden Bauten
- Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
- MedIpVO – Medizinische Infektionspräventionsverordnung
- MuSchVO – Mutterschutzverordnung
- PPVO – Landesverordnung über die Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure für Standsicherheit, Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure für Brandschutz sowie Prüfsachverständigen
- PrüfVO – Prüfverordnung
- PSZustVO – Produktsicherheits-Zuständigkeitsverordnung
- SHZÜSVO – Landesverordnung über zugelassene Überwachungsstellen nach dem Produktsicherheitsgesetz
- StrlSchZustVO – Strahlenschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Verordnung zur Bestimmung einer Sammelstelle für radioaktive Abfälle
- ZustVO Atomgesetz – Zuständigkeitsverordnung Atomgesetz
- ZustVO RöV – Zuständigkeitsverordnung Röntgenverordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
-
Bekanntmachung
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Thüringen
-
Gesetz
- ThürBKG – Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- ThürBO – Thüringer Bauordnung
- ThürEUGefUG – Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- ThürGastG – Thüringer Gaststättengesetz
- ThürKlimaG – Thüringer Klimagesetz
- ThürLadÖffG – Thüringer Ladenöffnungsgesetz
- ThürNRSchutzG – Thüringer Nichtraucherschutzgesetz
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-
Verordnung
- KampfMGAVO – Kampfmittelverordnung
- ThürASZustVO – Arbeitsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- ThürAzVO – Thüringer Arbeitszeitverordnung
- ThürBEEGZVO – Elterngeld-Zuständigkeitsverordnung
- ThürChemWRZVO – Thüringer Chemikalien- und WRMG-ZuständigkeitsV
- ThürFeuVO – Thüringer Feuerungsverordnung
- ThürIm-ZVO – Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
- Thüringer Arbeitsschutzanwendungsverordnung
- Thüringer Durchführungsverordnung zum Pflanzenschutzgesetz
- Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Atom- und Strahlenschutzrechts
- ThürKatSVO – Thüringer Katastrophenschutzverordnung
- ThürKatSVO – Thüringer Katastrophenschutzverordnung
- ThürMuSchVO – Thüringer Mutterschutzverordnung
- ThürStrlUVSchZustVO – Thüringer Strahlungsschutz- und UV-Schutz-Zuständigkeitsverordnung
- ThürUrlVO – Thüringer Urlaubsverordnung
- ThürWFVO – Thüringer Werkfeuerwehrverordnung
- Zuständigkeitsverordnung Atom-, Strahlenschutz- und Strahlenschutzvorsorgerecht
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-
Verwaltungsvorschrift
- Allgemeinverfügung für Thüringen zum Informationsformat und Übermittlungsweg nach § 17 der 42. BImSchV
- Allgemeinverfügung zur Durchführung der Strahlenschutzverordnung bzgl. der Aufbewahrungsfrist für Aufzeichnungen für Röntgeneinrichtungen nach § 117 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 StrlSchV
- Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
- GW-Dekon – Technische Richtlinie Gerätewagen Dekontamination Thüringen
- lmmissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der GIRL
- Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von CO2-armer Mobilität Umweltorientiertes Verkehrsmanagement Thüringen (UVMT)
- Richtlinie des Freistaats Thüringen zur Förderung von Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Kommunen
- VwV Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
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International
Ländergemeinschaft
-
Verwaltungsvorschrift
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-
Technische Regel
- LV 1 – Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder - Grundsätze und Standards -
- LV 16 – Kenngrößen zur Beurteilung raumklimatischer Grundparameter
- LV 20 – Handlungsanleitung Kassenarbeitsplätze
- LV 23 – Leitlinien zu Tätigkeiten mit Biostoffen
- LV 24 – Handlungsanleitung für die Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung
- LV 28 – Konzept zur Ermittlung psychischer Fehlbelastungen am Arbeitsplatz und zu Möglichkeiten der Prävention
- LV 29 – Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen beim Ziehen und Schieben von Lasten
- LV 30 – Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern
- LV 31 – Ermittlung psychischer Fehlbelastungen am Arbeitsplatz
- LV 34 – Gegen Mobbing – Handlungsanleitung für die Arbeitsschutzverwaltungen der Länder
- LV 35 – Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung
- LV 36 – Handlungsanleitung für die Ausführung der Marktüberwachung in Deutschland
- LV 37 – Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten
- LV 39 – Empfehlungen für die Reinigung und Innenprüfung von Heizölverbrauchertanks
- LV 40 – Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung
- LV 41 – Handlungsanleitung zur Beleuchtung von Arbeitsstätten
- LV 42 – Handlungsanleitung „Schutzmaßnahmen zur Minimierung der Gefahrstoffexposition beim Schutzgasschweißen“
- LV 43 – Handlungsanleitung „Spritzlackieren von Hand bei der Holzbe- und -verarbeitung“
- LV 45 – Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung
- LV 46 – Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz
- LV 48 – Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht
- LV 49 – Erläuterungen und Hinweise für die Durchführung der Erlaubnisverfahren nach § 18 der Betriebssicherheitsverordnung
- LV 50 – Bewegungsergonomische Gestaltung von andauernder Steharbeit
- LV 51 – Handlungsanleitung für die Umsetzung der REACH-Verordnung im Arbeitsschutz
- LV 52 – Integration psychischer Belastungen in die Beratungs- und Überwachungspraxis der Arbeitsschutzbehörden der Länder
- LV 53 – Handlungsanleitung für die Marktüberwachung im Bereich der 14. GPSGV
- LV 54 – Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle
- LV 55 – Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen – Das risikobezogene Maßnahmenkonzept nach TRSG 910
- LV 56 – Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung
- LV 57 – Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen bei manuellen Arbeitsprozessen
- LV 58 – Beratung der Länder zu und Umgang der Länder mit Arbeitsschutzmanagementsystemen
- LV 59 – Handlungsanleitung zur Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung
- LV 60 – Bußgeldkataloge zum Arbeitszeit-, zum Jugendarbeitsschutz- und zum Mutterschutzrecht
- LV 61 – Bußgeldkatalog zur Biostoffverordnung
- LV 62 – Bußgeldkataloge zur Betriebssicherheitsverordnung
- LV 63 – Leitfaden zu Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
- LV 64 – Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes
- LV 9 – Handlungsanleitung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen beim Heben und Tragen von Lasten
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