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Vorschrift Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung

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  • Vom 29. November 2020 (GBl. S. 716), zuletzt geändert am 15. Oktober 2020 (GBl. S. 914, 923)

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Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)

Sachgebiet: Arbeitsschutz

Gesetzgeber: Baden-Württemberg

Vom 29. November 2020 (GBl. S. 716), zuletzt geändert am 12. November 2020 (GBl. S. 1050)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1389760

Es wird verordnet auf Grund von

  1. § 90 Abs. 1 Satz 1, §§ 99, 100, 100 a Abs. 1 und § 112 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in der Fassung vom 19. März 1996 (GBl. S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Mai 2005 (GBl. S. 321),

  2. § 8 des Landesrichtergesetzes (LRiG) in der Fassung vom 22. Mai 2000 (GBl. S. 504),

  3. § 3 Abs. 1 des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg vom 2. Februar 1971 (GBl. S. 21) und

  4. § 5 Abs. 2 und 3 des Landesverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 3. Februar 2005 (GBl. S. 159).

1. ABSCHNITT
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Zuständigkeit

2. ABSCHNITT
Arbeitszeit

1. Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 4 Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit

§ 5 Arbeitszeitverkürzungstag

§ 6 Arbeitszeit jugendlicher Beamtinnen und Beamter

2. Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte des Landes

§ 7 Regelmäßige Arbeitszeit

§ 8 Tägliche Arbeitszeit

§ 9 Gleitende Arbeitszeit

§ 10 Feststehende Arbeitszeit

§ 11 Pausen, Ruhezeit

§ 12 Funktionszeit, Dienstleistungsabend

§ 13 Abweichende Arbeitszeitregelungen

§ 14 Teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte

§ 15 Telearbeit

§ 16 Beamtinnen und Beamte der Polizei, des Strafvollzugsdienstes und des Abschiebungshaftvollzugsdienstes

§ 17 Sonderregelungen für jugendliche Polizeibeamtinnen und -beamte

§ 18 Beamtete Lehrkräfte

§ 19 Neue Arbeitszeitmodelle

§ 20 Richterinnen und Richter

3. ABSCHNITT
Urlaub

1. Unterabschnitt
Erholungsurlaub

§ 21 Dauer des Jahresurlaubs

§ 22 Zusatzurlaub für Schichtdienst

§ 23 Zusatzurlaub in sonstigen Fällen

§ 24 Anrechnung und Kürzung

§ 25 Inanspruchnahme von Urlaub, Widerruf

25a Vergütung für bis zur Beendigung des Dienstverhältnisses nicht erfüllten Urlaubsanspruch

§ 25b Zusätzliche Vergütung von genommenem Jahresurlaub bei Verringerung der Arbeitszeit

2. Unterabschnitt
Sonderurlaub

§ 26 Besondere Leistungen und Verbesserungsvorschläge

§ 27 Dienstjubiläen

§ 28 Familienheimfahrten

§ 29 Sonderurlaub aus verschiedenen Anlässen

§ 30 Kuren

3. Unterabschnitt
Urlaub aus sonstigen Gründen

§ 31

4. ABSCHNITT
Mutterschutz

§ 32 Schutzfristen vor und nach der Entbindung

§ 33 Mitteilungspflichten, Nachweise und Freistellungen

§ 34 Ärztliches Beschäftigungsverbot

§ 35 Verbot der Mehrarbeit, Ruhezeit, Nacht- und Sonntagsarbeit

§ 36 Weitere Beschäftigungsverbote, Arbeitsbedingungen, unzulässige Tätigkeiten, Schutzmaßnahmen, Pflichten der Dienststelle, Überwachung und Kontrolle

§ 37 Entlassung

§ 38 Fortzahlung der Bezüge

§ 39 Mutterschaftsgeld

5. ABSCHNITT *)
Elternzeit

§ 40 Anspruch auf Elternzeit

§ 41 Inanspruchnahme

§ 42 Teilzeitbeschäftigung

§ 43 Verlängerung

§ 44 Vorzeitige Beendigung

§ 45 Entlassung

§ 46 Krankenfürsorge

§ 47 Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen

6. ABSCHNITT
Pflegezeiten

§ 48 Fernbleiben vom Dienst, Urlaub und Teilzeitbeschäftigung

§ 48a Krankenfürsorge, Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen

§ 48b Änderung der Inanspruchnahme von Pflegezeiten

7. ABSCHNITT
Arbeitsschutz

§ 49 Geltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften

§ 50 Ärztliche Untersuchungen

8. ABSCHNITT
Änderung von Vorschriften, Schlussbestimmungen

§ 51 (Änderungsanweisungen)

§ 52 Übergangsregelungen und Anwendungsbestimmungen

§ 53 Inkrafttreten

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