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Vorschrift Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

Aktuelle Fassung

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Weitere Fassungen

  • Vom 23. Juli 2018 (SächsGVBl. S. 496), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 13. August 2024 (SächsGVBl. S. 764)

  • Vom 23. Juli 2018 (SächsGVBl. S. 496), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. April 2021 (SächsGVBl. S. 504, 508)

  • Vom 23. Juli 2018 (SächsGVBl. S. 496), geändert am 15. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 597)

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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Urlaub, den Mutterschutz und die Elternzeit der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung - SächsUrlMuEltVO)

Sachgebiet: Arbeitsschutz

Gesetzgeber: Sachsen

Vom 23. Juli 2018 (SächsGVBl. S. 496), zuletzt geändert durch Artikel 1 frt Verordnung vom 16. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 254)

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1202618

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Zuständigkeit

Abschnitt 2
Urlaub

§ 4 Dauer des Erholungsurlaubes

§ 5 Wartezeit

§ 6 Anrechnung und Kürzung

§ 7 Antrag, Antritt und Verfall, Ansparung von Erholungsurlaub

§ 8 Finanzielle Abgeltung von Erholungsurlaub

§ 9 Widerruf und Verlegung, Erkrankung

§ 10 Zusatzurlaub für Nachtdienst

§ 11 Dienstjubiläum

§ 12 Urlaub aus verschiedenen Anlässen

§ 13 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen und Kuren, Begleitperson

§ 14 Urlaub aus sonstigen Gründen

Abschnitt 3
Mutterschutz

§ 15 Beschäftigungsverbote vor der Entbindung

§ 16 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung

§ 17 Mitteilungspflicht

§ 18 Weiterer arbeitszeitlicher Gesundheitsschutz, Ruheräume

§ 19 Weitere Gesundheitsschutzbestimmungen

§ 20 Fortzahlung der Besoldung

§ 21 Zuschuss bei Schwangerschaft und Entbindung während der Elternzeit

§ 22 Entlassung während Schwangerschaft und nach Entbindung

§ 23 Zuschuss bei Beendigung des Beamtenverhältnisses

Abschnitt 4
Elternzeit

§ 24 Anspruch auf Elternzeit, Teilzeitbeschäftigung

§ 25 Inanspruchnahme der Elternzeit

§ 26 Entlassung während Elternzeit

§ 27 Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen

§ 28 Übergangsregelungen

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