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Vorschrift Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlerevieren im Rahmen des Bundesmodellvorhabens

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  • Vom 15. November 2019 (BAnz AT 16.12.2019 B3)

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Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlerevieren im Rahmen des Bundesmodellvorhabens "Unternehmen Revier"

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 15. November 2019 (BAnz AT 16.12.2019 B3), ber. 31. Januar 2020 (BAnz AT 27.02.2020 B2)

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1307276

Vorbemerkung

1 Zuwendungszweck und Rechtsgrundlage

2 Regionale Abgrenzung

3 Gegenstand der Förderung

4 Regionales Investitionskonzept (RIK)

5 Antragsberechtigung

6 Zuwendungsvoraussetzungen

7 Art, Höhe und Umfang der Förderung

8 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

9 Verfahren

10 Berichtspflichten

11 Inkrafttreten

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