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Vorschrift Verordnung über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind

Aktuelle Fassung

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Rechtskataster/Versionsvergleich

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VERORDNUNG (EU) 2019/515 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. März 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 ((EU) 2019/515)

Sachgebiet: Gerätesicherheit

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 19. März 2019 (ABl. L 91 S. 1)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1311337

Präambel

KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Geltungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

KAPITEL II VERFAHREN BETREFFEND DIE ANWENDUNG DES GRUNDSATZES DER GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG IN EINZELFÄLLEN

Artikel 4 Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung

Artikel 5 Bewertung von Waren

Artikel 6 Vorübergehende Aussetzung des Marktzugangs

Artikel 7 Meldung über RAPEX oder RASFF

Artikel 8 Problemlösungsverfahren

KAPITEL III VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT, ÜBERWACHUNG UND KOMMUNIKATION

Artikel 9 Aufgaben der Produktinfostellen

Artikel 10 Verwaltungszusammenarbeit

Artikel 11 Informations- und Kommunikationssystem

KAPITEL IV FINANZIERUNG

Artikel 12 Finanzierung der Tätigkeiten zur Unterstützung dieser Verordnung

Artikel 13 Schutz der finanziellen Interessen der Union

KAPITEL V BEWERTUNG UND AUSSCHUSSVERFAHREN

Artikel 14 Bewertung

Artikel 15 Ausschussverfahren

KAPITEL VI SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 16 Aufhebung

Artikel 17 Inkrafttreten und Geltung

ANHANG

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