JArbSchG Erläuterungen: § 27 Behördliche Anordnungen und Ausnahmen

Um den in der Praxis auftretenden Schwierigkeiten bei der Beantwortung der Frage, ob eine Tätigkeit nach §§ 22 ff. unter ein Beschäftigungsverbot fällt oder nicht, begegnen zu können, sieht Abs. 1 Satz 1 die Möglichkeit vor, dass die Aufsichtsbehörde im Einzelfall eine entsprechende verbindliche Feststellung trifft. Dies geschieht auf Grund von Hinweisen der betroffenen Jugendlichen, deren Eltern, der Ausbilder, etc. Ein solcher feststellender Verwaltungsakt kann mit Widerspruch und Klage vor dem Verwaltungsgericht angefochten werden.

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