ChemVerbotsV Erläuterungen: § 3 Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte

Die Bestimmungen über die Abgabe gefährlicher Stoffe und Zubereitungen, die der ChemVerbotsV unterliegen, sind in § 3 der Verordnung zusammengefasst. Grundsätzlich sind die Abgabevorschriften an das Vorliegen bestimmter Kennzeichnungselemente geknüpft, so dass sowohl der Rechtsunterworfene, als auch die zuständige Aufsichtsbehörde klare Zuordnungen treffen kann. Während § 2 die Anforderungen an Personen oder Institutionen konkretisiert, die Stoffe und Zubereitungen abgeben, die gemäß GefStoffV mit den Gefahrensymbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind, bestimmt § 3 die Rahmenbedingungen, unter denen eine Abgabe zu erfolgen hat.