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Meldungen an die Aufsichtsbehörden über außergewöhnliche Ereignisse im Brand- und Katastrophenschutz „Meldeerlass"

Sachgebiet: Anlagensicherheit

Gesetzgeber: Nordrhein-Westfalen

Vom 16. Mai 2018, GV. NRW. S. 343, geändert durch Runderlass vom 6. Mai 2024 (MBl. NRW. 2024 S. 600)

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Gemäß § 54 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886) wird Folgendes bestimmt:

1 Allgemeines

1.1 Maßnahmen der Aufsichtsbehörden

1.2 Anwendungsbereich

2 Meldungen an die Aufsichtsbehörden

3 Meldearten und -wege

3.1 Meldewege

3.2 Meldungen und Berichte

3.2.1 Sofortmeldung

3.2.2 Folgemeldung

3.2.3 Schlussmeldung

4 Meldungen und Lageberichte durch den Krisenstab

5 Meldewesen bei besonderen Anlässen

6 Andere Meldeverpflichtungen

7 Betriebliche Feuerwehren

8 Experimentierklausel

9 Aufhebung geltender Runderlasse

10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
Meldungen an die Aufsichtsbehörden über außergewöhnliche Ereignisse im Brand- und Katastrophenschutz („Meldeerlass")

1 Einsatzlagen

2 Planbare Ereignisse

3 Ausfall oder Störung von wesentlichen technischen (Alarmierungs-)Systemen in Leitstellen

Anlage 2
Meldungen an die Aufsichtsbehörden über außergewöhnliche Ereignisse im Brand- und Katastrophenschutz („Meldeerlass")