Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)

Abschnitt 1
Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Gefahrstoffinformation

§ 3 Gefahrenklassen

§ 4 Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung

§ 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten

§ 5a Besondere Mitwirkungs- und Informationspflichten für Veranlasser von Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen

Abschnitt 3
Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten

§ 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung

§ 7 Grundpflichten

Abschnitt 4
Schutzmaßnahmen

§ 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen

§ 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen

§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B

10a Besondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B

§ 11 Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen für Asbest

§ 11a Anforderungen an Tätigkeiten mit Asbest

§ 12 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen

§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle

§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten

§ 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen

Abschnitt 4a
Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln

§ 15a Verwendungsbeschränkungen

§ 15b Allgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten

§ 15c Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte

§ 15d Besondere Anforderungen bei Begasungen

15e Ergänzende Dokumentationspflichten

§ 15f Anforderungen an den Umgang mit Transporteinheiten

§ 15g Besondere Anforderungen an Begasungen auf Schiffen

§ 15h Ausnahmen von Abschnitt 4a

Abschnitt 5
Verbote und Beschränkungen

§ 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen

§ 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

Abschnitt 6
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe

§ 18 Unterrichtung der Behörde

§ 19 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

§ 19a Anerkennung ausländischer Qualifikationen

§ 20 Ausschuss für Gefahrstoffe

Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften

§ 21 Chemikaliengesetz - Anzeigen

§ 22 Chemikaliengesetz - Tätigkeiten

§ 23 (aufgehoben)

§ 24 Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen

§ 25 Übergangsvorschriften

Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2)
Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten

Anhang II (zu § 10 Absatz 1, § 16 Absatz 2)

Anhang III (zu § 12 Absatz 4)