Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

Gesetzgeber: Bund

Vom 25. Juni 2001 (BGBl. I S. 1297), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 10. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5162, 5171)

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Auf Grund des § 144 Abs. 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2001, BGBl. I S. 1046, 1047) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Errichtung von Werkstatträten

§ 3 Zahl der Mitglieder des Werkstattrats

§ 4 Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats

§ 5 Mitwirkung und Mitbestimmung

§ 6 Vermittlungsstelle

§ 7 Unterrichtungsrechte des Werkstattrats

§ 8 Zusammenarbeit

§ 9 Werkstattversammlung

Abschnitt 2
Wahl des Werkstattrats

Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

Abschnitt 1Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats

Abschnitt 2Wahl des Werkstattrats

Unterabschnitt 1Wahlberechtigung und Wählbarkeit; Zeitpunkt der Wahlen

Unterabschnitt 2Vorbereitung der Wahl

Unterabschnitt 3Durchführung der Wahl

Abschnitt 3Amtszeit des Werkstattrats

Abschnitt 4Geschäftsführung des Werkstattrats

Abschnitt 4aFrauenbeauftragte und Stellvertreterinnen

Abschnitt 5Schlussvorschriften

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats

Abschnitt 2
Wahl des Werkstattrats

Unterabschnitt 1
Wahlberechtigung und Wählbarkeit; Zeitpunkt der Wahlen

Unterabschnitt 2
Vorbereitung der Wahl

Unterabschnitt 3
Durchführung der Wahl

Abschnitt 3
Amtszeit des Werkstattrats

Abschnitt 4
Geschäftsführung des Werkstattrats

Abschnitt 4a
Frauenbeauftragte und Stellvertreterinnen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften