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Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Thüringen

Vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 816), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 272, 273)

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Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Allgemeine Verpflichtung zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Zweiter Abschnitt Klimaschutz

§ 3 Klimaschutzziele

§ 4 Klimaverträgliches Energiesystem

§ 5 Nachhaltige Mobilität

§ 6 Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie

§ 7 Vorbildwirkung der öffentlichen Stellen

§ 8 Kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung

§ 9 Klimaneutraler Gebäudebestand

Dritter Abschnitt Anpassung an die Folgen des Klimawandels

§ 10 Ziele der Anpassung an die Folgen des Klimawandels

§ 11 Integriertes Maßnahmenprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

§ 12 Kommunale Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Vierter Abschnitt Monitoring, Zuständigkeiten

§ 13 Monitoring und Fortschreibung

§ 14 Beiräte

§ 15 Behördliche Überwachung und Zuständigkeit

Fünfter Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 16 Verordnungsermächtigung

§ 17 Evaluierung

§ 18 Gleichstellungsbestimmung

§ 19 Inkrafttreten