Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über das Programm zur Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen in Kommunen (KLIMOPASS)

1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen, Begriffsbestimmung

1.1 Zuwendungsziel

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Begriffsbestimmungen

1.3.1 Kommunale Klimaanpassungskonzepte

1.3.2 Hitzebelastete Räume

1.3.3 Blau-grüne Maßnahmen oder blau-grüne Infrastruktur

2 Fördertatbestände

2.1 Teil 1: Strategische Maßnahmen

2.1.1. Zuwendungszweck

2.1.2 Zuwendungsfähige Maßnahmen sowie Art und Höhe der Förderung

2.1.2.1 Unterstützung bei der Umsetzung kommunaler Klimaanpassungskonzepte (vergleiche 1.3.1) über einen Zeitraum von maximal 2 Jahren

2.1.2.2 Erarbeitung von mikroskaligen modellgestützten Klimaanalysen, welche erheblich über die landesweit verfügbaren Analysen (siehe Klimaatlas BW https://www.klimaatlas-bw.de/) hinausgehen

2.1.2.3 Erstellung von spezifischen Fachkonzepten zur konkreten Anpassung an bestimmte Folgen des Klimawandels mit oder ohne integrierter Vulnerabilitätsanalyse

2.2 Teil 2: Investive Maßnahmen

2.2.1 Zuwendungszweck

2.2.2 Zuwendungsfähige Maßnahmen und Art und Höhe der Förderung

2.2.2.1 Installation von leitungsgebundenen Trinkwasserspendern in hitzebelasteten stark frequentierten öffentlichen Räumen und auf Schulhöfen.

2.2.2.2 Förderbaukasten Blau-Grün

2.2.2.3 Errichtung kommunaler Pegelsysteme zur Vorsorge gegen Überflutungen aus Starkregen

2.3 Teil 3: Innovative Modellprojekte

2.3.1 Zuwendungszweck

2.3.2 Projekte zur Umsetzung innovativer Ideen mit Leuchtturmcharakter und Potential zur Weiterverwendung und Nutzung im Land Baden-Württemberg

2.4 Bonusförderung »Early-Bird«

2.4.1 Zuwendungszweck

2.4.2 Finanzieller Bonus bei Umsetzung eines bestehenden kommunalen Klimaanpassungskonzeptes (vergleiche 1.3.1)

3 Zuwendungsempfänger

4 Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Maßnahmenbeginn und vorzeitiger Maßnahmenbeginn

4.2 Kumulierung

4.3 Ausschlusskriterien

4.4 Unterstützende Erklärung zum Klimapakt

5 Verfahren

5.1 Antrag

5.2 Bewilligung

5.3 Verwendungsnachweis

5.4 Auszahlung

6 Prüfungsrecht

7 Inkrafttreten

Anlage zu 2.2.2.2