LASI-Veröffentlichungen (LV) – Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern (LV 30)

Vorwort

1. Übersicht

2. Rechtliche Rahmenbedingungen: Die arbeitszeitrechtlichen Vorgaben

2.1 Die grundsätzlichen Regelungen

2.2 Die wesentlichen Änderungen des Arbeitszeitgesetzes im Jahr 2004

2.3 Rahmenbedingungen für tarifvertragliche Abweichungen nach § 7 ArbZG

2.3.1 Abweichungen mit Ausgleich

2.3.2 Abweichungen ohne Ausgleich

2.4 Die europäische Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG

3. Regelungsmöglichkeiten für nicht tarifgebundene Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber

3.1 Übernahme von bestehenden tarifvertraglichen Regelungen

3.1.1 Voraussetzungen

3.1.2 Gegenstand der Übernahme

3.1.3 Umsetzung durch Dienst- oder Betriebs- bzw. arbeitsvertragliche Einzelvereinbarung

3.2 Genehmigung abweichender Regelungen durch die Aufsichtsbehörden

3.3 Zulässigkeit und Bewilligung von langen Schichten

4. Praktische Fragestellungen

4.1 Persönlicher Geltungsbereich des ArbZG

4.2 Abweichungen in außergewöhnlichen Fällen und Notfällen

4.3 Abweichungen durch Tarifvertrag

4.4 Tägliche Arbeitszeit

4.5 Nacht- und Schichtarbeit

4.6 Ruhepausen

4.7 Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft

4.8 Rufbereitschaft

4.9 Möglichkeiten zur Regelung von langen Schichten

4.10 Opt-out

4.11 Notärztinnen und Notärzte

4.12 Aushilfsärztinnen und Aushilfsärzte / Honorarärztinnen und Honorarärzte

4.13 Verantwortlichkeiten

4.14 Dokumentation der Arbeitszeiten/ Arbeitszeitaufzeichnungen

5. Rahmenbedingungen der Krankenhäuser zur Umsetzung des ArbZG

5.1 Arbeitssituation der Ärzteschaft

5.2 Arbeitssituation der Pflegekräfte

5.3 Fachkräftebedarf

5.4 Vereinbarkeit von Familie und Beruf

6. Neugestaltung der Arbeitszeit

6.1 Vorgehensweise

6.2. Die Gefährdungsbeurteilung

6.2.1 Ziel

6.2.2. Rahmenbedingungen und Erfordernisse

6.2.3 Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der Arbeitszeit

6.3. Mitbestimmungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrates

7. Aspekte langer Arbeitszeitschichten und Gesundheit im Krankenhaus

7.1 Einleitung

7.2 Wahrgenommene Belastung

7.3 Ergebnisse der Studie „Gesundheitliche und soziale Auswirkungen langer Arbeitszeiten“ (Wirtz, 2010)

7.4. Empfehlungen für eine gesundheits- und sozialverträgliche Arbeitszeitgestaltung

7.5. Auswirkungen außerbetrieblicher Faktoren auf Regeneration und soziale Integration und Empfehlungen zur Verbesserung

8. Verantwortlichkeiten für die Einhaltung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften

8.1 Gesetzliche Vertretung (§14 Abs. 1 StGB, § 9 Abs. 1 OWiG)

8.2 Beauftragte Personen (§ 14 Abs. 2 StGB, § 9 Abs. 2 OWiG)

8.3 Die Auffangnorm des § 130 OWiG

8.4 Bußgelder

8.5 Zivilrechtliche Haftung gegenüber den Beschäftigten

9. Rechtsprechungsübersicht

9.1 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes

9.2 Entscheidungen der obersten Bundesgerichte

9.3 Entscheidungen anderer Gerichte

10. Übersicht über wichtige tarifvertragliche Regelungen

11. Kriterien für die Genehmigungen von langen Schichtzeiten

1. Allgemeine Überlegungen

2. Begriffsbestimmungen

2.1 Krankenhäuser, Kliniken und sonstige Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Menschen

2.2 Erreichung zusätzlicher Freischichten

3. Kriterienkatalog

3.1 Allgemeine, entscheidungsrelevante Überlegungen

3.2 Entscheidungsgrundsätze

4. Erläuterungen / Gesundheitliche Aspekte

Anlage 1
Literaturliste

Anlage 2
Weiterführende Internetseiten:

Anlage 3
Beispiel für eine rechtskonforme Übernahme tarifvertraglicher Regelungen im Betrieb einer nicht tarifgebundenen Arbeitgeberin oder eines nicht tarifgebundenen Arbeitgebers

Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI)
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