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Bekanntmachung einer AllgemeinverfÃ¼gung Ã¼ber die Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter gemÃ¤ÃŸ Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 920/2010 (Artikel7 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 1193/2011) fÃ¼r die von ihr verwalteten Konten des EU-Unionsregisters

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 25. Juni 2012, BAnz. AT 24.07.2012 B8

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.564559

I Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter

1. Präambel, Grundlagen des Emissionshandels

2. Geltungsbereich

3. Begriffsbestimmungen

4. Kontoeröffnung und Kontoführung für Nationale Nutzer

5. Kontobevollmächtigte

6. Authentifizierung

7. Transaktionen

8. Sperrung und Schließung von Konten

9. Prüfung und Eintrag der Jahresemissionen

10. Verfügungsberechtigung nach einer Umstrukturierung/Umfirmierung oder dem Tod des Kontoinhabers

11. Mitwirkungspflichten der Nutzer

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

15. Technische Störungen

16. Verfügbarkeit, vorübergehende Unterbrechung des Registerbetriebs

Anlage 1
zu Nummer 4 Absatz 2 der Nutzungsbedingungen

Anlage 2
zu Nummer 5 Absatz 1 der Nutzungsbedingungen

III Rechtsbehelfsbelehrung