Präambel

1 Anwendungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Prüfung

2.2 Art und Umfang erforderlicher Prüfungen

2.3 Ordnungsprüfung

2.4 Technische Prüfung

2.5 Prüffrist

2.6 Kontrolle

2.7 Schutzeinrichtung

2.8 Notbefehlseinrichtung

2.9 Sicherheitseinrichtung

2.10 Sicherheitsrelevante MSR-­Einrichtungen

3 Anforderungen an Prüfungen und Kontrollen

3.1 Allgemeines

3.2 Ermittlung der Prüfpflicht bei Änderungen

3.2.1 Allgemeines

3.2.2 Nichtprüfpflichtige Änderungen

3.2.3 Prüfpflichtige Änderungen

4 Festlegung von Art und Umfang erforderlicher Prüfungen einschließlich der Bewertung festgestellter Mängel

4.1 Allgemeines

4.2 Festlegung von Art und Umfang erforderlicher Prüfungen nach § 14 BetrSichV

4.3 Festlegung von Art und Umfang erforderlicher Prüfungen bei Prüfungen von überwachungs­bedürftigen Anlagen

4.4 Neue oder weiterentwickelte Prüfverfahren

4.5 Bewertung festgestellter Mängel und daraus resultierende Konsequenzen

4.5.1 Bewertung von Mängeln, die bei Prüfungen nach § 14 BetrSichV von Arbeitsmitteln festgestellt wurden

4.5.2 Bewertung von Mängeln, die bei Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen nach § 7 ÜAnlG festgestellt wurden

5 Festlegung von Art und Umfang erforderlicher Kontrollen

5.1 Allgemeines

5.2 Kontrollen auf offensichtliche Mängel

5.3 Kontrollen der Funktionsfähigkeit von Schutz­ und Sicherheitseinrichtungen

6 Festlegung der Fristen für Prüfungen und Kontrollen

6.1 Festlegung der Prüffrist für Prüfungen nach § 14 BetrSichV

6.2 Prüffristen bei Prüfungen bestimmter Arbeitsmittel gemäß Anhang 3 BetrSichV

6.3 Prüffristen bei Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

6.4 Festlegungen zu Kontrollen von Arbeitsmitteln

7 Festlegung von Personen, die Prüfungen oder Kontrollen durchführen

8 Durchführung der Prüfungen und Kontrollen

8.1 Allgemeines

8.2 Bewertung der Ergebnisse

8.3 Dokumentation

8.3.1 Prüfungen nach Nummer 4.2

8.3.2 Prüfbescheinigungen von Prüfungen nach Nummer 4.3

8.3.3 Kontrollen nach Nummer 5

Anhang 1
Beispiele für die in § 14 BetrSichV genannten Anlässe für Prüfungen

A1.1. Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängen kann

A1.2 Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind

A1.3 Prüfpflichtige Änderungen

A1.4 Außergewöhnliche Ereignisse, die schädigende Einflüsse auf die Sicherheit der Arbeitsmittel haben können

Anhang 2
Beispiele für die Durchführung von Kontrollen

A2.1 Dichtheitskontrolle nach der Befüllung von ortsfesten Druckgasbehältern

A2.2 Dichtheitskontrolle an Flüssiggas­-Flaschen­ anlagen

A2.3 Kontrolle eines Zurrgurtes zur Ladungssicherung

Anhang 3
Prüfungen von Arbeitsmitteln nach Anhang 3 BetrSichV

A3.1 Prüfung von Kranen gemäß Anhang 3 Abschnitt 1 BetrSichV

A3.1.1 Allgemeines

A3.1.2 Prüfung nach der Montage, Installation und vor der ersten Inbetriebnahme gemäß Anhang 3 Abschnitt 1 Nummer 3.4 Tabelle 1 und Tabelle 2 BetrSichV

A3.1.3 Prüfung nach prüfpflichtigen Änderungen gemäß Anhang 3 Nummer 3.4 BetrSichV

A3.1.4 Wiederkehrende Prüfung gemäß Anhang 3 Abschnitt 1 Nummer 3.4 Tabelle 1 und Tabelle 2 BetrSichV

A3.1.5 Prüfung von Kranen nach außergewöhnlichen Ereignissen gemäß Anhang 3 Abschnitt 1 Nummer 3.4 BetrSichV

A3.2 Prüfung von Flüssiggasanlagen gemäß Anhang 3 Abschnitt 2 BetrSichV

A3.3 Prüfung von maschinentechnischen Arbeitsmitteln der Veranstaltungstechnik gemäß Anhang 3 Abschnitt 3 BetrSichV

A3.3.1 Allgemeines

A3.3.2 Prüfung nach der Montage, Installation und vor der ersten Inbetriebnahme nach einer Änderung gemäß Anhang 3 Abschnitt 3 Nummer 3.2 BetrSichV

A3.3.3 Prüfung von maschinentechnischen Arbeitsmitteln der Veranstaltungstechnik nach außer­ gewöhnlichen Ereignissen gemäß Anhang 3 Abschnitt 3 Nummer 3.2 BetrSichV

Anhang 4
Beispiele für bewährte Prüffristen (§ 14 Absatz 2 BetrSichV)