BImSchG Erläuterungen: § 23 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen

§ 23 ermächtigt die Behörde durch Rechtsverordnung vorzuschreiben, daß Anlagen im Sinne des § 22, d. h. nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (siehe die Erl. zu § 22 Nr. 2) bestimmten Anforderungen genügen müssen. Auch schon errichtete Anlagen können erfaßt werden. Die Ermächtigung nach § 23 läßt Anforderungen zu, die über § 22 hinausgehen. Verordnungsadressat können nur die Normadressaten des § 22 sein, also der Errichter und Betreiber, nicht aber der Hersteller von Anlagen.

Lieferung: 13/1999

Zitieren Sie diesen Artikel

mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/st-10025v01-023

Ihr Zugang zur Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital"

Sie sind bereits Kunde der Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 6 Seiten
€ 7,33^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.