Verantwortung verlangt Wertung und Entscheidung – Verkehrssicherungspflicht verlangt alles Zumutbare

• Prof. Dr. Thomas Wilrich

Wir wünschen uns Rechtssicherheit – dass das Recht uns eine klare Antwort gibt, was „zur Sicherheit“ in einer bestimmten Situation getan werden muss. Reinhard Sprenger hat von der „Sehnsucht vieler Manager nach Berechenbarkeit“ gesprochen. Horst Köhler hat einmal gesagt: „Gesetze sind keine Bananen; sie dürfen nicht erst beim Abnehmer reifen“.
Aber es hat „sich als Illusion erwiesen, dass der Gesetzgeber durch seine Normen im Voraus vollständig und endgültig die Entscheidung jedes Einzelfalles festlegen kann“. Reinhard Sprenger fordert, „wir müssen Abschied nehmen von der Schein-Sicherheit. Führung ist immer Arbeit durch den Zweifel.“. Roman Herzog kritisiert: „Die Deutschen machen gerne Vorschriften. Dazu kommt noch der Fimmel, möglichst immer bis auf die siebente Stelle hinter dem Komma Einzelfallgerechtigkeit zu schaffen. Das ist der Fluch unserer Rechtsordnung“: „Man sollte bisweilen wirklich nur bis zu einem bestimmten Grad auf die sogenannten Fachleute hören, die alles bis ins Kleinste differenzieren wollen und dabei alles fürchterlich kompliziert machen.“

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