Vorwort

1. Einleitung

2. Erläuterungen

3. Rechtsgrundlagen

4. Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung

5. Darstellung der Teilprozesse

Teilprozess I - Informationen von außen

Teilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll

Teilprozess III - Marktüberwachungsaktionen

Teilprozess IV - Marktüberwachung auf Messen

6. Beschreibung der Hauptmodule

Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfen

Modul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen

Modul 3 Abgabe an zuständige Behörde

Modul 4 Sachverhaltsermittlung

Modul 5 Prüfung des Produkts

Modul 6 Probenahme/Verlangen von Mustern

Modul 7 Risikobewertung

Modul 8 Meldeverpflichtungen

Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Modul 10 Veröffentlichung von Informationen

Modul 11 Abschluss des Verfahrens

Modul 12 Projektbeschreibung (MÜ-Aktionen, Messebegehungen)

Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung

Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter

Modul 15 Messebegehung

Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen

7. Beschreibung der Untermodule

Untermodul A Auskunftserteilung

Untermodul B Betretungsrechte und weitere Befugnisse

Untermodul C Prüfung anordnen

Untermodul D Korrekturmaßnahmen des Wirtschaftsakteurs

Untermodul E Amtshilfe

Untermodul F Untersagung

Untermodul G Rücknahme, Rückruf

Untermodul H Vernichtung, Unbrauchbarmachen

Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung

Untermodul J ICSMS

Untermodul K Formeller Einwand

Untermodul L Vorgehen bei nicht-konformen Produkten, die mit GS-Zeichen und / oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind

Untermodul M Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG mit deutschem Wirtschaftsakteur

Untermodul N Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG ohne deutschen Wirtschaftsakteur

Untermodul O RAPEX-Meldungen nach Art. 12 der Richtlinie 2001/95/EG

Untermodul P Meldungen nach Art. 11 der Richtlinie 2001/95/EG

Untermodul Q Formale Nichtkonformität

Untermodul R gelöscht

Untermodul S Prüfbericht

Untermodul T Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Untermodul U Abgabe an die ZLS

8. Weitere Instrumente der Marktüberwachung

8.1 Funktion und Aufgaben der BAuA

8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter

8.3 Geräteuntersuchungsstellen

8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ

8.5 Schnittstellenbetrachtung Marktüberwachung - Betriebssicherheit

8.6 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsstrategien der Länder

9. Verweisungen

10. Abkürzungsverzeichnis

11. Anlagen

Anlage 1
Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden

Anlage 2
Nationale Marktüberwachungsstrategie

Anlage 3
gestrichen (ehemals Muster Mitteilung nach § 116 Abgabenordnung (zu Modul 4))

Anlage 4
gestrichen (ehemals Muster Vorläufige Maßnahmen (zu Modul 9)

Anlage 5
Projektplan für Marktüberwachungsaktionen (zu Modul 12)

Anlage 6
Vereinbarung bzgl. Zusammenarbeit Messebegehungen (zu Teilprozess IV und Modul 13)

Anlage 7
Produkterfassungsbögen (zu Modul 13)

Anlage 8
frei

Anlage 9
Verfahrensablauf Kompetenzübergang auf ZLS (zu Untermodul U)
(Stand: 05.03.2014)

Anlage 10
Geschäftsordnung des AAMÜ (zu Abschnitt 8.4)

Anlage 11
gestrichen (ehemals Schutzklausel Verfahren)

Anlage 12
Befindet sich derzeit in Überarbeitung

Anlage 13
Befindet sich derzeit in Überarbeitung

Anlage 14
Befindet sich derzeit in Überarbeitung