Vorwort

1 Einleitung

2 Erläuterungen

3 Rechtsgrundlagen

4 Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung

5 Darstellung der Teilprozesse

Teilprozess I - Informationen von außen

Teilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll

Teilprozess III - Marktüberwachungsaktionen

Teilprozess IV - Marktüberwachung auf Messen

6 Beschreibung der Hauptmodule

Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfen

Modul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen

Modul 3 Abgabe an zuständige Behörde

Modul 4 Sachverhaltsermittlung

Modul 5 Prüfung des Produkts

Modul 6 Probenahme

Modul 7 Risikobewertung

Modul 8 Meldeverfahren

Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Modul 10 Veröffentlichung von Informationen

Modul 11 Abschluss des Verfahrens

Modul 12 Projektbeschreibung

Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung

Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter

Modul 15 Messebegehung

Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen

7 Beschreibung der Untermodule

Untermodul A Auskunftserteilung

Untermodul B Überprüfung durch Behörde selbst

Untermodul C Prüfung anordnen

Untermodul D Vorrang freiwilliger Maßnahmen

Untermodul E Amtshilfe

Untermodul F Untersagung

Untermodul G Rücknahme, Rückruf

Untermodul H Sicherstellung, Verwahrung, Vernichtung, Unbrauchbarmachen

Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung

Untermodul J ICSMS

Untermodul K Formeller Einwand

Untermodul K Formeller Einwand

Untermodul L Vorgehen bei nichtkonformen Produkten, die mit GS-Zeichen und/ oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind

Untermodul M Schutzklausel

Untermodul N Meldungen nach Art. 11 der Richtlinie 2001/95/EG und Art. 23 der Verordnung (EG) 765/2008

Untermodul O RAPEX-Info

Untermodul P RAPEX-Art.-12

Untermodul Q Veröffentlichung von Produktinformationen nach §§ 29, 30 und 31 ProdSG

Untermodul R Anhörung der Wirtschaftsakteure nach § 31 Abs. 2 ProdSG

Untermodul S Rücknahme von Veröffentlichungen nach § 31 Abs. 5 ProdSG

Untermodul T Widerruf oder Änderung der Maßnahme

Untermodul U Prüfbericht

Untermodul V Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Untermodul W Abgabe an die ZLS

8 Weitere Instrumente der Marktüberwachung

8.1 Funktion und Aufgaben der BAuA

8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter

8.3 Geräteuntersuchungsstellen

8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ

8.5 Schnittstellenbetrachtung Marktüberwachung - Betriebssicherheit

8.6 Marktüberwachung im Internet

8.7 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsprogramme der Länder

9 Verweisungen

10 Anlagen

Anlage 1
Handlungsanleitung Zoll (zu Teilprozess II)

Anlage 2
Deutsches Marktüberwachungsprogramm (zu Teilprozess III)

Anlage 3
Mitteilung nach § 116 Abgabenordnung (zu Modul 4)

Anlage 4
Projektplan für Marktüberwachungsaktionen (zu Modul 12)

Anlage 5
Verschwiegenheitserklärung (zu Teilprozess IV und Modul 13)

Anlage 6
Produkterfassungsbögen (zu Modul 13)

Anlage 7
Hinweise zum ProdSG für Aussteller (zu Modul 13)

Anlage 8
Verfahrensablauf Kompetenzübergang auf ZLS (zu Untermodul W)

Anlage 9
Geschäftsordnung des AAMÜ (zu Abschnitt 8.4)

Anlage 10
Dokument N026 (zu Abschnitt 8.7)

Anlage 11
Schutzklauselverfahren nach Niederspannungsrichtlinie (zu Untermodul M)