Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle

• Ralph Fähnrich
• Hatto Mattes

(1) Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu ergreifen, durch die unzulässige oder instabile Betriebszustände von Arbeitsmitteln verhindert werden. Können instabile Zustände nicht sicher verhindert werden, hat der Arbeitgeber Maßnahmen zu ihrer Beherrschung zu treffen. Die Sätze 1 und 2 gelten insbesondere für An- und Abfahr- sowie Erprobungsvorgänge.
„Auslöser für etwa 70 % aller Unfälle ist nach Untersuchungen der DGUV und betroffener BG nicht der bestimmungsgemäße Betrieb. Vielmehr sind dies Manipulation, Instandhaltung und besondere Betriebszustände, wie An-, Abfahr- und Erprobungsvorgänge. Diese drei Bereiche finden in dieser Verordnung besondere Beachtung durch eigene Regelungsansätze.“ (BR-DS 400/14)
(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte und andere Personen bei einem Unfall oder bei einem Notfall unverzüglich gerettet und ärztlich versorgt werden können. Dies schließt die Bereitstellung geeigneter Zugänge zu den Arbeitsmitteln und in diese sowie die Bereitstellung erforderlicher Befestigungsmöglichkeiten für Rettungseinrichtungen an und in den Arbeitsmitteln ein. Im Notfall müssen Zugangssperren gefahrlos selbsttätig in einen sicheren Bereich öffnen. Ist dies nicht möglich, müssen Zugangssperren über eine Notentriegelung leicht zu öffnen sein, wobei an der Notentriegelung und an der Zugangssperre auf die noch bestehenden Gefahren besonders hingewiesen werden muss. Besteht die Möglichkeit, in ein Arbeitsmittel eingezogen zu werden, muss die Rettung eingezogener Personen möglich sein.

Seiten 189 - 190