Wunder Indien

Soziale Sicherung in einem aufstrebenden Land

• Eva-Marie Höffer

„Incredible India“ – unglaubliches Indien – nichts beschreibt die Situation besser, als dieser Werbeslogan des indischen Tourismusbüros. Denn Indien ist ein Land voller Wunder und Widersprüchlichkeiten, dies gilt auch für die soziale Sicherheit.

Mit einer Fläche von ca. 3.287.000 qkm (ungefähr neun Mal die Größe Deutschlands) erfasst Indien den größten Teil des indischen Subkontinents. Indien ist mit einer Bevölkerung von rund 1,1 Milliarden Menschen eines der bevölkerungsreichsten Länder und gemessen an seiner Einwohnerzahl die größte Demokratie der Welt. Das Land ist in 28 Bundesstaaten und 7 Unionsterritorien untergliedert, die Bundesstaaten verfügen über eigene Regierungen und Parlamente, die Territorien werden von der zentralen Regierung aus Neu Delhi verwaltet.

Seit längerem schon arbeitet die indische Regierung an einem umfassenden Gesetzesvorhaben für eine Sozialgesetzgebung für den unorganisierten Sektor. Die ersten Vorstellungen hierzu erwiesen sich als nicht tragfähig. Das System, es sah Leistungen bei Alter, Krankheit sowie Arbeitsunfall und Berufskrankheit vor, wurde 2004 als Pilotprojekt in 50 Distrikten eingeführt und erprobt. Allerdings erwies es sich als nicht durchführbar, da es keinen verpflichtenden, sondern freiwilligen Charakter hatte und die Beiträge der Arbeitgeber ausblieben. Nach Anhörung verschiedener Organisationen und Gruppen gibt es nun einen neuen, überarbeiteten Gesetzentwurf (The Unorganised Sector Workers’ Social Security Bill 2007) verbunden mit dem Vorschlag für ein Krankenversicherungssystem. Das Vorhaben hat Anfang September 2007 das Kabinett passiert und ist nun dem Parlament vorgestellt worden. Sollte es tatsächlich zur Annahme und Umsetzung des Gesetzes kommen, wäre dies ein großer Schritt auf dem Weg zu einem sozialen Sicherungssystem für den unorganisierten Sektor.

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