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  • Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, ber. S. 3754), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Juli 2021 (BGBl. I S. 2514, 2561)

  • Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, ber. S. 3754)

  • Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044)

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Siebzehnte Verordnung zur Durchf (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, ber. S. 3754), zuletzt ge

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.591562

Es verordnen

- auf Grund des

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

§ 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe

§ 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen

§ 5 Betriebsbedingungen

§ 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen

§ 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen

§ 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen

§ 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen

§ 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte

§ 11 Ableitungsbedingungen für Abgase

§ 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände

§ 13 Energieeffizienz

Abschnitt 3
Messung und Überwachung

§ 14 Messplätze

§ 15 Messverfahren und Messeinrichtungen

§ 16 Kontinuierliche Messungen

§ 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

§ 18 Periodische Messungen

§ 19 Berichte und Beurteilung von periodischen Messungen

§ 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen

§ 20a Besondere Überwachung während Betriebszuständen außerhalb des Normalbetriebs

§ 21 Störungen des Betriebs

§ 22 Jährliche Berichte über Emissionen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften

§ 23 Veröffentlichungspflichten

§ 24 Zulassung von Ausnahmen

§ 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften

§ 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern

§ 27 Ordnungswidrigkeiten

§ 28 Übergangsregelungen

Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und 6 und § 20 Absatz 1)
Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe

Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d und e)
Äquivalenzfaktoren - polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB

Anlage 2a (zu § 18 Absatz 3)
Zu ermittelnde polybromierte Dibenzo-p-dioxine und Furane

Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3 und § 22 Absatz 1)
Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen

Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5)
Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse

Anlage 5 (zu § 2 Absatz 12)
Umrechnungsformel

Anlage 6 (zu § 4 Absatz 1)
Umweltmanagementsysteme

Anlage 7 (zu § 13 Absatz 3)
Energieeffizienz von Abfallverbrennungsanlagen

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