Thüringer Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen (Thüringer Mutterschutzverordnung - ThürMuSchVO)

Vom 2. Juni 2020 (GVBl. S. 289), geändert am 3. November 2020 (GVBl. S. 567)

Amtliche Anmerkung:

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 92/85/ EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. L 348 vom 28.11.1992, S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung (EU) 2019/1243 vom 20. Juni 2019 (ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 241).

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§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Mitteilungen und Nachweise der schwangeren und stillenden Beamtinnen

§ 3 Ärztliche Beschäftigungsverbote, Schutzfristen vor und nach der Entbindung

§ 4 Verbot der Mehrarbeit, Ruhezeit

§ 5 Verbot der Nachtarbeit, Alleinarbeit

§ 6 Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit

§ 7 Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen

§ 8 Weitere Gesundheitsschutzbestimmungen

§ 9 Besoldung bei Beschäftigungsverbot, Untersuchungen und Stillzeit

§ 10 Zahlung eines Zuschusses