RöV Erläuterungen: § 5 Betrieb von Störstrahlern

Soweit nicht die Ausnahmeregelungen des � 5 Abs. 2, 3 und 4 vorliegen, bedarf der Betrieb, nicht auch die Errichtung eines St�rstrahlers, der Genehmigung. Der Begriff des St�rstrahlers ist in � 2 Nr. 18 definiert. Nicht genehmigungsbed�rftig, weil nicht dem Betrieb zuzurechnen, sind T�tigkeiten im Zusammenhang mit St�rstrahlern, die von � 2 Nr. 3 Satz 2 bis 4 und � 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 erfasst werden. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, gilt � 5 Abs. 1 bis 4 uneingeschr�nkt. Genehmigungspflichtig ist sodann auch die nicht gesch�ftsm��ige Pr�fung, Erprobung, Wartung oder Instandsetzung eines St�rstrahlers im Sinne des � 6 Abs. 1 Nr. 1.