RöV Erläuterungen: § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen

Der Betrieb einer R�ntgeneinrichtung bedarf, wenn nicht die Voraussetzungen des � 4 vorliegen, der Genehmigung. Der Begriff der R�ntgeneinrichtung wird in � 2 Nr. 14 definiert. Der Begriff des Betriebes wird in � 2 Nr. 3 definiert und in � 1 Nr. 4 erl�utert. Die Herstellung von R�ntgeneinrichtungen wird von der R�ntgenverordnung nicht erfasst, wenn hierbei R�ntgenstrahlen nicht erzeugt werden. Werden R�ntgenstrahlen w�hrend der Herstellung erzeugt, liegt ein Betrieb nach � 2 Nr. 3 zwar nicht vor, es gelten aber die Schutzvorschriften des � 6. Soweit allerdings die Voraussetzungen des � 6 nicht vorliegen, sind T�tigkeiten, die in � 6 beschrieben werden, entweder nach � 3 genehmigungs- oder nach � 4 anzeigebed�rftig. Ebenso sind nach � 3 genehmigungsbed�rftig an sich anzeigebed�rftige R�ntgeneinrichtungen nach � 4, die ohne Anzeige betrieben werden.