Präambel

KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen:

Artikel 3 Freier Warenverkehr

Artikel 4 Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 5 Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen

Artikel 6 Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden

KAPITEL II PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 7 Pflichten der Montagebetriebe

Artikel 8 Pflichten der Hersteller

Artikel 9 Bevollmächtigte

Artikel 10 Pflichten der Einführer

Artikel 11 Pflichten der Händler

Artikel 12 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer oder Händler gelten

Artikel 13 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III KONFORMITÄT VON AUFZÜGEN UND SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE

Artikel 14 Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

Artikel 15 Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

Artikel 16 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

Artikel 17 EU-Konformitätserklärung

Artikel 18 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 19 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen

KAPITEL IV NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 20 Notifizierung

Artikel 21 Notifizierende Behörden

Artikel 22 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 23 Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 24 Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 25 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Artikel 26 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 27 Anträge auf Notifizierung

Artikel 28 Notifizierungsverfahren

Artikel 29 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 30 Änderungen der Notifizierungen

Artikel 31 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 32 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 33 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 34 Meldepflichten der notifizierten Stellen

Artikel 35 Erfahrungsaustausch

Artikel 36 Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL V ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT GELANGENDEN AUFZÜGE UND SICHERHEITSBAUTEILE FÜR AUFZÜGE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 37 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Artikel 38 Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 39 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 40 Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Artikel 41 Formale Nichtkonformität

KAPITEL VI AUSSCHUSSVERFAHREN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 42 Ausschussverfahren

Artikel 43 Sanktionen

Artikel 44 Übergangsbestimmungen

Artikel 45 Umsetzung

Artikel 46 Überarbeitung

Artikel 47 Aufhebung

Artikel 48 Inkrafttreten und Geltung

Artikel 49 Adressaten

ANHANG I WESENTLICHE GESUNDHEITSSCHUTZ- UND SICHERHEITSANFORDERUNGEN

ANHANG II

ANHANG III LISTE DER SICHERHEITSBAUTEILE FÜR AUFZÜGE

ANHANG IV EU-BAUMUSTERPRÜFUNG FÜR AUFZÜGE UND SICHERHEITSBAUTEILE FÜR AUFZÜGE (Modul B)

ANHANG V ENDABNAHME VON AUFZÜGEN

ANHANG VI KONFORMITÄT MIT DER BAUART AUF DER GRUNDLAGE DER PRODUKTBEZOGENEN QUALITÄTSSICHERUNG BEI SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE (Modul E)

ANHANG VII KONFORMITÄT AUF DER GRUNDLAGE EINER UMFASSENDEN QUALITÄTSSICHERUNG BEI SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE (Modul H)

ANHANG VIII KONFORMITÄT AUF DER GRUNDLAGE EINER EINZELPRÜFUNG BEI AUFZÜGEN (Modul G)

ANHANG IX KONFORMITÄT MIT DER BAUART MIT STICHPROBENARTIGER PRÜFUNG BEI SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE (Modul C 2)

ANHANG X KONFORMITÄT MIT DER BAUART AUF DER GRUNDLAGE DER PRODUKTQUALITÄTSSICHERUNG BEI AUFZÜGEN (Modul E)

ANHANG XI KONFORMITÄT AUF DER GRUNDLAGE EINER UMFASSENDEN QUALITÄTSSICHERUNG MIT ENTWURFSPRÜFUNG BEI AUFZÜGEN (Modul H1)

ANHANG XII KONFORMITÄT MIT DER BAUART AUF DER GRUNDLAGE DER PRODUKTIONSQUALITÄTSSICHERUNG BEI AUFZÜGEN (Modul D)

ANHANG XIII

ANHANG XIV ENTSPRECHUNGSTABELLE

ERKLÄRUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS