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Vorschrift Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz

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  • Vom 1. August 2007

  • Herausgabedatum: Mai 2006

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LASI-Veröffentlichungen (LV) – Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz (LV 46)

Sachgebiet: Arbeitsschutz

Gesetzgeber: Ländergemeinschaft

Vom 1. März 2013

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.257319

Vorwort

1 Anwendungsbereich

1/1 zu § 1 Abs. 1 ProdSG "Bereitstellen eines Produktes auf dem Markt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit"

1/2 zu § 1 Abs. 1 ProdSG "erstmaliges Verwenden eines Produktes, für den Eigengebrauch hergestellte Produkte"

2 Begriffsbestimmungen

2/1 zu § 2 Nr. 4 und 15 ProdSG "Bereitstellen auf dem Markt" und "Inverkehrbringen"

2/2 zu § 2 Nr. 12 ProdSG "Vermieter von Produkten"

2/3 zu § 2 Nr. 15 ProdSG "Einfuhr in den EWR"

2/4 zu § 2 Nr. 15 ProdSG "Einfuhr in den EWR durch Umsetzung im Unternehmen"

2/5 zu § 2 Nr. 15 ProdSG "Einfuhr von Produkten, die an das ProdSG angepasst werden sollen"

2/6 § 2 Nr. 15 ProdSG "Bauteilaustausch bei Instandhaltungsmaßnahmen"

3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung

3/1 zu § 3 Abs. 2 ProdSG "Bereitstellung gebrauchter Produkte auf dem Markt"

3/2 zu § 3 Abs. 1 und 2 ProdSG "Zuordnung von Produkten zu Verordnungen des ProdSG - ProdSVen"

3/3 zu § 3 Abs. 4 ProdSG "Deutsche Gebrauchsanleitung bei gebrauchten Produkten"

3/4 zu § 3 Abs. 1 und 2 ProdSG "Vorhersehbare Verwendung"

4 Harmonisierte Normen

4/1 zu § 4 Abs. 2 ProdSG "Vermutungswirkung bei Einhaltung harmonisierter Normen"

4/2 zu § 4 Abs. 3 ProdSG "Formeller Einwand gegen eine harmonisierte Norm"

5 Normen und andere technische Spezifikationen

5/1 zu § 5 Abs. 1 ProdSG "Vermutungswirkung bei Einhaltung nationaler Normen anderer EU-Länder"

6 Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt

6/1 zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG "Kennzeichnung nach ProdSG und ProdSVen"

6/2 zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG "Angabe von Name und Kontaktanschrift des Herstellers"

6/3 zu § 6 Abs. 1 Satz 3 ProdSG "Wegfall der Herstellerdaten"

6/4 zu § 6 Abs. 1 Nr. 3 ProdSG "Produkt-Kennzeichnung"

6/5 zu § 6 Abs. 3 Nr. 2 ProdSG "Beschwerdebuch"

6/6 zu § 6 Abs. 2 ProdSG "Rückrufvorsorge durch Händler?"

6/7 zu § 6 Abs. 4 ProdSG "Behördenunterrichtung über gefährliche Produkte"

6/8 zu § 6 Abs. 1 ProdSG "Kennzeichnung von Verpackungen"

6/9 zu § 6 Abs. 1 ProdSG "Kennzeichnung mehrteiliger Produkte"

7 CE-Kennzeichnung

7/1 zu § 7 Abs. 2 ProdSG "CE-Kennzeichnung gebrauchter Produkte beim Bereitstellen"

21 GS-Zeichen

21/1 zu § 21 Abs. 1 ProdSG "Beachtung anderer Rechtsvorschriften"

26 Marktüberwachungsmaßnahmen

26/1 zu § 26 Abs. 1 Satz 3 ProdSG "Wie ist die Stichprobenregelung des § 26 Absatz 1 im Zusammenhang mit Marktüberwachungsmaßnahmen der Behörde zu verstehen?"

26/2 Zu § 26 Abs. 2 Satz 1 ProdSG "Begründeter Verdacht"

26/3 zu § 26 Abs. 2-4 ProdSG "Behördliche Maßnahmen trotz eigener Maßnahmen"

27 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen

27/1 zu § 27 Abs. 1 Satz 1 ProdSG "Wegfall der Vorrangregelung"

27/2 zu § 27 Abs. 1 ProdSG "Maßnahmen gegen jede andere Person"

Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI)
LASI-Veröffentlichungen (LV)

Auskünfte zu Fragen der Marktüberwachung erteilen die zuständigen obersten Landesbehörden bzw. deren nachgeordneten Behörden

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