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Vorschrift Landesklimaschutzgesetz

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Landesklimaschutzgesetz (LKSG)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Rheinland-Pfalz

Vom 9. Juli 2025 ()

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1726053

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Teil 1
Allgemeines

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Ziele und Grundsätze des Klimaschutzes

§ 3 Klimaschutzziele, Sektorziele

§ 4 Klimaschutzziel für die Landesverwaltung

§ 5 Klimaschutzrangfolge

§ 6 Besondere Bedeutung des Sektors Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft

Teil 3
Instrumente zur Erreichung der Klimaschutzziele

§ 7 Klimaschutzstrategie

§ 8 Klimaschutzmaßnahmenregister

Teil 4
Steuerung der Erreichung der Klimaschutzziele

§ 9 Maßnahmensteuerung

§ 10 Informationen zum Umsetzungsstand der Klimaschutzziele und zur Treibhausgasbilanz

§ 11 Überkompensationsverbot, Innovationsklausel, Nicht-Einklagbarkeit

Teil 5
Beirat für Klimaschutz

§ 12 Beirat für Klimaschutz

Teil 6
Pflichten der öffentlichen Hand, Zuständigkeiten

§ 13 Vorbildfunktion der öffentlichen Hand

§ 14 CO2 -Schattenpreis, Energieverbrauch

§ 15 Förderung der Akzeptanz der Öffentlichkeit

§ 16 Zuständigkeiten

Teil 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 17 Übergangsbestimmungen

§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu § 3 Abs. 4 Satz 1)
Verteilung der angestrebten Minderungsziele im Jahr 2040 auf die Sektoren

Anlage 2 (zu § 3 Abs. 4 Satz 6)
Handlungsfelder

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