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Vorschrift Förderrichtlinie Betriebliches Mobilitätsmanagement

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Bekanntmachung der Förderrichtlinie "Betriebliches Mobilitätsmanagement"

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 10. April 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B1)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.1625759

Präambel

1 Förderziel und Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Förderziel und Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Beihilferechtliche Zulässigkeit

1.3.1 Allgemeine Vorgaben der AGVO

1.3.2 Allgemeine Vorgaben nach der De-minimis-Verordnung

1.3.3 Anwendung auf die Schwerpunkte der Förderrichtlinie

2 Gegenstand der Förderung

3 Zuwendungsempfänger

3.1 Antragsberechtigung

3.2 Ausschlüsse von der Antragsberechtigung

4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 für die Schwerpunkte Innovationsförderung, Breitenförderung und Initialförderung

4.2 für den Schwerpunkt Initialförderung im Besonderen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1 Zuwendungsart, Finanzierungsform und -art

5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.2.1 Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen nach Artikel 25 AGVO

5.2.2 Beihilfen für Prozess- und Organisationsinnovationen nach Artikel 29 AGVO

5.2.3 Umweltschutzbeihilfen nach den Artikeln 36, 36a oder 36b AGVO

5.2.3.1 Investitionsbeihilfen für Ladeinfrastruktur nach Artikel 36a AGVO

5.2.3.2 Investitionsbeihilfen für den Erwerb emissionsfreier Fahrzeuge nach Artikel 36b AGVO

5.2.3.3 Investitionsbeihilfen für den Umweltschutz einschließlich Dekarbonisierung nach Artikel 36 AGVO

5.3 Höhe der Zuwendung (Beihilfeintensitäten)

5.3.1 im Schwerpunkt Innovationsförderung

5.3.1.1 Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen nach Artikel 25 AGVO

5.3.1.2 Beihilfen für Prozess- und Organisationsinnovationen nach Artikel 29 AGVO

5.3.1.3 Umweltschutzbeihilfen nach Artikeln 36, 36a oder 36b AGVO

5.3.1.3.1 Investitionsbeihilfen für Ladeinfrastruktur nach Artikel 36a AGVO

5.3.1.3.2 Investitionsbeihilfen für den Erwerb emissionsfreier Fahrzeuge nach Artikel 36b AGVO

5.3.1.3.3 Investitionsbeihilfen für den Umweltschutz einschließlich Dekarbonisierung nach Artikel 36 AGVO

5.3.2 im Schwerpunkt Breitenförderung

5.3.3 im Schwerpunkt Initialförderung

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Zuwendungsgeber und Bewilligungsbehörde

7.2 Förderaufrufe

7.3 Förderverfahren

7.3.1 Nutzung des elektronischen Antragssystems

7.3.2 Erklärungen zum Unternehmen

7.3.3 Zweistufiges Verfahren im Schwerpunkt Innovationsförderung

7.3.3.1 Erste Stufe: Vorlage und Auswahl von Projektskizzen

7.3.3.2 Zweite Stufe: Vorlage förmlicher Förderanträge und Entscheidungsverfahren

7.3.4 Einstufiges Verfahren im Schwerpunkt Breitenförderung

7.3.5 Einstufiges Verfahren im Schwerpunkt Initialförderung

7.3.6 Erklärung über subventionserhebliche Tatsachen

7.4 Bewilligungsverfahren

7.5 Anforderungs- und Auszahlungsverfahren

7.6 Verwendungsnachweisverfahren

7.7 Weitere zu beachtende Vorschriften

8 Geltungsdauer

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