Diese Woche wollte das Kabinett die von Arbeitsministerin Andrea Nahles initiierte Novelle der Arbeitsstättenverordnung verabschieden. Das Vorhaben ist nach Turbulenzen in der Koalition vom Tisch. Ob nur vorübergehend oder dauerhaft, bleibt abzuwarten.

Auslöser des Streits war heftige Kritik des BDA-Präsidenten Ingo Kramer, der den Nahles-Entwurf nach „Absurdistan“ verortete.

„Ausreichend Tageslicht und eine Sichtverbindung nach außen“

Die überarbeitete Arbeitsstättenverordnung hätte deutlich mehr Bürokratie für die Unternehmen bedeutet und enthielt kaum praktikable Vorgaben – wie etwa Fensterzwang für Sozial- und Sanitärräume, für die es "ausreichend Tageslicht und eine Sichtverbindung nach außen" hat geben sollen. Ebenfalls massiv kritisiert wurde die vorgesehene Kontrolle der heimischen Telearbeitsplätze durch die Unternehmen bei ihren Mitarbeitern.

Ziel der Verordnung war ein verbesserter Arbeitnehmerschutz, der im Kontext der Umsetzung von EU-Vorgaben realisiert werden sollte. Dabei ist es zu Missverständnissen in der Koalition gekommen: Während Sachsen nach Auskunft von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) ein abschließbares Fach für Handy und Schlüssel sowie einen Kleiderhaken gefordert hatte, sei daraus im Entwurf ein abschließbarer Kleiderschrank geworden, so Dulig gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Literaturhinweis: Kein Missverstände über die Regeln für Arbeitsstätten

Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betrieben von Arbeitsstätten. Sie gilt für alle Arbeitsstätten in Industrie, Handwerk und Handel und gehört zu den zentralen Arbeitsschutzvorschriften. Das Loseblattwerk „Arbeitsstätten“ ist auf dem Stand 2015 und gibt umfassend Auskunft über die Pflichten von Arbeitgebern.