Der Stromschlag am Bahnhof in Leipzig

Grob fahrlässiger Verstoß eines Obermonteurs gegen die BGV A3 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ trotz Einhaltung einer Betriebsanweisung

• RA Dr. Thomas Wilrich

Das Landgericht (LG) Leipzig und Oberlandesgericht (OLG Dresden) hatten im Februar und September 2011 über folgenden Fall zu entscheiden: Ein von der Deutschen Bahn beauftragtes Unternehmen sollte am Bahnhof Leipzig-Wahren eine neue Bahnenergieleitung errichten. Die Bahn als Betreiberin erließ eine Betriebs- und Bauanweisung (BETRA) und benannte dort als „Schaltantragsteller“ den Obermonteur O, der als Fahrleistungsmonteur seit 1973 bei diesem Auftragnehmer arbeitete. O war damit „zuständig für den unmittelbar vor Beginn der Arbeiten telefonisch gegenüber der Deutschen Bahn zu stellenden Abschaltungsantrag“. Am 2. Juli 2005 beantragte er vor Beginn der Arbeiten die Stilllegung von Oberleitungen, nicht aber einer Speiseleitung mit 15.000 Volt. Er folgt dabei der insoweit unvollständigen BETRA. Der zuständigen Projektleiterin war die fehlerhafte BETRA aufgefallen und sie hatte den O deswegen am Abend zuvor außerhalb der Arbeitszeit zu Hause angerufen. O hatte das am nächsten Morgen aber anscheinend vergessen.