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BESCHLUSS (EU) 2016/695 DER KOMMISSION vom 17. Juli 2013 über die staatliche Beihilferegelung SA.30068 C 33/2010 (ex N 700/2009) zugunsten von Nichteisen-Metallerzeugern für im Strompreis enthaltene CO₂-Kosten ((EU) 2016/695)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 17. Juli 2013, ABl. L 120 S. 15

Amtliche Anmerkung:

⁽¹⁾ ABl. C 111 vom 9.4.2011, S. 22.

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.929396

2.AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER MASSNAHME

2.2.RECHTSGRUNDLAGE

2.3.BEGÜNSTIGTE

2.4.HÖHE DER BEIHILFE UND LAUFZEIT

2.5.FORM DER BEIHILFE UND FINANZIERUNG

3.DER ERÖFFNUNGSBESCHLUSS

4.STELLUNGNAHMEN VON DRITTER SEITE UND VONSEITEN DER BETEILIGTEN

5.STELLUNGNAHME DEUTSCHLANDS

6.BEIHILFERECHTLICHE WÜRDIGUNG

6.1.VORLIEGEN EINER STAATLICHEN BEIHILFE

6.2.RECHTMÄSSIGKEIT DER BEIHILFE

6.3.VEREINBARKEIT DER BEIHILFE MIT DEM BINNENMARKT

6.3.1.Spezifische Leitlinien, Rahmen und Verordnungen

6.3.2.Artikel 107Absatz 3 Buchstabe b AEUV

6.3.3.Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c AEUV

6.3.3.1.Verhinderung einer Verlagerung von CO₂-Emissionen

Ziel von gemeinsamem Interesse

Geeignetes und erforderliches Mittel

Verhältnismäßigkeit

Verzerrung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des Handels und die Abwägungsprüfung

Schlussfolgerung bezüglich der Verhinderung der Verlagerung von CO₂-Emissionen

6.3.3.2.Sicherung von Arbeitsplätzen

7.SCHLUSSFOLGERUNG