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Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)

Sachgebiet: Arbeitsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 12. Dezember 1973, BGBl. I S. 1885, zuletzt geändert am 20. April 2013, BGBl. I S. 868, 914

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mit Smartlink: https://www.arbeitsschutzdigital.de/v.20521

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Erster Abschnitt

Zweiter Abschnitt
Betriebsärzte

§ 2 Bestellung von Betriebsärzten

§ 3 Aufgaben der Betriebsärzte

§ 4 Anforderungen an Betriebsärzte

Dritter Abschnitt
Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

§ 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 7 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Vierter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften

§ 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde

§ 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat

§ 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 11 Arbeitsschutzausschuß

§ 12 Behördliche Anordnungen

§ 13 Auskunfts- und Besichtigungsrechte

§ 14 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen

§ 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften

§ 16 Öffentliche Verwaltung

§ 17 Nichtanwendung des Gesetzes

§ 18 Ausnahmen

§ 19 Überbetriebliche Dienste

§ 20 Ordnungswidrigkeiten

§ 21 Änderung der Reichsversicherungsordnung

§ 22 Berlin-Klausel

§ 23 Inkrafttreten