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ChemVwV-Altstoffe - Bund - Stand: 13.12.2001
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Chemikalien und Gefahrstoffe / Bund

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (ChemVwV-Altstoffe)

Vom 11. September 1997, GMBl. S. 450, geändert am 13.12.2001, GMBl. 2002 S. 263

Nach Artikel 86 des Grundgesetzes wird folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen:

Inhaltsübersicht

1. Allgemeine Vorschriften ^[2]

2. Allgemeine Aufgaben der Anmeldestelle und der Bewertungsstellen ^[3]

3. Besondere Aufgaben der Anmeldestelle ^[4]

4. Besondere Aufgaben der Bewertungsstellen ^[5]

5. Zuständigkeit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ^[6]

6. Zuständigkeit des Bundesinstituts für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin ^[7]

7. Zuständigkeit des Umweltbundesamtes ^[8]

8. Die Anmeldestelle kann das GDCh-Beratergremium für Altstoffe (BUA) oder andere Sachverständige beteiligen ^[9]

9. Inkrafttreten ^[10]

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