Anlagensicherheit / Bund

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Aufhebung durch Artikel 8 Abs. 3 Nr. 6 der Verordnung vom 27.09.2003, BGBl. I S. 3777 "außer § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 5 und 6, des § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 3 sowie des § 24 Satz 1, die für Rohrfernleitungsanlagen im Sinne des Artikels 4 § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, welche der Verteidigung oder der Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen dienen, bis zum Inkrafttreten einer ablösenden gesetzlichen Regelung zur Zulassung dieser Anlagen und zur Aufsicht über diese Anlagen entsprechend fortgelten"

Inhaltsübersicht

§§ 1-4 (weggefallen) ^[5]

§ 5 Weitergehende Anforderungen ^[6]

§ 6 Ausnahmen ^[7]

§ 7 Anlagen des Bundes ^[8]

§ 8 (weggefallen) ^[9]

§ 9 Erlaubnis ^[10]

§§ 10-23 (weggefallen) ^[11]

§ 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes ^[12]

§§ 25-29 (weggefallen) ^[13]

§ 30 (Außerkrafttreten anderer Vorschriften) ^[14]

Anhang I und II (weggefallen) ^[15]