Verordnung (EU) 2016/426 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/142/EG ((EU) 2016/426)

Präambel

KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4 Gasversorgungsbedingungen

Artikel 5 Wesentliche Anforderungen

Artikel 6 Freier Warenverkehr

KAPITEL II VERPFLICHTUNGEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 7 Verpflichtungen der Hersteller

Artikel 8 Bevollmächtigte

Artikel 9 Verpflichtungen der Einführer

Artikel 10 Verpflichtungen der Händler

Artikel 11 Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 12 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III KONFORMITÄT VON GERÄTEN UND AUSRÜSTUNGEN

Artikel 13 Konformitätsvermutung bei Geräten und Ausrüstungen

Artikel 14 Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte und Ausrüstungen

Artikel 15 EU-Konformitätserklärung

Artikel 16 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 17 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Artikel 18 Aufschriften

KAPITEL IV NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 19 Notifizierung

Artikel 20 Notifizierende Behörden

Artikel 21 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 22 Informationspflichten in Bezug auf notifizierenden Behörden

Artikel 23 Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 24 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Artikel 25 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 26 Anträge auf Notifizierung

Artikel 27 Notifizierungsverfahren

Artikel 28 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 29 Änderungen der Notifizierungen

Artikel 30 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 31 Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 32 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 33 Meldepflicht der notifizierten Stellen

Artikel 34 Erfahrungsaustausch

Artikel 35 Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL V ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT GELANGENDEN GERÄTE UND AUSRÜSTUNGEN UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 36 Überwachung des Unionsmarkts und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Geräte und Ausrüstungen

Artikel 37 Verfahren auf nationaler Ebene zur Behandlung von Geräten oder Ausrüstungen, mit denen ein Risiko verbunden ist

Artikel 38 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 39 Risiken durch konforme Geräte oder Ausrüstungen

Artikel 40 Formale Nichtkonformität

Kapitel Va Notfallverfahren

Artikel 40a Anwendung der Notfallverfahren

Artikel 40b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Ausrüstungen

Artikel 40c Abweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die verbindliche Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist

Artikel 40d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen

Artikel 40e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

KAPITEL VI DELEGIERTE RECHTSAKTE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

Artikel 41 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 42 Ausschussverfahren

KAPITEL VII ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 43 Sanktionen

Artikel 44 Übergangsbestimmungen

Artikel 45 Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 46 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

ANHANG I WESENTLICHE ANFORDERUNGEN

ANHANG II INHALT DER MITTEILUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE GASVERSORGUNGSBEDINGUNGEN

ANHANG III KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN FÜR GERÄTE UND AUSRÜSTUNGEN

ANHANG IV AUFSCHRIFTEN

ANHANG V EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG Nr. … ⁽¹⁾

ANHANG VI ENTSPRECHUNGSTABELLE