LASI-Veröffentlichungen (LV) – Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder - Grundsätze und Standards - (LV 1)

1. Einleitung

2. Grundsätze der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht

2.1 Internationale arbeitsrechtliche Normen und Standards

2.2 Europäisches Gemeinschaftsrecht

2.2.1 Europäische Rechtsetzung zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

2.2.2 Gewährleistung einer gleichmäßigen Rechtsanwendung in den Mitgliedstaaten

2.3 Nationales Arbeitsschutzrecht

Staatliche Arbeitsschutzbehörden

2.3.1 Anforderungen

2.3.1.1 Unabhängigkeit

2.3.1.2 Personalausstattung

2.3.1.3 Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

2.3.1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz

2.3.1.5 Qualifikation der Aufsichtsbeamtinnen und -beamten

2.3.1.5.1 Ausbildung

2.3.1.5.2 Fortbildung, Anweisung und Information

2.3.2 Gesetzlich zugewiesene Pflichten

2.3.2.1 Vollzug staatlichen Arbeitsschutzrechts durch Überwachung, Beratung und Antragsbearbeitung

2.3.2.2 Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung

2.3.2.3 Zusammenarbeit mit anderen Behörden

2.3.2.4 Pflichten zur Dokumentation und Berichterstattung

2.3.3 Instrumente zur Umsetzung der Vollzugsaufgaben

2.3.4 Definition Arbeitsschutzaufgaben

2.3.5 Spezifische Fachkompetenzen

2.3.5.1 Gewerbeärztinnen und Gewerbeärzte

2.3.5.2 Weitere Fachexperten

3. Vollzug - Überwachung

3.1 Aktive Überwachung

3.1.1 Konzept zur risikoorientierten Überwachung

3.1.2 Umsetzung des Konzepts der risikoorientierten Überwachung

3.1.3 GDA-Arbeitsprogramme und weitere länderübergreifende Überwachungsprogramme

3.1.4 Überwachungsprogramme einzelner Länder

3.1.5 Überwachung im Einzelfall

3.2 Reaktive Überwachung

3.2.1 Reaktion auf Unfälle, Berufskrankheiten oder arbeitsbedingte Erkrankungen

3.2.2 Reaktion auf Beschwerden

3.3 Steuerung der Personalressourcen für den Vollzug

3.4 Mindestanforderungen an eine Besichtigung

3.4.1 Regelbesichtigung (Systemkontrolle einschließlich Complianceprüfung)

3.4.2 Teilbesichtigungen

3.4.3 Abschlussgespräch mit dem Arbeitgeber

3.4.4 Nachbesichtigungen

3.5 Maßnahmen bei festgestellten Mängeln

3.5.1 Definition und Klassifizierung von Mängeln

3.5.2 Mündliche Feststellung gegenüber dem Arbeitgeber

3.5.3 Besichtigungsschreiben

3.5.4 Förmliches Verwaltungsverfahren

3.5.5 Ordnungswidrigkeiten

3.5.6 Abgabe an die Staatsanwaltschaft

3.6 Zusammenarbeit im Rahmen der Überwachung

3.6.1 Zusammenarbeit mit Betriebs- und Personalräten

3.6.2 Zusammenarbeit mit Arbeitsschutzbehörden anderer Länder

3.6.3 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

3.6.4 Zusammenarbeit mit den Unfallversicherungsträgern

3.6.5 Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

3.6.6 Zusammenarbeit mit anderen Stellen

3.6.7 Fachgebietsübergreifende Zusammenarbeit

3.7 Dokumentation

4. Vollzug - Beratung

4.1 Beratungsauftrag

4.2 Beratung auf Anfrage

4.3 Beratungsangebote und Empfehlungen

5. Vollzug - Antragsbearbeitung

5.1 Bearbeitung gesetzlich vorgeschriebener Anzeigen

5.2 Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung einer Genehmigung, Erlaubnis, Feststellung

5.3 Bearbeitung von gesetzlich begründeten Stellungnahmeersuchen

5.4 Bearbeitung von Anfragen und Beschwerden

6. Information, Öffentlichkeitsarbeit

7. Einheitlicher Produktkatalog

8. Begriffsdefinitionen

9. Quellenverzeichnis

10. Anhang

10.1 Inhalte der Ausbildung für die Arbeitsschutzaufsicht

10.2 Gemeinsamer Produktkatalog der Arbeitsschutzbehörden der Länder

10.3 Liste der LASI-Veröffentlichungen

10.4 Liste der obersten Landesbehörden