Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG)

Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich

§ 2 Aufgabenträger

§ 3 Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

§ 4 Gegenseitige Hilfe

§ 5 Brandschutzverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

§ 6 Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

§ 7 Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

§ 7a Alarmierung

§ 8 Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz

Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe

Erster Unterabschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

§ 9 Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren

§ 10 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren

§ 11 Jugendfeuerwehren

§ 12 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige

§ 13 Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

§ 14 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

§ 14a Zusätzliche Altersversorgung

§ 15 Leitung der Gemeindefeuerwehr

§ 16 Führungs- und Fachkräfte des Landkreises

§ 17 Werkfeuerwehr

Zweiter Unterabschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der Allgemeinen Hilfe

§ 18 Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen

§ 19 Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen

Dritter Unterabschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz

§ 20 Zuständigkeiten

§ 21 Gefahrenverhütungsschau

§ 22 Brandsicherheitswache

Vierter Unterabschnitt
Einsatzleitung

§ 23 Gesamteinsatzleitung

§ 24 Einsatzleitung

Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz

Erster Unterabschnitt
Organisation des Katastrophenschutzes

§ 25 Begriff der Katastrophe

§ 26 Katastrophenschutzbehörden

§ 27 Zuständigkeiten

§ 28 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

§ 29 Helfer im Katastrophenschutz, Rechtsstellung

Zweiter Unterabschnitt
Maßnahmen im Katastrophenschutz

§ 30 Befugnisse

§ 31 Vorbereitende Maßnahmen

§ 32 Katastrophenschutzübungen

§ 33^* Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen

§ 34 Feststellung und Bekanntgabe des Katastrophenfalls

§ 35 Einsatzleitung

Vierter Abschnitt
Gesundheitsbereich

§ 36 Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

§ 37 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe

Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung

§ 38 Verhütung von Gefahren

§ 39 Gefahrenmeldung

§ 40 Hilfeleistungspflichten

§ 41 Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber baulicher Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotential

§ 42 Duldungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücke

§ 43 Entschädigung

Sechster Abschnitt
Kosten

§ 44 Kostentragung, Zuwendungen des Landes

§ 45 Katastrophenschutzfonds

§ 46 Feuerschutzsteuer

§ 47 Kosten der privaten Hilfsorganisationen, und der anderen privaten Organisationen Zuwendungen des Landes

§ 48 Kostenersatz

Siebenter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen

§ 49 Aus- und Fortbildungseinrichtungen

§ 50 Ordnungswidrigkeiten

§ 51 Übungen an Sonn- und Feiertagen

§ 52 Einschränkung von Grundrechten

§ 53 Aufsicht

§ 53a Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische Dienststellen

§ 53b Verkehrsregelung durch die Feuerwehr

Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 54 Ermächtigungen

§ 55 Zuständigkeiten

§ 56 Übergangsbestimmungen

§ 57 Gleichstellungsbestimmung