ARBEITSSCHUTZ digital
 

Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Senkung der energiebedingten CO2-Emissionen im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie des Landes Brandenburg (RENplus 2014 – 2020) für Organisationen, die im Zusammenhang mit der Fördermaßnahme wirtschaftlich tätig sind

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Brandenburg

Vom 29. November 2017 (ABl. S. 1179), zuletzt geändert am 26. Juni 2020 (ABl. S. 836)

Amtliche Anmerkung:

Definition gemäß der Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl C 262 vom 19.7.2016), insbesondere Ziffer 2 und Ziffer 7.2.1

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1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen und Umweltschutzbeihilfen

2.2 Investitionen in Speichersysteme

2.3 Investitionen in Kraft-Wärme-Kopplung

2.4 Investitionen zur Integration Erneuerbarer Energien

2.5 Investitionen in Fernwärme und Fernkälte

2.6 Investitionen in Energieinfrastrukturen

2.7 Nichtinvestive Maßnahmen für Umweltstudien

2.8 Begleitende Maßnahmen

2.9 Einzelfallentscheidung

3 Zuwendungsempfänger/Zuwendungsempfängerin

4 Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Eine Zuwendung setzt voraus, dass:

4.2 Ausgeschlossen von einer Zuwendung sind Maßnahmen:

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1 Zuwendungsart

5.2 Finanzierungsart

5.3 Form der Zuwendung

5.4 Bemessungsgrundlage/zuwendungsfähige Ausgaben

5.5 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

5.6 Höhe der Zuwendung

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.1 Kumulation öffentlicher Mittel

6.2 Zweckbindungsfrist

7 Verfahren

7.1 Antragsverfahren/Bewilligungsbehörde

7.2 Bewilligungsverfahren

7.3 Anforderungs- und Auszahlungsverfahren

7.4 Verwendungsnachweisverfahren

7.5 Zu beachtende Vorschriften

8 Geltungsdauer