RICHTLINIE 92/104/EWG DES RATES vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (92/104/EWG)

Präambel

ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Ziel

Artikel 2 Definitionen

ABSCHNITT II
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS

Artikel 3
Allgemeine Verpflichtungen

Artikel 4 Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie Schutz vor gesundheitsgefährdender Atmosphäre

Artikel 5 Flucht- und Rettungsmittel

Artikel 6 Kommunikations-, Warn- und Alarmsysteme

Artikel 7 Unterrichtung der Arbeitnehmer

Artikel 8 Präventivmedizinische Überwachung

Artikel 9 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer

Artikel 10 Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz

ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN

Artikel 11 Anpassung des Anhangs

Artikel 12 Mineralgewinnung durch Schwimmbagger

Artikel 13 Schlußbestimmungen

Artikel 14

ANHANG
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ NACH ARTIKEL 10

Vorbemerkung

ABSCHNITT A
GEMEINSAME MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTÄGIGE UND UNTERTÄGIGE MINERALGEWINNENDE BETRIEBE UND ZUGEHÖRIGE TAGESANLAGEN

1. Organisation und Aufsicht

2. Maschinelle und elektrische Betriebsmittel und Anlagen

3. Wartung

4. Explosionsschutz, Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre und Brandschutz

5. Sprengstoffe und Zündmittel

6. Verkehrswege

7. Arbeitsstätten im Freien

8. Gefahrenbereiche

9. Fluchtwege und Notausgänge

10. Flucht- und Rettungseinrichtungen

11. Sicherheitsübungen

12. Einrichtungen für die Erste Hilfe

13. Natürliche und künstliche Beleuchtung

14. Sanitäreinrichtungen

15. Abraumhalden und sonstige Halden

16. Tagesanlagen (besondere Zusatzbestimmungen)

17. Schwangere Frauen und stillende Mütter

18. Behinderte Arbeitnehmer

ABSCHNITT B
BESONDERE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTÄGIGE MINERALGEWINNENDEBETRIEBE

1. Allgemeines

2. Betrieb

ABSCHNITT C
BESONDERE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR UNTERTÄGIGE MINERALGEWINNENDE BETRIEBE

1. Allgemeines

2. Risse der untertägigen Grubenbaue

3. Zu Tage ausgehende Grubenbaue

4. Grubenbaue

5. Transport

6. Ausbau und Gebirgsbeherrschung

7. Bewetterung

8. Grubengasführende Bergwerke

9. Bergwerke mit entzündlichen Stäuben

10. Gasausbruch, Gebirgsschlag oder Wassereinbruch

11. Offene und verdeckte Grubenbrände, Selbstentzündungen

12. Vorkehrungen zum Schutz der Arbeitnehmer

13. Beleuchtung

14. Kontrolle der Anwesenheit unter Tage

15. Organisation des Rettungswesens