Niedersächsisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)

Erster Teil
Aufgaben und Befugnisse, Aufsicht und Meldepflicht

§ 1 Brandschutz und Hilfeleistung

§ 2 Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden

§ 3 Aufgaben der Landkreise

§ 4 Weitere Aufgaben der Gemeinden mit Berufsfeuerwehr

§ 5 Aufgaben des Landes

§ 5 a Brandschutzbeirat

§ 6 Aufsicht

§ 6 a Landesfeuerwehrverband

§ 7 Meldepflicht

§ 7 a Duldungspflichten, Entschädigung

Zweiter Teil
Feuerwehren

Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 8 Arten der Feuerwehren

Zweiter Abschnitt
Berufsfeuerwehr

§ 9 Aufstellung und Auflösung

§ 10 Beschäftigte in der Berufsfeuerwehr

Dritter Abschnitt
Freiwillige Feuerwehr

§ 11 Aufstellung und Gliederung

§ 12 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

§ 13 Kinder- und Jugendfeuerwehren

§ 14 Hauptberufliche Wachbereitschaft

§ 14 a Sondervermögen für die Kameradschaftspflege

Vierter Abschnitt
Pflichtfeuerwehr

§ 15 Aufstellung, Verpflichtung zum Dienst und Auflösung

Fünfter Abschnitt
Werkfeuerwehr

§ 16 Aufstellung, Berichtspflicht

§ 17 Auswärtiger Einsatz

§ 18 Übertragung gemeindlicher Aufgaben auf Werkfeuerwehren

Sechster Abschnitt
Kreisfeuerwehr

§ 19 Aufgabe und Gliederung

Siebter Abschnitt
Führungskräfte

§ 20 Ehrenamtliche Führungskräfte in der Freiwilligen Feuerwehr

§ 21 Ehrenamtliche Führungskräfte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Kreisfeuerwehr

§ 22 Ehrenamtliche Führungskräfte des Landes

Achter Abschnitt
Einsatzleitung

§ 23 Leitung von Einsätzen

§ 24 Befugnisse der Einsatzleiterin oder des Einsatzleiters

§ 24a Einsatz von Einheiten des Katastrophenschutzes

Dritter Teil
Vorbeugender Brandschutz

§ 25 Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung

§ 26 Brandsicherheitswache

§ 27 Brandverhütungsschau

Vierter Teil
Kosten, Entgeltfortzahlung, Schadensersatz und Entschädigung

§ 28 Kostentragung und Verteilung des Aufkommens der Feuerschutzsteuer

§ 29 Gebühren und Auslagen bei Einsätzen und sonstigen Leistungen

§ 30 Kostenersatz bei Nachbarschaftshilfe und übergemeindlichen Einsätzen

§ 31 Kosten bei Schiffsbrandbekämpfung und Einsätzen in den ursprünglich gemeindefreien Gebieten

§ 32 Entgeltfortzahlung

§ 32a Leistungen bei Gesundheitsschäden

§ 33 Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

§ 34 Schadensersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

§ 35 Schadensersatz und Entschädigungen für Dritte

Fünfter Teil
Datenverarbeitung

§ 35 a Allgemeines

§ 35 b Verarbeitung personenbezogener Daten aus einsatzbedingter Kommunikation

§ 35 c Verarbeitung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Feuerwehren sowie Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmern

§ 35 d Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme

Sechster Teil
Schlussvorschriften

§ 36 Verordnungsermächtigung

§ 37 Ordnungswidrigkeiten

§ 38 Anwendung anderer Vorschriften

§ 39 Einschränkung von Grundrechten

§ 40 Übergangsregelung für Freizeitmaßnahmen der Kinder- und Jugendfeuerwehren