Richtlinie zur Förderung der Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr

1 Förderziel und Zuwendungszweck

2 Gegenstand der Förderung

3 Zuwendungsempfänger

4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1 Beihilfefähige Kosten bzw. Ausgaben

5.2 Beihilfeintensität

5.3 Kumulierung und Länderöffnungsklausel

5.4 Transparenz

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Einschaltung eines Projektträgers und Anforderung von Unterlagen

7.2 Zweistufiges Förderverfahren

7.2.1 Vorlage und Auswahl von Projektskizzen

7.2.2 Vorlage förmlicher Förderanträge und Entscheidungsverfahren

7.3 Zu beachtende Vorschriften

8 Geltungsdauer