LASI-Veröffentlichungen (LV) – Erläuterungen und Hinweise für die Durchführung der Erlaubnisverfahren nach § 18 der Betriebssicherheitsverordnung (LV 49)

Vorwort

1. Allgemeines

2. Begriffsbestimmungen

3. Praktische Hinweise zum Erlaubnisverfahren

3.1 Allgemeines

3.2 Antragsunterlagen

3.2.1 Grundsätzliche Anforderungen

3.2.2 Brand- und Explosionsschutz

3.2.3 Druckanlagen

3.2.4 Tankstellen und Gasfüllanlagen

3.2.5 Lageranlagen und Füllstellen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 1 und 2 gemäß Verordnung (EG) 1272/2008

3.2.6 Lageranlagen und Flugfeldbetankungsanlagen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 3 gemäß Verordnung (EG) 1272/2008

4. Prüfbericht der Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS)

4.1 Allgemeines

4.2 Mindestinhalte des Prüfberichtes der ZÜS

4.3 Bei der Erstellung des Prüfberichtes von der ZÜS zu beachtende Aspekte

5. Ablauf des Erlaubnisverfahrens

5.1 Allgemeines

5.2 Prüfumfang und Prüftiefe durch die Erlaubnisbehörde

5.3 Erteilung der Erlaubnis

5.4 Erlaubnis innerhalb eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

6. Errichtung und Betrieb

6.1 Errichtung

6.2 Betrieb

7. Prüfung der erlaubnispflichtigen überwachungsbedürftigen Anlagen, Außerbetriebnahme

7.1 Allgemeines

7.2 Außerbetriebnahme

Anhang 1
(Antragsunterlagen für Dampfkesselanlagen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Dampfkesselanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 2
(Antragsunterlagen für Füllanlagen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 2 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Füllanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 3
(Antragsunterlagen für Gasfüllanlagen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 3 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Gasfüllanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 4
(Antragsunterlagen für Lageranlagen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 4 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Lageranlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 5
(Antragsunterlagen für Füllstellen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 5 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben

II. Beschreibung der gesamten Lageranlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (ZÜS-prüfpflichtige Unterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 6
(Antragsunterlagen für Tankstellen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 6 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Tankstelle, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 7
(Antragsunterlagen für Flugfeldbetankungsanlagen gem. § 18 Abs. 1 Nr. 7 BetrSichV)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Tankstelle, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen )

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2. dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 8
(Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung bei wasserlöslichen entzündbaren Flüssigkeiten)

1. Vorwort

2. Einstufung wasserlöslicher entzündbarer Flüssigkeiten

3. Maximale Lagermengen

4. Ausrüstung von Lageranlagen sowie Füll- und Entleerstellen

5. Anforderungen an den Explosionsschutz

6. Anforderungen an den Brandschutz

Anhang 9
(Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung bei ethanolhaltigen Kraftstoffen)

1. Vorbemerkung

2. Explosionsschutztechnische Kenngrößen von ethanolhaltigen Kraftstoffen

3. Ausrüstung mit Flammendurchschlagsicherungen

4. Produktverwechselungen

5. Beständigkeit