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HBKG – Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz

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Allgemeines Umweltrecht / Hessen

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – HBKG)

Vom 3. Dezember 2010 (GVBl. I S. 502)

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Aufgaben und Organisation des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich

§ 2 Aufgabenträger

§ 3 Aufgaben der Gemeinden

§ 4 Aufgaben der Landkreise

§ 5 Aufgaben des Landes

Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe

Erster Titel
Aufgaben und Organisation der Feuerwehren

§ 6 Aufgabenbereich

§ 7 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren

§ 8 Jugendfeuerwehren, Kindergruppen, Nachwuchsgewinnung

Zweiter Titel
Feuerwehrangehörige

§ 9 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige

§ 10 Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige

§ 11 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

Dritter Titel
Leitung

§ 12 Leitung der Gemeindefeuerwehr

§ 13 Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister

Vierter Titel
Nichtöffentliche Feuerwehren

§ 14 Werkfeuerwehren

Fünfter Titel
Vorbeugender Brandschutz

§ 15 Gefahrenverhütungsschau

§ 16 Zuständigkeit

§ 17 Brandsicherheitsdienst

§ 18 Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und Selbsthilfe

Sechster Titel
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und Organisationen in der Allgemeinen Hilfe

§ 19 Mitwirkung und Aufgaben der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und der Organisationen

Siebter Titel
Abwehrender Brandschutz und Allgemeine Hilfe

§ 20 Gesamteinsatzleitung

§ 21 Befugnisse der Gesamteinsatzleitung

§ 22 Nachbarliche Hilfe

§ 23 Brandschutz und Allgemeine Hilfe auf Verkehrswegen

Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz

Erster Titel
Organisation des Katastrophenschutzes

§ 24 Begriff der Katastrophe

§ 25 Katastrophenschutzbehörden

§ 26 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

§ 27 Mitwirkung öffentlicher und privater Einheiten und Einrichtungen

§ 28 Mitwirkung von Dienststellen

Zweiter Titel
Maßnahmen des Katastrophenschutzes

§ 29 Vorbereitende Maßnahmen

§ 30 Katastrophenschutzstab

§ 31 Katastrophenschutzpläne

§ 32 Katastrophenschutzübungen

§ 33 Abwehrende Maßnahmen

§ 34 Feststellung des Katastrophenfalles

§ 35 Besondere Zuständigkeiten

Dritter Titel
Gesundheitswesen

§ 36 Zusammenarbeit im Gesundheitswesen

§ 37 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe

Vierter Titel
Helferinnen und Helfer

§ 38 Allgemeines

§ 39 Rechtsverhältnisse

§ 40 Haftung für Schäden

Vierter Abschnitt
Technische Einsatzleitung und Führungsorganisation

§ 41 Technische Einsatzleitung

§ 42 Befugnisse der technischen Einsatzleitung

§ 43 Führungsorganisation

Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung

§ 44 Gefahrenmeldung

§ 45 Vorsorgepflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken

§ 46 Duldungspflichten der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken

§ 47 Pflichten einer Betreiberin oder eines Betreibers einer Anlage mit besonderem Gefahrenpotenzial

§ 48 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen

§ 48a Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen

§ 49 Hilfeleistungspflichten

§ 50 Entschädigung

Sechster Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen, Aufsicht, Kosten

Erster Titel
Ergänzende Bestimmungen

§ 51 Pflichten der am Einsatzort Anwesenden

§ 52 Ausschluss der Heranziehung für militärische und polizeiliche Aufgaben

§ 53 Landesfeuerwehrschule

§ 54 Leitstellen

§ 55 Datenschutz

§ 56 Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz

§ 57 Übungen

Zweiter Titel
Aufsicht

§ 58 Aufsichtsbefugnisse im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

§ 59 Aufsichtsbefugnisse im Katastrophenschutz

Dritter Titel
Kosten

§ 60 Kostenpflicht

§ 61 Kostenersatz der Feuerwehren

§ 62 Kostenersatz bei einer Katastrophe

§ 63 Feuerschutzsteuer

Siebter Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 64 Einschränkung von Grundrechten

§ 65 Bußgeldvorschriften

§ 66 Gemeindefreie Grundstücke

§ 67 Übergangsbestimmungen

§ 68 (aufgehoben)

§ 69 Ermächtigungen

§ 70¹) Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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