GesamtverzeichnisGesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe
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Gesetz zu dem Stockholmer Übereinkommen vom 23. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe (POPs-Übereinkommen) und dem Protokoll vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POPs-Protokoll)
Vom 9. April 2002, BGBl. II S. 803
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Inhaltsübersicht
Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 4 Register spezifischer Äusnahmeregelungen
Artikel 5 Maßnahmen zur Verringerung oder Verhinderung von Freisetzungen unerwünschter Nebenprodukte
Artikel 8 Aufnahme von Chemikalien in die Anlagen A, B und C
Artikel 9 Informationsaustausch
Artikel 10 Informationen, Bewusstseinsbildung und Aufklärung
Artikel 11 Forschung, Entwicklung und Überwachung
Artikel 13 Finanzielle Mittel und Finanzierungsmechanismen
Artikel 14 Vorübergehende finanzielle Regelungen
Artikel 16 Bewertung der Wirksamkeit
Artikel 18 Beilegung von Streitigkeiten
Artikel 19 Konferenz der Vertragsparteien
Artikel 21 Änderungen des Übereinkommens
Artikel 22 Beschlussfassung über Anlagen und Änderung von Anlagen
Artikel 25 Ratifikation, Annahme, Genehmigung oder Beitritt
Artikel 30 Verbindliche Wortlaute
Teil II
Polychlorierte BiphenyleAnlage C Unerwünschte Nebenprodukte
Teil I
Persistente organische Schadstoffe nach Maßgabe der Erfordernisse des Artikels 5Teil II
QuellkategorienTeil III
QuellkategorienTeil IV
BegriffsbestimmungenTeil V
Allgemeine Leitlinien zu den besten verfügbaren Techniken und besten UmweltschutzpraktikenAnlage D Erforderliche Informationen und Prüfkriterien
Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Grundlegende Verpflichtungen
Artikel 5 Informations- und Technologieaustausch
Artikel 6 Öffentliches Bewusstsein
Artikel 7 Strategien, Politiken, Programme, Maßnahmen und Informationen
Artikel 8 Forschung, Entwicklung und Überwachung
Artikel 10 Überprüfung durch die Vertragsparteien auf den Tagungen des Exekutivorgans
Artikel 11 Einhaltung des Protokolls
Artikel 12 Beilegung von Streitigkeiten
Artikel 16 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
Artikel 20 Verbindliche Wortlaute
Anhang I
Stoffe, die nicht mehr hergestellt und verwendet werden sollenAnhang II Zur eingeschränkten Verwendung vorgesehene Stoffe
Anhang IV Grenzwerte für die Emission von PCDD/F aus größeren ortsfesten Quellen
