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Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Vom 27. Dezember 1993, BGBl. I S. 2378, zuletzt geändert am 22. Dezember 2011, BGBl. I S. 3044
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen
§ 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr
§ 4 Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes
§ 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden
§ 6 Erteilung und Versagung der Genehmigung
§ 7a Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen
§ 7b Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung
§ 7e Zugang zu Schulungsmöglichkeiten
§ 8 Geschäftsführung der Eisenbahnen
§ 9 Getrennte Rechnungslegung, organisatorische Trennung, unabhängige Entscheidungen
§ 9a Unabhängigkeit des öffentlichen Betreibers der Schienenwege
§ 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen
§ 13 Anschluß an andere Eisenbahnen
§ 14 Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
§ 14b Aufgaben der Regulierungsbehörde
§ 14c Allgemeine Befugnisse der Regulierungsbehörde
§ 14d Besondere Mitteilungspflichten der öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen
§ 14e Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
§ 14f Nachträgliche Prüfung durch die Regulierungsbehörde
§ 14g Zugangsrecht im grenzüberschreitenden Personenverkehr
§ 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen
§ 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen
§ 18 Erfordernis der Planfeststellung
§ 18b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
§ 18d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 19 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 21 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken
§ 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen
§ 25a Fahrzeugeinstellungsregister
§ 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
§ 30 Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes
§ 31 Selbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb
§ 32 Nichtselbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb
§ 33 Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen
§ 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat
§ 35a Eisenbahnsicherheitsbeirat
§ 36 Gutachten der Monopolkommission
§ 37 Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen
§ 38 Weitere Übergangsvorschriften
§ 39 Übergangsregelung für Planungen
